Er wurde nur 28 Jahre alt: Star-DJ Avicii ist tot

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Monika Schönberger ist unheilbar an Krebs erkrankt. Nachdem ihr Mann Johann die Vermieter mit Klagen überzogen hat, muss das Ehepaar nun aus der Wohnung an der Hochstraße (Au) ausziehen.

Kündigung ging jahrelanger Rechtsstreit voraus

Mieterin hat Krebs - dennoch steht jetzt die Zwangsräumung an

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Monika Schönberger hat nicht mehr lange zu leben, sagen die Ärzte. Zu weit fortgeschritten ist aber auch der Rechtsstreit, den ihr Mann seit 2008 mit dem Vermieter führt. Nun gibt es die Quittung.

München - Infolge des Streits hat der Vermieter, die Katholische Arbeiterbewegung KAB, Monika (63) und Johann Schönberger (73) fristlos gekündigt. Wegen Unzumutbarkeit der Fortführung des Mietverhältnisses. Zwei Gerichte haben diese Kündigung bestätigt. So verlieren die Schönbergers nun ihre Wohnung, in der sie seit 1984 leben. Eigentlich hätte heute die Zwangsräumung stattfinden sollen. Am Freitag wurde der Termin kurzfristig aufgeschoben – bis wann, ist noch unklar. Grund für den Aufschub ist die Krebserkrankung von Monika Schönberger.

Der Vermieter tut sich schwer mit seiner Entscheidung. Aber Johann Schönberger sei als Mieter nicht ­auszuhalten. Die Mietrechtsfachanwältin Christina Zachmann erklärt für die KAB: „Den Eheleuten Schönberger wurde fristlos ­gekündigt, nachdem diese die Vorstände des Vereins, den Hausverwalter, die Hausmeisterin, die Rechtsan­wältin sowie die Richterin grundlos angezeigt hatten. Darüber hinaus strebten die Mieter zahlreiche ­unnötige Zivilverfahren an. In zwei Instanzen wurde die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung bestätigt und die Mieter zur Räumung verurteilt.“

Johann Schönberger fühlt sich trotz der Gerichtsurteile im Recht. Wenngleich er zugibt: „Eigentlich geht es um eine Lappalie.“ Und zwar um 150 Euro, die seine Nebenkostenabrechnung seiner Ansicht nach jährlich zu hoch ist. Die Schönbergers haben einen ­alten Mietvertrag, zahlen nur 350 Euro Miete. Zunächst ­hatte die Wohnung 58 Qua­dratmeter. Nachdem die Schönbergers ab 1992 für 250.000 Euro das Dach ausbauten, kamen 38 Quadratmeter hinzu.

Vorwürfe, Anschuldigungen, Beleidigungen: Nun müssen die Schönbergers raus

Dass ein Gericht eine Kündigung wegen Unzumutbarkeit bestätigt, ist ein seltener Fall. „Da müssen schwerwiegende Verstöße des Mieters ­vorliegen, wie etwa Handgreiflichkeiten oder ex­treme Beleidigungen“, erklärt Anja Franz vom Mieterverein. Schönberger hat im Lauf des Streits Dutzende Briefe voll mit Vorwürfen und Anschuldigungen geschrieben. „Die Gegenseite sagt, ich hätte sie schwer beleidigt und bedroht“, berichtet er.

Auch Straftaten des Mieters wie Körperverletzung oder Diebstahl muss sich ein Vermieter nicht gefallen lassen, ergänzt Anja Franz. „Die Kündigung wegen Un­zumutbarkeit muss aber eine Ausnahme bleiben. Schließlich verliert dadurch jemand das Dach über dem Kopf.“

Die Schönbergers haben nun keine andere Wohnung in Aussicht. „In unserer Preisklasse gibt es nichts“, sagt Johann Schönberger. Beide sind Frührentner, 1000 Euro für Miete und Nebenkosten wären drin – maximal. Dass er sich und seine Frau durch sein Verhalten selbst in diese Lage gebracht hat, will Johann Schönberger nicht einsehen. Leidtragende ist nun seine krebskranke Frau. 

Zwangsräumung: Das sind ihre Rechte

Wenn ein Mieter nicht auszieht, obwohl er muss, dann darf ihn der Vermieter nicht einfach rausschmeißen oder das Schloss auswechseln. Dann muss er vor Gericht gehen, ein Zwangsräumungsurteil durchsetzen und einen Gerichtsvollzieher beauftragen. Welche Rechte Mieter und Vermieter in Sachen Zwangsräumung haben, erfahren Sie hier: 

  • Wenn ein Mieter gekündigt wird und der Vermieter auf Räumung klagt, muss der Mieter auf Schreiben des Gerichts innerhalb von 14 Tagen reagieren. Hierzu sollte er sich einen Anwalt nehmen. 
  • Der Vermieter braucht für eine Räumung ein vollstreckbares Räumungsurteil. Außerdem muss die Räumungsfrist abgelaufen sein. Üblich sind zwei bis drei Monate. 
  • Ist die Räumungsfrist abgelaufen, bleibt dem Mieter nur noch Vollstreckungsschutz. Hier gelten strenge Voraussetzungen – es gibt ihn im Fall von Krankheit, Suizidgefahr oder einem hohen Alter des Mieters. Wer wegen Straftaten oder Boshaftigkeit gekündigt wurde, kann kaum auf die Milde des Gerichts setzen. 
  • Die Kosten der Räumung muss der Vermieter als Vorschuss an den Gerichtsvollzieher zahlen. Er kann sie sich vom Mieter zurückholen – soweit dieser zahlungsfähig ist. 
  • Um das Kostenrisiko für den Vermieter zu verringern, gibt es seit dem Jahr 2013 die Möglichkeit der „Berliner Räumung“. Bei dieser lässt der Gerichtsvollzieher nur die Schlösser der Wohnung austauschen. Die Sachen des Mieters bleiben als Pfand in der Wohnung. Nur die persönlichen Gegenstände des Mieters, die unpfändbar sind, muss der Vermieter herausgeben. Dazu gehören Kleidung, Bett, Wäsche und persönliche Unterlagen. 
  • Bei einer Berliner Räumung muss der Mieter pfändbare ­Gegenstände wie Möbel, Wertpapiere und Schmuck innerhalb eines Monats herausverlangen und auslösen. Tut er das nicht, darf der Vermieter sie öffentlich versteigern. 
  • Alle Gegenstände des Mieters, außer Abfall, muss der Vermieter einen Monat lang aufbewahren.

Die besten und wichtigsten Geschichten aus diesem Teil Münchens posten wir auch auf der Facebook-Seite „Meine Au“.

Susanne Sasse

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