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Verdächtige mit Koran gab es einige, doch oft handelte es sich um Denunzierungsversuche und Falschdarstellungen. 

Keine Missionierungs-Gefahr

Werben Salafisten Münchner Flüchtlinge an? Hinweise gefälscht

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München - Befürchtungen, Salafisten könnten in München gezielt Flüchtlinge anwerben, etwa am Hauptbahnhof, haben sich laut Innenministerium nicht bestätigt. Bei manchen Hinweisen handelte es sich sogar um Fotomontagen. 

Im September hatten die Sicherheitsbehörden nachdrücklich gewarnt: Salafisten würden gezielt versuchen, unter den ankommenden Flüchtlingen Anhänger zu gewinnen – auch am Münchner Hauptbahnhof. Innenminister Joachim Herrmann, CSU, sagte: „Wir beobachten das genau.“ Viele konkrete Fälle gefunden hat das Innenministerium aber nicht – das geht jetzt aus der Antwort auf eine Landtags-Anfrage der Grünen-Abgeordneten Katharina Schulze hervor.

Offenbar gehen bei den Behörden derzeit sehr viele Hinweise auf verdächtige Personen ein – beim „weit überwiegenden Teil“ stellen sich die Hinweise aber als falscher Alarm heraus. Gelegentlich wird sogar bewusst manipuliert. „In einigen Fällen“, schreibt das Innenministerium, „stellte sich heraus, dass es sich bei eingegangenen Hinweisen um Fotomontagen, Denunzierungsversuche oder Falschdarstellungen handelte.“ Unterm Strich räumt Herrmanns Behörde ein: „Bislang liegen keine belastbaren Erkenntnisse vor, dass dschihadistische Gruppierungen die Flüchtlingsströme zielgerichtet zur Infiltration des Bundesgebietes durch Einzeltäter oder Gruppen genutzt haben.“

Nur zwei konkrete Fälle am Münchner Hauptbahnhof

Ganz konkret geht das Ministerium auf die Frage ein, welche Fälle vom Münchner Hauptbahnhof berichtet werden können. Nur zwei konkrete Fälle vom 8. und vom 11. September werden benannt. Im ersten Fall wird von zwei Männern berichtet, die im Gespräch mit Flüchtlingen beobachtet wurden. Die Ermittlungen ergaben, dass es sich bei den Männern um ein Brüderpaar aus der afghanischen Gemeinde Münchens handelt, die die Behörden dem politischen Salafismus zuordnen. „Aufgrund der Gesamtumstände“, schreibt das Ministerium, „ist davon auszugehen, dass das Brüderpaar für den Islam missioniert hat.“

Im zweiten Fall fielen zwei Personen am Hauptbahnhof auf, die laut Ministerium ihrem Äußeren nach dem Salafismus zuzuordnen waren. „Diese hatten Kontakt zu einzelnen Asylbewerbern aufgenommen.“ In dem Fall ist die Faktenlage aber offenbar recht unklar. „Detaillierte Gesprächsinhalte sind nicht bekannt“, heißt es. „Der Mitteiler sah die Personen später in einem PKW wegfahren, in welchem er auf dem Armaturenbrett einen Koran liegen sah.“ Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sei der Mann dem „erweiterten politisch-salafistischen Umfeld zuzurechnen“. Inwieweit es sich bei dem Gespräch mit den Flüchtlingen um einen Anwerbeversuch gehandelt hat, habe sich aber nicht abschließend klären lassen.

Die Grünen-Abgeordnete Schulze kritisiert CSU-Politiker und Staatsregierung für ihren öffentlichen Umgang mit dem Thema. „Ich wollte wissen, ob es Beweise dafür gibt, dass Flüchtlinge massenhaft von Salafisten angeworben werden“, sagt sie. „Die Antwort zeigt, dass das nicht so ist. Diese Erkenntnis müsste das Innenministerium aber auch aktiv nach außen tragen.“ Ihr Parteikollege Dominik Krause aus dem Münchner Stadtrat sagt, man müsse die Einzelfälle schon ernst nehmen. Doch müsse man auch versuchen, mit Pädagogen auf Jugendliche einzugehen, wie die Stadt München es vormache. „Das hilft oft mehr als reine Panikmache.“

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