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Rathaus München: Der Fall Anna Hanusch und die möglichen Folgen - „Völlig aus der Zeit gefallen“

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Von: Sascha Karowski

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Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Anna Hanusch, hat ihre Kandidatur als Baureferentin zurückgezogen.
Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Anna Hanusch, hat ihre Kandidatur als Baureferentin zurückgezogen. © Sigi Jantz

Dass sich ein demokratisch gewähltes Gremium vorschreiben lassen muss, wen es zu wählen hat, ist absurd - aber rechtens Der Freistaat sollte dringend

München - Die Regierung von Oberbayern schreibt der Stadt München vor, zumindest das Baureferat erst nach einer Ausschreibung zu besetzen. Das ist zwar das gute Recht der Aufsichtsbehörde – es ist aber auch ein Problem. Denn München hat 1,5 Millionen Einwohner und unterliegt aber dem selben Gemeinderecht wie eine Kommune mit wenigen hundert Einwohnern. Das ist völlig aus der Zeit gefallen, ein Anachronismus. Denn dass in einer solch großen Kommune wie München ein Referentenposten viel politischer ist als in einer kleinen Gemeinde erklärt sich von selbst.

Freistaat muss die Regeln ändern: Als Beispiel könnte Nordrhein-Westfalen dienen

Die Lösung liegt in einer Änderung des Systems – und da ist der Freistaat gefordert. Nordrhein-Westfalen zum Beispiel hat die Gemeindeordnung wegen der größer werdenden Städte schon vor Jahren angepasst. Ein Oberbürgermeister fungiert dort als eine Art Vorstandsvorsitzender, die Referenten (dort: Dezernenten) bilden mit ihm gemeinsam den Stadtvorstand. Der Stadtrat hat quasi die Rolle eines Aufsichtsrates.

Stadtrat München: System mit den Ehrenamtlichen muss abgeschafft werden

Und wenn man schon dabei ist, sollte man auch gleich das Ehrenamt im Stadtrat abschaffen. Wie ist es bitte zu vermitteln, dass Stadträte in München für eine Aufwandsentschädigung (ohne Sozialversicherungsbeiträge und Rentenansprüche) die Geschicke einer 1,5 Millionen Einwohner-Kommune lenken müssen, während das im 900 000 Einwohner zählenden Saarland von hauptberuflichen Landtagsabgeordneten erledigt wird? Das ist bestimmt gutes Recht – aber auch ein Problem.

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