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Über die Umgangsformen in den Sitzungssälen des Rathauses will der Gemeinderat Holzkirchen sprechen. 

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Gemeinderat spricht über Umgangsformen

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Holzkirchen - Zu laut, zu scharf: Weil Wortmeldungen in Sitzungen zuweilen unpassend gewesen seien, soll sich der Gemeinderat Holzkirchen mit Umgangsformen beschäftigen, kündigt Bürgermeister Olaf von Löwis an. Doch einen festen Kodex will wohl keiner.

Bürgermeister Olaf von Löwis (CSU) macht es kurz: Im Herbst werde sich der Gemeinderat ohnehin zur Klausur treffen. „Bei dieser Gelegenheit werden wir uns ausführlich darüber unterhalten, wie wir miteinander umgehen wollen“, sagt er. Er deutet an, dass die Anwesenden schon wüssten, um was es geht. Diese Info gab Löwis nun in der Gemeinderatssitzung. Er bat die Gemeinderäte, von einer jetzigen Diskussion abzusehen.

Auf Nachfrage erklärt Löwis den Hintergrund. In der Vergangenheit habe es zuweilen in Aussagen eine „gewisse unnötige Schärfe“ gegeben. Wortwahl und Lautstärke seien unpassend gewesen. Das gelte für Debatten unter den Gemeinderäten, aber auch gegenüber Verwaltungsmitarbeitern und Externen. Es gehe auch um das Bild, das man nach außen hin abgebe. „Das Fass zum Überlaufen gebracht“ habe ein Vorfall, der sich im Juli im Hauptausschuss zugetragen hatte, erklärt Löwis. Wie berichtet, entzündete sich die Debatte an der Rampe am Marktplatz. Elisabeth Dasch (SPD) hatte zuvor Mängel, die das Forum Inklusion in Holzkirchen feststellte, veröffentlicht. Dabei bekrittelten die Mitglieder, dass die Rampe zu steil sei. Ein Mitarbeiter aus dem Bauamt erinnerte daran, dass es die Gemeinde in Kauf genommen hätte, die Rampe zu steil zu bauen. Ansonsten hätte der Platz nicht gereicht. Dass Dasch auf diesen Umstand nicht hingewiesen hatte, ärgerte Josef Sappl (CSU). Das brachte er deutlich zum Ausdruck. Dasch verließ daraufhin den Saal.

Sappl steht nach wie vor zu seinen Aussagen. Er habe sich eben geärgert, weil die Gemeinderäte, die ehrenamtlich viel Zeit opfern würden, in ein schlechtes Licht gerückt worden seien. „Es war sehr emotional für mich, ich nehme mein Amt eben ernst“, sagt er. „In meinen Augen ist das Thema mit Frau Dasch erledigt.“ Davon abgesehen findet Sappl es gut, über den Umgang zu sprechen. „Man sollte fair miteinander umgehen.“ Gerade der Austausch mit Verwaltungsmitarbeitern sei wichtig.

„Wir wollen keine sterile Sitzung ohne Gefühle“, beteuert Löwis. Es gehe darum, Argumente „in der richtigen Verpackung“ rüberzubringen. Man sollte sich nicht gegenseitig verletzen. „Ob es unbedingt ein fester Kodex sein muss, ist noch offen.“

Robert Wiechmann, Fraktionssprecher der Grünen, weiß nicht, ob die Diskussion in einen Kodex münden muss. Er findet, dass intern Gesprächsbedarf besteht. „Es gab Vorfälle, die unangenehm waren, das muss besprochen werden.“ Dass man das tut, sei Ausdruck von guter Zusammenarbeit. Dennoch könne man nachjustieren. Ungeachtet dessen soll weiter „hart diskutiert“ werden und nicht der Eindruck von „Friede, Freude, Eierkuchen“ herrschen. „Hart in der Sache, aber fair im Umgang, das ist unser Stil.“

Irmi Ammer, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, sagt: „Mir war es wichtig, dass Löwis öffentlich dazu Stellung nimmt.“ Sie würde sich einem Kodex nicht entgegenstellen, hält ihn aber nicht für nötig. „Die Stimmung ist generell nicht schlecht.“ Es beschränke sich auf Einzelfälle. „Die Kultur des Miteinanders“ müsse gewährleistet sein. Dennoch soll nichts unter den Tisch gekehrt werden. Wichtig für sie ist: „Keine Beleidigungen unter der Gürtellinie.“

„Schimpfwörter haben da nichts verloren“, sagt CSU-Fraktionsführer Christoph Schmid. „Dass man sich persönlich angreift, muss nicht sein.“ Auch wenn man in der Sache recht hat. So manche Tonlage fand er bemerkenswert. Eine Äußerung gegenüber einem Bauwerber habe er mal „als unpassend“ empfunden. Er würde die Sache trotzdem nicht zu hoch hängen. „Den Gemeinderat Holzkirchen würde ich als zivilisierte Runde betrachten.“ Anderswo gebe es ganz andere Animositäten. „Das sind wir fast schon ein kuscheliger Verein.“

Auch FWG-Fraktionssprecherin Birgit Eibl findet, dass es generell nicht schlimm zugeht. Die Gemeinderäte seien sehr verschieden, das müsse man akzeptieren. „Da kann man keinem den Mund verbieten“, sagt Eibl. „Wir als FWG finden, dass jeder so frei sein sollte, frei zu reden.“ Als Juristin sehe sie es kritisch, jemanden in seiner Meinungsäußerung zu beschneiden. „Es ist nicht immer alles eitel Sonnenschein.“ Kritik müsse geäußert werden. Einzelne Auseinandersetzungen seien eine private Sache zwischen den Betroffenen. „Da halten wir uns raus.“

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