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KVR verbietet Route

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Pegida plant für Montag einen Demonstrationszug durch München.

Diesen Montag will Pegida wieder durch München ziehen. Doch das KVR hat die Route verboten, da die Stationen alle in Nazi-Kontext stehen. Unklar ist, ob Pegida vor Gericht zieht.

Am vergangenen Montag hatte das Kreisverwaltungsreferat noch unter Bauchschmerzen zugestimmt, doch jetzt ist für Wilfried Blume-Beyerle der Bogen überspannt. Der Kreisverwaltungsreferent hat der rechtspopulistischen Gruppierung Pegida untersagt, heute Abend auf der angemeldeten Route durch die Stadt zu ziehen. Er sieht die Würde der NS-Opfer in Gefahr und beruft sich bei seiner Entscheidung auf das bayerische Versammlungsgesetz. Pegida wollte über den Königsplatz, den Platz der Opfer des Nationalsozialismus und den Lenbachplatz zum Odeonsplatz marschieren – Stationen, die Erinnerungen an das Dritte Reich wecken. Das Kreisverwaltungsreferat genehmigte zwar die Schlusskundgebung am Odeonsplatz, allerdings muss Pegida auf einer anderen Route dorthin gelangen. Ob die Rechtspopulisten die Auflage akzeptieren oder beim Münchner Verwaltungsgericht einen Antrag auf vorläufigen Rechtschutz einreichen, wird sich heute im Laufe des Tages entscheiden.

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