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Na, wo sind sie wohl, die Kita-Gebührenbescheide? Die Verwaltung hat ein wenig den Überblick verloren.

Geballte Missstände

Verwaltung überfordert: Chaos bei den Kita-Gebühren

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München - Den Gebühren Bescheid für die Kita bekommen Eltern heuer mit großer Verzögerung. Der Grund: Die Gebührenstelle kommt mit der Bearbeitung nicht hinterher. 

Vielen Eltern, die Kinder in städtischen Kitas haben, ist in diesen Tagen ein Schreiben ins Haus geflattert, das Befremden ausgelöst haben dürfte. In dem Brief der Zentralen Gebührenstelle im Referat für Bildung und Sport schreibt die Verwaltung, sie habe derzeit „große Schwierigkeiten“, ihre Aufgaben „zeitnah und zu Ihrer Zufriedenheit zu erfüllen“ – und zählt geballte Missstände auf.

Die Gebührenstelle setzt die Kita-Gebühren für jede Familie nach Einkommen gestaffelt fest und fordert sie ein, meist per Abbuchung. Jährlich werden die Gebühren neu berechnet, da als Grundlage stets das Einkommen des Vorvorjahres gilt. Darum erhalten Familien für jedes Kita-Jahr einen neuen Gebührenbescheid. 

Doch es hakt gewaltig. Wegen der verzögerten Sachbearbeitung dürften Eltern ihren Bescheid „erst sehr spät und mit einer hohen Nachforderung“ erhalten, so die Verwaltung. Eltern wird empfohlen, sich Geld zurückzulegen. Sie könnten sich an der Tabelle auf www.muenchen.de orientieren, wieviel Gebühren wohl fällig werden.

Schuld an den Verzögerungen sind laut dem Schreiben, das die Rathaus-Grünen gestern herumschickten, vielerlei Gründe. Die personelle Situation in der Gebührenstelle sei „seit Jahren angespannt“. 2015 seien besonders viele Stellen unbesetzt gewesen. Zusätzlich habe sich der Erzieherstreik ausgewirkt: Laut Stadtratsbeschluss werden Eltern die Kitagebühren für Streiktage taggenau erstattet. Die Fallbearbeitung beanspruche viel Zeit, heißt es. Und das, obwohl das Referat damals eigens für die Rückerstattung mehr Personal beschließen ließ.

Zudem muss die Gebührenstelle seit September auch die Elterneinkommen für die Einrichtungen freigemeinnütziger Träger berechnen, was „mehrere tausend Fälle“ zusätzlich bedeute. Und dann führten noch „Jahresumstellungen im EDV-System“ im Januar dazu, dass Eltern eine Zahlungsaufforderung für Dezember erhielten, obwohl sie am Abbuchungsverfahren teilnehmen.

Für Unmut sorgt auch, dass die Verwaltung kaum erreichbar ist: Die Telefonanlage hat keine Warteschleife, die persönlichen Sprechzeiten sind sehr beschränkt. Eltern werden gebeten, auf Rückfragen zu verzichten. Die Grünen fordern nun Aufklärung: etwa, warum das Referat nicht früher auf die Personalsituation reagiert habe. Vom Referat war gestern bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu bekommen. 

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