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Für On-Demand- und App-Pläne: Holzkirchen bekommt seinen Ortsbus zurück

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Von: Dieter Dorby

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Vom Landkreis zurück an die Marktgemeinde: Holzkirchen übernimmt 2022 wieder die Trägerschaft über seine Ortsbusse. Dies ist vor allem mit Blick auf den geplanten On-Demand-Verkehr vorteilhaft.
Vom Landkreis zurück an die Marktgemeinde: Holzkirchen übernimmt 2022 wieder die Trägerschaft über seine Ortsbusse. Dies ist vor allem mit Blick auf den geplanten On-Demand-Verkehr vorteilhaft. © Thomas Plettenberg

Der Markt Holzkirchen bekommt seine Trägerschaft für die Ortsbusse zurück. Den entsprechenden Beschluss für die Übertragung vom Landkreis an die Gemeinde mittels einer Verordnung zum 1. Januar 2022 hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig gefasst.

Auslöser sind die gesetzlichen Grundlagen des Personenbeförderungsgesetzes, nach denen der Ortsbus in Holzkirchen betrieben wird. Bis zum 31. August 2020 war Holzkirchen Genehmigungsinhaber. Eine Wiedererteilung dieser Genehmigung wäre aber laut der Regierung von Oberbayern nicht mehr möglich und sogar rechtswidrig gewesen, weil die Landkreise grundsätzlich für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zuständig sind und somit auch für Vergabe und Durchführung. Jedoch kann der Landkreis ÖPNV-Leistungen vergeben, wenn er diese überträgt, oder die Gemeinde dies beantragt und per Vereinbarung die dadurch entstehenden Kosten trägt. Wegen des geplanten MVV-Beitritts und der möglichen Erweiterung des Ortsbussystems auf umliegende Gemeinden wie verschiedene Gewerbegebiete und den Bahnhof Kreuzstraße, einigten sich Marktgemeinde und Landkreis darauf, dass die Aufgabenträgerschaft beim Landkreis bleiben soll.

Somit wurde das Ortsbussystem per Notvergabe im bestehenden Umfang für den Zeitraum 1. September 2020 bis 31. August 2022 an die bisher durchführenden Verkehrsunternehmen vergeben. Ab September 2022 ist jedoch eine reguläre Vergabe zwingend notwendig. Zur Einhaltung der Fristen erfolgte bereits im Januar 2021 mit dem Markt Holzkirchen eine Vorabbekanntmachung des künftigen Auftrags.

Ortsbus mit App-basiertem On-Demand-Verkehr

Mit Antrag vom 30. Juni 2021 hat Holzkirchen die Übertragung der Aufgabenträgerschaft beantragt. „Mobilität ist ein zentrales Gestaltungsfeld der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung“, begründete Bürgermeister Christoph Schmid den Antrag seiner Gemeinde. Wie berichtet, will der Markt den Ortsbus mit App-basiertem On-Demand-Verkehr nach dem Ridepooling-Prinzip attraktiver machen. Ziel ist ein flächendeckendes Gesamtsystem zur Erschließung aller Ortsteile. Rechtlich ist die Übertragung laut Landratsamt möglich. Zudem kompliziere sie den Beitritt des gesamten Landkreises zum MVV nur geringfügig.

Übergangsweise per Übertragung

Bis Holzkirchen ab September 2022 offiziell wieder zuständig ist für den Busverkehr und seine eigenen Vergaben machen kann, hat der Landkreis weiterhin Rechte und insbesondere Pflichten als Vertragspartner für den bisherigen Ortsbus bis Ende August 2022 inne. Beabsichtigt ist aber, dass die bestehenden Verträge an Holzkirchen parallel zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft übergehen. Dafür braucht es auch die Zustimmung der jeweiligen Vertragspartner – Verkehrsunternehmen sind die Regionalverkehr Oberbayern (RVO) GmbH und Kriege sowie CBRE für Sandoz/Hexal.

Abgrenzung zum Anruf-Sammel-Taxi

Eine Abstimmung ist jedoch beim Thema On-Demand-Verkehr nötig, da hier unerwünschte Berührungspunkte mit dem Anruf-Sammel-Taxi (AST) des Landkreises vermieden werden sollen. Die Gemeinde Holzkirchen hat jedoch schon in ihrem Antrag darauf hingewiesen, dass ein reines AST-Angebot nicht ausreiche, um die Angebotsvielfalt maßgeblich zu erweitern, „da sich die Raumstrukturen“ – gemeint sind Größe, Potenzialdichte und Siedlungsstruktur – „in Holzkirchen im Vergleich zum gesamten Landkreis klar unterscheiden“.

Auch die landkreisweite Neugestaltung des AST-Angebots ab 2022 bis 2024 könne die „Mobilitätsbedürfnisse in Holzkirchen nicht adäquat abdecken“. Um den bestehenden und noch zu entwickelnden Busverkehr mit dem Öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises sinnvoll und effektiv zu verflechten, wollen Marktgemeinde und Landkreis sich bei den weiteren Schritten abstimmen.

ddy

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