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Die AfD-Stadträte Andre Wächter (links) und Fritz Schmude.

"Sind gegen Extremismus"

AfD will nicht mehr von Aida beobachtet werden

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München - Die AfD im Münchner Stadtrat wehrt sich dagegen, von einem Verein als "Rechte" beobachtet zu werden. OB Dieter Reiter sieht aber keinen Handlungsbedarf.

Die Stadtrats-AfD wehrt sich dagegen, vom Antifaschistischen Informations-und Dokumentationsarchiv (Aida) beobachtet zu werden. OB Dieter Reiter (SPD) sieht aber keinen Handlungsbedarf.

Aida hatte eine Veranstaltung der AfD auf seiner Internet-Seite unter „Rechte Termine in München“ aufgeführt. Die AfD rief nun den den Stadtrat dazu auf, sich dagegen zu wehren. „Das ist eine nicht hinnehmbare Verleumdung unserer demokratischen Partei“, hieß es in einem Antrag. „Die anhaltende Nennung unserer Veranstaltungen“ unterstellle den AfD-Mitgliedern „faschistisches Gedankengut“. Dabei lehne die AfD „rechten wie linken Extremismus entschieden ab“.

OB Reiter stellt klar, dass Aida von der Stadt keine Zuschüsse erhalte. Und kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: „Die jüngsten Äußerungen von Herrn Lucke und Herrn Henkel, die selbst davon sprechen, dass es Versuche von Rechtsideologen gäben, die AfD zu übernehmen“, schreibt Reiter, „erwecken nicht den Anschein, dass die bloße Nennung von Veranstaltungen unter einem Sammelbegriff bereits die von ihnen skizzierte verleumderische Bedeutung innewohnt.“ Aida wird seit Jahren nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachte

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