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Münchner Rechtspopulist

Verfassungsschutz hat Stürzenberger im Visier

  • Felix Müller
    vonFelix Müller
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München - In München hört man derzeit nur noch wenig vom Rechtspopulisten Michael Stürzenberger. Das hat offenbar auch taktische Gründe. Der Verfassungsschutz attestiert ihm eine Nähe zu gewaltbereiten Gruppen.

Karlsruhe, Frankfurt, Düsseldorf, Dresden – Michael Stürzenberger hat in den letzten Monaten die halbe Republik bereist. In vielen Städten trat er als Redner bei Pegida-Kundgebungen auf. Zu Hause, in München, ist es um den Rechtspopulisten eher still geworden. Der bayerische Verfassungsschutz aber hat ihn weiter genau im Visier. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) schreibt in seinem Halbjahresbericht ausdrücklich, dass sich Stürzenberger „nicht von gewaltorientierten Gruppierungen“ abgrenze.

Dabei war Stürzenberges Strategie in der Vergangenheit sein bürgerliches Auftreten gewesen. Man sei genauso gegen Rechtsextremisten wie gegen linken und islamischen Extremismus, hatte er stets betont. Stürzenberger war jahrelang mehrmals die Woche auf den Münchner Straßen unterwegs, um Unterschriften gegen das geplante Islamzentrum zu sammeln. Für einen Bürgerentscheid bekam er formal genügend Unterstützer zusammen – die Stadt untersagte ein solches aber mit dem Verweis auf juristische Fehler Stürzenbergers. „In München ist er gescheitert“, sagt Grünen-Stadtrat Dominik Krause, der Stürzenberger seit langem beobachtet. „Er hat ja auch den Einzug ins Rathaus verpasst.“ 2014 war Stürzenberger mit seiner Kleinstpartei „Die Freiheit“ der Einzug in den Stadtrat misslungen weil er nur 0,6 Prozent der Stimmen erreicht hatte.

Nun also scheint er sich vermehrt bundesweit zu orientieren. Zu Münchner Debatten ist von ihm kaum noch etwas zu hören. Dabei hatte sich Stürzenberger Anfang des Jahres noch intensiv beim Münchner Pegida-Ableger engagiert, wie jetzt auch der Verfassungsschutz offiziell berichtet. Die Anmelderin für die „Bagida“-Demonstration habe ursprünglich „aus dem Personenkreis um Michael Stürzenberger“ gestammt, heißt es im Halbjahresbericht. Stürzenberger selbst habe bei den Kundgebungen Material mit seinem Pkw angeliefert, die Lautsprecheranlage aufgebaut und Helfern Anweisungen erteilt. Im April habe er sich aber – unter anderem wegen Differenzen mit Rechtsextremisten – von Bagida zurückgezogen. Inzwischen, so der Verfassungsschutz, sei Stürzernberger bei Pegida und dem offiziellen Münchner Ableger „weitgehend isoliert“.

Die Strategie des „Freiheit“-Politikers erklärt der Verfassungsschutz so: „Stürzenberger versucht durch diese Auftritte seinen Bekanntheitsgrad über Bayern hinaus zu erhöhen und so neue Unterstützer für seine verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Aktivitäten zu gewinnen“. Seine Äußerungen gegenüber Hooligans zeigten, dass er sich nicht von gewaltorientierten Gruppierungen abgrenze. So trat Stürzenberger im November 2014 bei „Hooligans gegen Salafisten“ in Hannover auf – und rief etwa „Unsere Farben, unser Land“, worauf die Menge skandierte: „Nationaler Widerstand“. Besonders bürgerlich klang das nicht mehr. Aber Stürzenberger weiß eben, wann er welche Sprache zu sprechen hat. „Das hebt ihn ja von anderen Rechten ab“, sagt ein Beobachter der Szene. „Dass er ein richtig guter Redner ist.“ Nur, dass diese Reden in München offenbar kaum noch jemand anhören will.

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