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Hat gut lachen: Benjamin David hat per Klage erreicht, dass die Stadt die Vergabe neu bewerten muss.

Gericht entscheidet

Kulturstrand muss neu vergeben werden

München - Der Start des Kulturstrandes verzögert sich. Das Verwaltungsgericht hat am Dienstag der Stadt untersagt, die Veranstaltung an die „Urban League GmbH“ zu vergeben.

Eigentlich hätte der Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen dieser Tage starten sollen. Drei Monate soll das Spektakel dauern – mit buntem Kulturprogramm in gemütlicher Atmosphäre an der Isar. Lokalmatadoren waren bislang die Urbanauten, die 2004 auch die Idee zu dieser Veranstaltung hatten. Erstmals hatte nun in diesem Jahr mit der Urban League GmbH ein anderer Bewerber den Zuschlag bekommen. Hinter Urban League stehen Zehra Spindler, eine bekannte Akteurin der Münchner Subkultur-Szene, sowie Clubbetreiber Dierk Beyer („Nachtgalerie“). Die Entscheidung des Kreisverwaltungsreferats (KVR) fiel erst am 10. Mai – also recht kurzfristig, so dass die Organisatoren ohnehin bereits in Zeitverzug waren. Dies hatte David stets moniert. Der Chef der Urbanauten bezeichnete das Verfahren überdies als „so offensichtlich skurril in Prozess und Ergebnis“, dass er vor Gericht zog.

Mit dem gestrigen Urteil bekam David nun teilweise Recht. Die Stadt müsse ihre Auswahlentscheidung nachbessern, heißt es, weil sie nicht „schlüssig und nachvollziehbar gewesen“ sei. Insbesondere bei den Kriterien „Zuverlässigkeit und Bewährtheit des Bewerbers“ und „Akzeptanz bei Anwohnern im Stadtviertel“ sah das Gericht eine Verzerrung des Bewertungsergebnisses. Weiter wurden Unstimmigkeiten bei der Punktevergabe festgestellt. Urban League hatte sich nach Informationen unserer Zeitung mit 259 zu 234 Punkten durchgesetzt. Auch einzelne Stadträte hatten in den vergangenen Wochen erhebliche Zweifel angemeldet, ob das Verfahren juristisch haltbar sei.

Stadt muss bei Auswahlentscheidung nachbessern

Das Gericht gibt nun der Stadt die Möglichkeit, ihre Auswahlentscheidung nachzubessern. Solange dürfe sie aber keine endgültige Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung erteilen. Sprich: Der Beginn des Kulturstrandes verzögert sich. Und wer den Zuschlag bekommt, ist weiterhin unklar. Darüber traf das Gericht keine Entscheidung.

Allerdings will das KVR nun schnell handeln, damit der Kulturstrand 2016 nicht ins Wasser fällt. Insofern werde man keine Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen, so Behördensprecherin Daniela Schlegel. Vielmehr wird das KVR das Vergabeverfahren in den einzelnen vom Gericht kritisierten Punkten nachbessern. Hierzu würden von Dienststellen erneute Bewertungen eingeholt und diese anhand der vom Gericht vorgegebenen Maßstäbe bewertet. Zentraler Punkt aus Sicht des Kreisverwaltungsreferats: „Die Kritik des Verwaltungsgerichts geht dahin, dass das KVR einzelne Bewertungen der Fachdienststellen nicht ohne Weiteres übernehmen darf, sondern sie auf Plausibilität überprüfen und fehlende Bewertungen und Punktevergaben nachholen beziehungsweise ersetzen muss.“

Die erneute Entscheidung soll laut KVR binnen ein bis zwei Wochen erfolgen. Die für den Veranstalter entstehende Verzögerung werde durch eine Verlängerung des Genehmigungszeitraums kompensiert, schreibt das KVR. Wer bei der Neubeurteilung zum Zuge kommt, sei zum jetzigen Zeitpunkt offen. Die Ordnungsbehörde kann sich daher den Hinweis nicht verkneifen: „Die Klage der Urbanauten, dass sie den Kulturstrand an Stelle der Urban League durchführen dürfen, hat keinen Erfolg.“

Urbanauten sehen sich durch Gericht bestätigt

Das sieht Benjamin David anders: „Der Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigt die Urbanauten: Die Vergabe des Kulturstrandes 2016 war rechtsfehlerhaft und ist damit hinfällig.“ David und Ulrike Bührlen von den Urbanauten richten nun einen dringenden Appell an die Stadt, für den Kulturstrand ein radikal vereinfachtes Genehmigungsverfahren zu finden und dem Kunst- und Kulturprojekt langfristige Planungssicherheit zu gewähren. Das Verfahren sei von Jahr zu Jahr komplizierter geworden, „irgendwo zwischen Stadtrat, Verwaltung und Parteien“. Die Urbanauten, deren Konzept „nicht gewinnorientiert“ sei, wollen den Kulturstrand auf dieser Basis mit anderen Akteuren weiterentwickeln. Der Kulturstrand wurde im Vorjahr von etwa 150 000 Menschen besucht.

Zehra Spindler erklärte am Dienstag auf Nachfrage, Leidtragende des Prozesses seien eben die vielen Leute, „die den Stadtstrand besuchen wollen“. Spindler begrüßte es, dass die Stadt nicht in Revision geht. Sie arbeite mit ihrem Team weiter auf Hochtouren an der Organisation. „Aber es ist natürlich nicht einfach, in dieser Situation zu planen.“ Sie hofft, dass ihr Punktevorsprung auch bei der Neubewertung ausreicht.

Klaus Vick

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