+
Hintergrund der CSU-Anfrage war das Desaster um den asiatischen Verleiher „oBike“.

Ergebnis von CSU-Anfrage im Rathaus

Ärgernis auf Rädern: Darum kann die Stadt das Mietradl-Chaos nicht verhindern

Der Münchner hat sich längst an das Stadtbild mit vielen herumstehenden Leih-Rädern gewöhnt. Daran wird sich wohl auch so schnell nichts ändern. Denn der Stadt sind die Hände gebunden.

München - Fahrradverleiher dürfen ihre Radl in beliebiger Zahl auf öffentlichem Grund abstellen, solange sie betriebsbereit und fahrtüchtig sind. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der CSU-Fraktion im Rathaus hervor. Stationslose Fahrradvermietsysteme stellten keine Sondernutzung dar, sondern fielen unter den Gemeingebrauch öffentlichen Grunds, so Stadtbaurätin Elisabeth Merk. Hintergrund der CSU-Anfrage war das Desaster um den asiatischen Verleiher „oBike“. Die gelben Räder waren wie berichtet regelmäßig Gegenstand von Vandalismus, lagen häufig zu Türmen gestapelt oder demoliert herum. Einen Großteil der Fahrräder - etwa 6000 von 7000 - zog oBike daraufhin wieder aus München ab.

Der Stadt fehlen aber offenbar die rechtlichen Mittel, um eine solche Verschandelung des öffentlichen Raums zu verhindern. Grundsätzlich, so Merk, begrüße man stationslose Radlverleihe als sinnvolle Ergänzung der bestehenden Angebote - etwa der MVG, die mit festen Stationen arbeitet. Man habe die Vermieter aber gebeten, maximal fünf Räder pro Standort aufzustellen, defekte Mieträder zu warten und ein Servicetelefon für die Nutzer aufzubauen.

Lesen Sie auch: Schnellwege, Transporträder und E-Bikes: So radelt München in die Zukunft

Letztlich kann die Stadt derzeit aber nicht verhindern, wenn Firmen wie oBike auch massenhaft Räder aufstellen, solange diese betriebstüchtig sind und keine Gefahr oder Behinderung für andere Verkehrsteilnehmer darstellen. Für ein geregeltes Abstellen müssten die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene angepasst werden, so Merk. OB Dieter Reiter (SPD) habe in dieser Sache bereits an den Freistaat geschrieben. „In der Diskussion um ein bayerisches Carsharing-Gesetz soll auch die Thematik stationsloser Fahrradverleihsysteme ergänzt werden“, so Merk. Der Sharing-Gedanke an sich sei aber im Interesse der Stadt. 

inc

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Neun Banküberfälle rund um München: Jagd auf das Phantom bei „Aktenzeichen XY“
Wer ist der unheimliche Unbekannte, der seit Mai 2016 mit neun Banküberfällen rund um München davongekommen ist?
Neun Banküberfälle rund um München: Jagd auf das Phantom bei „Aktenzeichen XY“
Mutter erwürgt: Zehn Jahre Haft für Friseur-Azubi David S.
Das Schwurgericht verurteilt David S. zu zehn Jahren Haft. Ist die Theraphie erfolgreich, kommt er nach fünf davon frei.
Mutter erwürgt: Zehn Jahre Haft für Friseur-Azubi David S.
Zehn Jahre wegen Totschlags: Sohn erwürgt Mutter im Rausch
Ein Friseur-Azubi wurde zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er seine pflegebedürftige Mutter im Drogenrausch ermordete. Der Richter ließ das Plädoyer des 25-jährigen …
Zehn Jahre wegen Totschlags: Sohn erwürgt Mutter im Rausch
Ministerin Aigner lässt 26 neue Zug-Projekte für München prüfen
Was bahnt sich da an? 28 konkrete Bahnprojekte wurden im Raum München schon in die Wege geleitet oder stehen auf der Warteliste. Und es könnten noch einige mehr werden.
Ministerin Aigner lässt 26 neue Zug-Projekte für München prüfen

Kommentare