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1,5 Milliarden Euro

Stadtrat gibt Startschuss für Schulausbau

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München - Grünes Licht für die größte deutsche Schulbaubauoffensive: Der Münchner Stadtrat hat am Donnerstag den ersten Baubeschluss für das Aktionsprogramm gefasst. Es geht um Maßnahmen für rund 1,5 Milliarden Euro.

Damit ist der Weg frei für 31 Baumaßnahmen an 38 Schulen mit einem Finanzvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro – darunter Neubauten, Erweiterungen sowie Generalinstandsetzungen. Acht weitere Projekte werden bereits umgesetzt, oder aber der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Ein Schwerpunkt des Programms liegt auf Grundschulen.

Mit dem einen Beschluss nickt das Gremium alle im Programm definierten Projekte ab – und stimmt nicht zweimal über jedes einzelne ab, was bis zu einem halben Jahr länger dauern würde. Dafür wird der Stadtrat jährlich über den Stand informiert – für mehr Transparenz. Eine gute Taktik, denn die Zeit drängt: Die Stadt wächst und mit ihr die Zahl der Schüler. Seit 2011 ist die Zahl der Schüler in München um 8418 gestiegen. Deshalb braucht es neue Schulen, und bereits bestehende Schulbauten sollen mit Sanierungen fit für die Zukunft gemacht werden.

Voll des Lobes waren die Politiker aller Parteien für die Stadtverwaltung, welche diese Herkulesaufgabe gestemmt hat. Auch die Erleichterung über den einstimmigen Beschluss ist spürbar. War doch Ende vergangenen Jahres angesichts klammer Haushaltskasse auf Wunsch von CSU und SPD das Programm nochmal aufgeschnürt worden, um nach Einsparpotential zu suchen. Stadtschulrat Rainer Schweppe fürchtete schon um seine ambitionierten Pläne. Jetzt ist er froh, dass insgesamt 50 Millionen abgeknapst wurden, ohne Abstriche bei pädagogischen Räumen zu machen. Stattdessen verkleinerte man Verwaltungs- und Lagerräume, auch Aufenthaltsräume und Mensen in Gymnasien. Insgesamt soll das im Schnitt fünf Prozent Fläche sparen.

„Heute ist ein guter Tag für die Münchner Familien“, sagte Birgit Volk, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Mit der Schulbauoffensive stelle man die Weichen dafür, dass für Schülerinnen und Schüler in München sehr gute Lernbedingungen herrschen und jedes Kind nach seinen eigenen Bedürfnissen gefördert werden könne.

„1486 Millionen Euro ist eine stolze Summe, die unserem stark wachsenden Schulbereich sichtbare und notwendige Verbesserungen bringt“, sagt auch Beatrix Burkhardt, schulpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion. Gleichzeitig müsse eine Kostenexplosion aber unbedingt verhindert werden.

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