+
Die AfD-Stadträte Andre Wächter (links) und Fritz Schmude.

"Sind gegen Extremismus"

AfD will nicht mehr von Aida beobachtet werden

  • schließen

München - Die AfD im Münchner Stadtrat wehrt sich dagegen, von einem Verein als "Rechte" beobachtet zu werden. OB Dieter Reiter sieht aber keinen Handlungsbedarf.

Die Stadtrats-AfD wehrt sich dagegen, vom Antifaschistischen Informations-und Dokumentationsarchiv (Aida) beobachtet zu werden. OB Dieter Reiter (SPD) sieht aber keinen Handlungsbedarf.

Aida hatte eine Veranstaltung der AfD auf seiner Internet-Seite unter „Rechte Termine in München“ aufgeführt. Die AfD rief nun den den Stadtrat dazu auf, sich dagegen zu wehren. „Das ist eine nicht hinnehmbare Verleumdung unserer demokratischen Partei“, hieß es in einem Antrag. „Die anhaltende Nennung unserer Veranstaltungen“ unterstellle den AfD-Mitgliedern „faschistisches Gedankengut“. Dabei lehne die AfD „rechten wie linken Extremismus entschieden ab“.

OB Reiter stellt klar, dass Aida von der Stadt keine Zuschüsse erhalte. Und kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: „Die jüngsten Äußerungen von Herrn Lucke und Herrn Henkel, die selbst davon sprechen, dass es Versuche von Rechtsideologen gäben, die AfD zu übernehmen“, schreibt Reiter, „erwecken nicht den Anschein, dass die bloße Nennung von Veranstaltungen unter einem Sammelbegriff bereits die von ihnen skizzierte verleumderische Bedeutung innewohnt.“ Aida wird seit Jahren nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachte

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Ich wurde betrogen“: Münchner klagt gegen Zwangs-Stilllegung seines Diesel-Autos
Der Fahrer eines zehn Jahre alten Diesel-Audis mit 320.000 Kilometern Laufleistung hat sich in zweiter Instanz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die …
„Ich wurde betrogen“: Münchner klagt gegen Zwangs-Stilllegung seines Diesel-Autos
Münchner Kliniken dicht: Baby schwerkrank - Eltern müssen bis nach Augsburg
Acht Stunden lang suchten die Eltern nach einem Intensivkrankenbett für ihr Töchterchen Frieda. Zweimal wurden sie in München abgewiesen. Hilfe bekam das Baby in …
Münchner Kliniken dicht: Baby schwerkrank - Eltern müssen bis nach Augsburg
25 000 Entdecker unterwegs: So erfolgreich war die „Lange Nacht der Museen“
Für die rund 25 000 Kunst- und Kulturbegeisterten, die sich am Samstag bei der Langen Nacht der Münchner Museen tummelten, war es wahrhaftig eine lange Nacht.
25 000 Entdecker unterwegs: So erfolgreich war die „Lange Nacht der Museen“
Nach Berliner Vorbild: Neues System soll Münchner U-Bahnen revolutionieren
Berufstätige, die im Untergrund unterwegs sind, kennen es sehr gut: Regelmäßig sind die U-Bahnen zu voll. Die Rathaus-CSU will nun ein neues Infosystem an den …
Nach Berliner Vorbild: Neues System soll Münchner U-Bahnen revolutionieren

Kommentare