Gemeinderäte sollen Corona-Schnelltest machen: Rathaus bezahlt
Um die Sicherheit zu erhöhen, sollen die Holzkirchner Gemeinderäte vor jeder Gemeinderatssitzung einen Corona-Selbsttest machen. Diesen bezahlt das Rathaus.
Holzkirchen – Es ist ein heikles Thema. „Und ich habe in der Vergangenheit Animositäten gespürt“, sagt Holzkirchens Bürgermeister Christoph Schmid (CSU). Weil manche Gemeinderäte während der Sitzung die Maske am Platz abnahmen, andere nicht. Das habe hinterher zu Diskussionen geführt. Viele seien verunsichert gewesen, weil sie sonst kaum Kontakte pflegen, im Ratssaal aber schon mal 30 Leute hocken. „Wenn ich mich anstecke, dann hier“, sagten Gemeinderäte zum Bürgermeister. Hinzu kam, dass in Corona-Zeiten die Sitzungen nicht allzu lange sein sollen und man sie sonst auf mehrere Tage verteilen müsste. „Es war also eine kaufmännische Entscheidung“, erklärt Schmid. „Aber auch eine emotionale.“
Die Marktgemeinde stellt den Gemeinderäten nun Corona-Selbsttests zur Verfügung. Das Rathaus kaufte 300 Stück ein, pro Test fielen acht Euro an. Insgesamt gab die Kommune dafür also rund 2400 Euro aus. Das Ziel: Vor den Gemeinderatssitzungen sollen sich die Mitglieder eigenständig testen.
„Es war unsere Idee“, sagt Schmid. Vorgaben „von oben“ dazu gebe es nicht. Und so sieht die Praxis aus: Jeder Gemeinderat bekomme drei Tests, das Rathaus habe diese bereits vergangene Woche verschickt. Die Tests sollen vor jeder Gemeinderatssitzung durchgeführt werden. Anschließend sollen die Betroffenen, wenn möglich, Kontakte meiden. „Bei Ausschusssitzungen sind sie nicht nötig, weil da die Abstände größer sind.“
Den ersten Test haben die Mitglieder bereits diese Woche für die Sitzung am Dienstag verwendet. Die beiden anderen sind für den morgigen Donnerstag und den 11. Mai gedacht. Vor jeder Sitzung müssen die Gemeinderäte dann ein Formular ausfüllen, in dem sie bestätigen, dass sie den Test gemacht haben, und dass dieser negativ ausgefallen ist. Ist dies der Fall, dürfen sie auch am Platz ihre Maske abnehmen.
Der Test könne nur auf freiwilliger Basis erfolgen, betont Schmid. „Wir können keinen verpflichten.“ Sollte sich ein Gemeinderat weigern, könne er diesen jedoch per Hausrecht dazu verdonnern, während der gesamten Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen. Das sei aber wohl nicht nötig. „Der Grad der Zustimmung war sehr hoch“, berichtet Schmid. Ist jemand bereits gegen Corona geimpft oder war bereits erkrankt, könnten Ausnahmen gelten, in diesen Fälle sei vorher eine Absprache nötig. Bislang sei nur ein Gemeinderat geimpft.
Kommen externe Referenten in die Sitzung, werde auch diesen vorab ein kostenloser Test zur Verfügung gestellt, erklärt Schmid. Aber auch hier gelte das Prinzip der Freiwilligkeit. Einfache Zuhörer müssen sich nicht testen lassen, aber weiterhin eine FFP2-Maske tragen.
Da die Qualität der Antigen-Tests zur Eigenanwendung variiere, hat sich Schmid vorab von einem Experten beraten lassen, namentlich von FDP-Gemeinderat Dirk Kreder, der Virologe ist. Gemeinsam sei man eine Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) durchgegangen, das gewisse Tests empfiehlt. Am Ende entschied sich das Holzkirchner Rathaus für den Test eines namhaften Herstellers, der durch die Nase erfolgt. „Die Zuverlässigkeit ist hier sehr hoch“, meint Schmid. Er zeige auch sehr eindeutig an, ob der Test richtig angewandt wurde. Ein wichtiges Kriterium bei Exemplaren für den Hausgebrauch.
Davon abgesehen hat das Rathaus auch andere Sicherheitsmaßnahmen für Gemeinderäte ergriffen. Wie berichtet, errichtete der Bauhof nach der Sommerpause 2020 Spuckschutzwände aus Plexiglas, die am Ratstisch zwischen den einzelnen Plätzen angebracht sind.
Mehr als die 300 Tests wollte Schmid erst mal nicht besorgen. Er wartet ab, wie sich die Situation weiter entwickelt. Womöglich stünden ja bald mehr Tests kostenlos zur Verfügung. Mit dem Test-Testlauf im Rahmen der ersten Sitzung ist der Bürgermeister schon mal zufrieden. „Ich habe eine gute Atmosphäre gespürt.“