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Holzkirchens SPD-Ortsvorsitzende Verena Schmidt-Völlmecke (r.) und ihr Stellvertreter Tim Roll (l.) mit Ex- Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Interview mit Verena Schmidt-Völlmecke

Holzkirchner SPD-Chefin über GroKo: „Da dürfen wir uns nicht verstecken“

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Geht die SPD erneut eine Koalition mit der Union ein? Im Interview spricht SPD-Landtagskandidatin Verena Schmidt-Völlmecke aus Holzkirchen über die mögliche Neuauflage einer GroKo.

Holzkirchen – Die mögliche Neuauflage einer GroKo spaltet die SPD. Erste Landesverbände rebellieren. Im Interview spricht Landtagskandidatin Verena Schmidt-Völlmecke (38) aus Holzkirchen über die Haltung der Sozialdemokraten im Landkreis.

Frau Schmidt-Völlmecke, eine Neuauflage der GroKo: Ja oder Nein?

Schmidt-Völlmecke: Die Frage kann ich aktuell nicht beantworten. Erst beraten die Landesvorstände, dann geht es in den Bundesparteitag. Dort klärt sich die Frage: Führen wir überhaupt Koalitionsverhandlungen. Das Sondierungspapier ist kein Koalitionsvertrag. Am Ende ist dieser Vertrag, so es ihn denn gibt, Grundlage für meine Entscheidung.

Während der Jamaika-Sondierung haben Sie sich gegen eine GroKo positioniert. Warum hat sich Ihre Meinung geändert?

Schmidt-Völlmecke: Ja, ich habe gesagt: „20 Prozent sind ein Zeichen. Wir gehen nicht in eine Große Koalition.“ Aber auch nur mit dem Wissen, dass Jamaika verhandelt wird. Dass das so gegen die Wand gefahren wird, hat die SPD in die Pflicht genommen, miteinander zu sprechen und zu überlegen: Wie können wir das hinkriegen? Da dürfen wir uns nicht verstecken.

Die SPD betont ihre Erfolge in den Sondierungsgesprächen. Was halten Sie vom Ergebnis?

Schmidt-Völlmecke: Natascha Kohnen (SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2018, Anm. d. Red.) hat mir gesagt, dass es in der Tat gelungen ist, über 50 Punkte unterzubringen. Darunter wichtige wie den Soli-Abbau, Investitionen in die Bildung und Breitband. Aber auch die Rente, Wohnungsbau und Lohngerechtigkeit interessiert unsere Wähler.

Was fehlt Ihnen im Sondierungspapier?

Schmidt-Völlmecke: Die Ausgestaltung der Bürgerversicherung gilt es, noch genauer zu definieren. Auch die sachgrundlose Befristungen bei Arbeitsverträgen. Aber nochmal: Wir haben Sondierungsgespräche. Und auch, wenn der politische Gegenüber betont, Sondierung ist gleich Koalition, sehe das ich anders. Es geht um die Nachverhandlung.

Sollte die GroKo scheitern, gelten Neuwahlen als wahrscheinlich. Viele prophezeien der SPD dann einen herben Sturzflug. Sind Neuwahlen eine Option?

Schmidt-Völlmecke: Für mich ist das die schlechteste Option für unser Land. Aus verschiedenen Aspekten. Man muss konstruktiv mit den Sondierungsergebnissen umgehen und abwarten, ob und wie weiterverhandelt wird. Ich kann auch nicht in die Glaskugel schauen.

Wie haben Sie die Stimmung auf dem Unterbezirksparteitag in Sachen GroKo wahrgenommen?

Schmidt-Völlmecke: Im Grunde sehr ausgewogen, in die eine wie in die andere Richtung. Wir sind besonnen und schauen einfach, wie es weitergeht. Klar, wir haben auch Menschen, die sagen: Bitte keine GroKo. Gerade die Jusos, die den Erneuerungsprozess mit einer Opposition in Verbindung bringen. Das will ich pauschal nicht beurteilen. Das kommt auf den Meinungsbildungsprozess intern an. Ich denke so ein Prozess – wer sind wir, wofür ist Sozialdemokratie gut – tut uns gut. Manchmal erzeugt Reibung ja Wärme.

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