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Auf ein Wort mit dem Bürgermeister in Föching und Hartpenning

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Von: Selina Benda

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Bei der Kommunalwahl im März 2020 wurde Christoph Schmid zum neuen Bürgermeister für Holzkirchen gewählt.
Holzkirchens Bürgermeister Christoph Schmid wird nun auch Ortsteilversammlungen in Föching und Hartpenning abhalten. © GB

Holzkirchen – Nach einem Antrag der CSU wird Holzkirchens Bürgermeister Christoph Schmid auch Ortsteilversammlungen in Föching und Hartpenning durchführen – sobald Corona es zulässt.

Die Marktgemeinde Holzkirchen ist mit ihren insgesamt 36 Ortsteilen die größte Kommune im Landkreis Miesbach. Von fast 17.000 Einwohnern ist Christoph Schmid der Bürgermeister. Logisch, dass der Rathauschef nicht jeden Holzkirchner persönlich empfangen und sich dessen Anliegen widmen kann. Doch ein Bürgermeister sollte Präsenz in den Orten zeigen, da sind sich alle Fraktionen des Gemeinderates einig – und fassten dafür in der jüngsten Sitzung einen Beschluss.

Der Ursprung dieses Beschlusses liegt in einem Antrag der CSU-Fraktion in der Sitzung des Marktgemeinderats: Wie der Fraktionsvorsitzende Sebastian Franz erklärte, sei es der Partei ein Anliegen, dass der Bürgermeister nicht nur auf der großen Bürgerversammlung in Holzkirchen, sondern auch in anderen Ortsteilen präsent in der Bevölkerung sei. Da Föching und Hartpenning zu den größten Orten zählen, beantragte die Fraktion regelmäßige Bürgerversammlungen dort.

Ähnlich wie Bürgerversammlung

Generell kein Problem für den Rathauschef, wie er selbst betonte. Jedoch könnten die Treffen nicht als Bürgerversammlung stattfinden – ein rein formales Hindernis, wie Geschäftsführer Robert Haunschild erklärte. So könnten nur Ortsteilbürgerversammlung abgehalten werden, wenn etwa zu viele Holzkirchner an der Bürgerversammlung teilnehmen wollten oder wenn die Themen in den einzelnen Ortsteilen sich gleichen würden. Außerdem müssten für die nominellen Bürgerversammlungen bestimmte Regularien für Fristen und Anträge eingehalten werden.

Als zu viel bürokratischen Aufwand für die Verwaltung empfand Robert Wiechmann von den Grünen die zusätzlichen Bürgerversammlungen. Elisabeth Dasch von der SPD plädierte dafür, die Treffen einfach umzubenennen. „Machen wir halt eine Ortsteilversammlung daraus und dann passt es – und der Wirt freut sich auch“, erklärte sie in der Runde.

Erst möglich, wenn Corona mitspielt

Dass in der Vergangenheit jeder Rathauschef immer wieder in die einzelnen Holzkirchner Orte für einen ungezwungenen Ratsch mit den Bürgern gekommen war, daran erinnerte Martin Taubenberger von der FWG das Gremium. Er zeigte sich begeistert von der Idee, regelmäßige Versammlungen ohne Tagesordnung in den Ortsteilen Föching und Hartpenning abzuhalten, damit Bürgermeister Christoph Schmid dort in einem zwanglosen Rahmen direkt von den Anliegen der Anwohner erfährt und diese gleich mit ihnen besprechen kann.

Daher soll es nun auch – nach dem einstimmigen Beschluss für den Antrag der CSU-Fraktion – künftig so sein. Dies umzusetzen, werde allerdings erst möglich sein, sobald die vorherrschenden Corona-Auflagen es zulassen. sb

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