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Zweite Stammstrecke: „Projekt ist nicht förderfähig“

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Von: Anna Schwarz

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München - Die Finanzierung für den Bau der zweiten Stammstrecke in München ist gesichert. Jetzt stellen die Freien Wähler das Milliardenprojekt wieder in Frage.

Überfüllte Abteile, Verspätungen und Zugausfälle: Im gesamten S-Bahn-Netz kommt es immer wieder zu Störungen.

Umso mehr atmeten viele Pendler auf, als es grünes Licht für die zweite S-Bahn-Stammstrecke gab. Insgesamt 3,84 Milliarden Euro soll das Projekt kosten und nach derzeitigem Plan bis 2026 fertig sein. 

Doch trotz der vereinbarten Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München könnte aus dem Projekt nach Meinung der Freien Wähler doch nichts werden.

Startkonzept steht noch nicht fest

Auch nach den ersten Plänen zur zweiten Stammstecke war das Startkonzept noch nicht in Stein gemeißelt. Minister Joachim Herrmann (CSU): „Es dauert ja noch zehn Jahre, bis der Bau abgeschlossen ist. Da kann noch viel passieren.“ Auf die Finanzierung des Projekts konnten sich Bund, Deutsche Bahn, Freistaat und die bayerische Landeshauptstadt hingegen schon einigen.

Wie soll die zweite Stammstrecke aussehen?

Für die zweite Stammstrecke will die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) die S-Bahn-Linien neu aufteilen. Zum Teil sollen die S-Bahnen in der alten, zum Teil in der neuen Röhre fahren. Außerdem werden einige Linien gesplittet.

Die Argumente des ehemaligen Landtagsabgeordneten und früheren Chefkritikers Martin Runge (Grüne) gegen die zweite Stammstrecke:

Nun üben auch die Freien Wähler Kritik am Mammutprojekt „Zweite Stammstrecke“.

Hier soll die zweite Stammstrecke verlaufen:

Piazolo: „Zweite Stammstrecke ist nicht förderfähig“

Denn am Freitag sagte der Landtagsabgeordnete Michael Piazolo (FW):  „Damit ein Schienenprojekt im Umfang der zweiten Stammstrecke mit Bundes- und Landesmitteln bezuschusst werden kann, muss der Nutzen-Kosten-Faktor mindestens 1,0 sein.“

Nach neuesten Berechnungen liege der Faktor aber nur bei 0,5. „Somit ist eine zweite Stammstrecke, wie sie jetzt geplant wird, nicht förderfähig.“ Bereits im April machte die Opposition im Landtag wegen der Finanzierung Druck.

Denn nur Projekte mit einem Wert größer als 1 (das heißt der Nutzen ist größer als die Kosten) erfüllen das Gebot der Wirtschaftlichkeit und dürfen mit Bundesmitteln gefördert werden.

Piazolo übt Kritik an Staatsregierung

Nun liege der Wirtschaftlichkeitsfaktor nur mehr bei 0,5 Prozent. Piazolo befürchtet, dass deshalb Zuschüsse von der öffentlichen Hand wegfallen.

Piazolo: „Bei solch einem knappen Wert und einer so deutlichen Kostensteigerung finde ich es sehr verdächtig, dass die Staatsregierung keine neue Nutzen-Kosten-Rechnung vorgelegt hat.“ 

Der Nutzen der Stammstrecke quer durch die Innenstadt müsste also deutlich erhöht werden. Als „Nutzen“ wird vor allem die Zeitersparnis der Reisenden sowie der reduzierte Pkw-Verkehr bewertet.

Bereits vor einem Jahr kritisierten die Freien Wähler, dass die zweite Stammstrecke unwirtschaftlich sei.

Wer soll die zweite Stammstrecke zahlen?

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