Die unendliche Geschichte von der Stammstrecke
München - Bundesverkehrsminister und Staatsregierung geben sich nach einem Treffen optimistisch zur zweiten S-Bahn-Röhre – allerdings gab es das schon öfter.
Angeblich ist es der Durchbruch: Der bayerische Ministerpräsident und sein Verkehrsminister verkünden eine Einigung mit dem Bund über den Bau der zweiten Stammstrecke für die Münchner S-Bahn. Der Freistaat sagt mehr Geld zu. Und auch der Bundesverkehrsminister aus Oberbayern macht zusätzliche Millionen locker. Die Sache ist quasi in trockenen Tüchern. Es kann bald losgehen – dachte man damals.
Die Geschichte vom vermeintlichen Meilenstein stammt aus dem Jahr 2012. Die Protagonisten vor drei Jahren: Horst Seehofer, Martin Zeil (FDP) und Peter Ramsauer (CSU). Mit einem raschen Bau wurde es dann wieder nichts. Das Projekt, auf das Pendler in und um München nunmehr seit Jahrzehnten warten, lag weiter beim Bund auf Eis.
Bayerisches Kabinett diskutierte mit Alexander Dobrindt
Angebliche Durchbrüche gab es schon mehrere. Am Dienstag war nun Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), auch er Oberbayer, in München. Mit Bayerns Kabinett diskutierte er über das Projekt. Und wieder einmal sind alle zuversichtlich. Zum einen, was den Zeitplan angeht: Im kommenden Jahr sollen „vorbereitende Maßnahmen“ beginnen. 2025 könne die Strecke fertig sein, meint Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU). Auch bei der Finanzierung gibt sich Dobrindt zuversichtlich. Der Bund wolle mehr Geld zur Verfügung stellen: „Ich kenne zur Zeit kein Limit.“ Ähnlich hatte er es schon bei einem Berlin-Besuch von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) formuliert. Darüber gibt es in der Staatsregierung leisen Ärger. Das habe Reiters „Betriebsausflug nach Berlin“ unnötig aufgewertet, knurrt ein Minister.
Den Rathauschef versucht Dobrindt nun unter Druck zu setzen. „Ich erwarte, dass der Oberbürgermeister auch zusagt, sich an möglichen Mehrkosten zu beteiligen.“ Reiter ist dazu aber bisher nicht bereit. Er habe immer wieder betont, „dass wir selbstverständlich zu unserer Zusage stehen, einen nicht unerheblichen freiwilligen Anteil von 113 Millionen Euro zur 2. Stammstrecke beizutragen“, bekräftigt er gestern. Dabei handelt es sich um den Anteil Münchens aus einem Darlehen an den Flughafen, das in die Stammstrecke fließen soll. Die Stadt sieht das schon als Zugeständnis. Eigentlich ist der S-Bahn-Bau die Aufgabe von Land und Bund.
Die Aufteilung der Kosten ist damit weiter strittig. Dass sie weit über den ursprünglich veranschlagten gut zwei Milliarden Euro liegen dürften, ist klar. Wie teuer die Stammstrecke genau wird, stellt sich wohl erst im kommenden April heraus – wenn der Bahn die Angebote auf ihre Ausschreibung vorliegen. Die Bahn rechnet inzwischen mit knapp drei Milliarden Euro. Da die Preise ständig steigen, dürfte es am Ende noch einmal mehr werden.
Dobrindt hat "höchstes Interesse" am Bau der Stammstrecke
Unklarheit gibt es auch aus einem anderen Grund: Dobrindt hat die Vorlage seines lang erwarteten Bundesverkehrswegeplans – das zentrale Konzept, was wo wie gebaut wird – erneut verschoben. Von „einigen Wochen“ ist in einem Brief an Abgeordnete die Rede, Februar 2016 dürfte es werden. Dobrindt will zwei Drittel seiner Gelder in den Erhalt, ein Drittel in Neubauten stecken. Jedes Projekt soll eine strategische Umweltprüfung durchlaufen. Als Rückschlag für die Stammstrecke mögen zumindest ihre Befürworter das nicht sehen. „Wir schieben die Stammstrecke seit Jahrzehnten vor uns her, dann kann man auch nochmal vier Wochen zugeben“, sagt SPD-Haushälter Ewald Schurer. Die Umweltprüfung spreche eher für ein System im öffentlichen Nahverkehr.
Dobrindt bemüht sich, Zweifel zu zerstreuen. Er habe „höchstes Interesse“ am Bau der Stammstrecke, betont er. Im April lautet die große Frage aber wieder: Wer zahlt was? Auf den Durchbruch müssen die Pendler weiter warten.
Til Huber, Christian Deutschländer