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Hybridsitzungen: Holzkirchen wartet erst mal ab

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Von: Marlene Kadach

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Lange Abende verbringen die Holzkirchner Gemeinderäte im Sitzungssaal. Das sorgt für Verdruss und soll sich ändern. Foto: archiv tp
Wer an Sitzungen des Marktgemeinderats teilnehmen will, muss weiterhin in den Ratssaal kommen. Hybridsitzungen mit online zugeschalteten Gemeinderäten wird es vorerst nicht geben. © THOMAS PLETTENBERG

Hybridsitzungen soll es in Holzkirchen nicht so bald geben. Die Marktgemeinde geht erst mal in die Beobachter-Rolle und bringt das Thema 2022 erneut aufs Tableau.

Holzkirchen – Es ist eine Mischung aus persönlicher und digitaler Zusammenkunft: Dank einer Änderung in der Bayerischen Gemeindeordnung dürfen Gemeinderatssitzungen bis Ende 2022 in hybrider Form stattfinden, sofern eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Gremiums dafür stimmt. Dann können sich die Mitglieder auch online in die Sitzung einwählen – mit Ausnahme des Bürgermeisters, der im Saal anwesend sein muss. Das Thema, das andere Gemeinden im Landkreis bereits diskutiert haben (wir berichteten), schlug jetzt im Holzkirchner Hauptausschuss auf.

Laut Rathaus-Geschäftsleiter Robert Haunschild muss bei Hybridsitzungen die „optische und akustische Wahrnehmbarkeit“ stets gewährleistet sein. Die Gemeinde müsse ferner dafür Sorge tragen, dass die Übertragung „sauber aus unserem Haus rausgeht“. Bei technischen Störungen müsse die Gemeinde beweisen, dass die Ursache beim jeweiligen Teilnehmer liegt. Maximal zwölf Personen könnten vom Homeoffice aus beiwohnen, sonst werde es eng auf dem Bildschirm, mahnte Haunschild. Für externe Referenten bräuchte man eine zweite Anlage.

„Ein Knackpunkt sind nicht öffentliche Sitzungen“, warnte der Geschäftsleiter. Kritisch werde es dann, wenn private Betriebssysteme nicht upgedatet seien oder ein Virenschutz fehle. Zeigt ein Bildschirm Richtung Fenster, könnte jemand von außen an vertrauliche Informationen gelangen. Auch eigene Familienmitglieder dürften nichts davon mitbekommen. „Einige Sachen sind in der Gemeindeordnung auch gar nicht geregelt“, meinte er.

Haunschilds Fazit: „Das Thema ist mit heißer Nadel gestrickt und nicht so durchdacht.“ Holzkirchen sei in der glücklichen Lage, über luftige Räume zu verfügen, sagte er mit Blick auf die Corona-Pandemie. Allerdings werde man das Thema trotzdem „nicht aus den Augen verlieren“. Denn auch nach der Krise seien Hybridsitzungen ein Weg der Zukunft. Die Gemeinde tue gut daran, nicht vorschnell zu handeln. Es gelte, Erfahrungen anderer Kommunen sowie Rechtssprechungen abzuwarten, empfahl Haunschild. Bis dahin könne man überlegen, wie man die über 20 Jahre alte Medienanlage im Ratssaal überarbeite. Das Thema hybride Sitzungen solle dann erst im Sommer 2023 wieder auf die Tagesordnung kommen.

Auch Bürgermeister Christoph Schmid (CSU) plädierte dafür, erst mal in die Beobachter-Rolle zu gehen. Er habe von Gemeinden gehört, die schon wieder die Rolle rückwärts gemacht haben. Zudem wolle er vermeiden, dass in Hybridsitzungen gefasste Beschlüsse leicht anfechtbar oder ungültig seien.

Kathrin Simmel (SPD) fand: „Mit 2023 wären wir viel zu spät dran.“ Man sollte sich jetzt schon damit beschäftigten, um so für einen Katastrophenfall vorbereitet zu sein. Anita Gritschneder (Grüne) bemerkte, dass Hybridsitzungen auch familienpolitisch gesehen wichtig wären. So könnten sich Leute, die Kinder oder ältere Angehörige betreuen müssten, leichter für ein Ehrenamt engagieren. Dass online leichter nicht öffentliche Angelegenheiten an Unbefugte gelangen, glaubt Gritschneder nicht. Da müsste eben jeder Gemeinderat dafür sorgen, dass das nicht passiert.

Zweite Bürgermeisterin Birgit Eibl (FWG) schlug vor, einen externen Dienstleister zurate zu ziehen. Schmid gab zu bedenken, dass solche gerade in Pandemiezeiten gefragt und teuer seien. Torsten Hensel (FWG) fand zwar, dass „wir Konflikte weiter in Präsenz austragen müssen“. Trotzdem wollte es das Thema früher angehen. Sebastian Franz (CSU) meinte, dass es zurecht hohe Hürden gebe. Josef Sappl senior (CSU) waren die Kosten zu vage.

Schmid betonte: „Ich habe Sympathie für Hybridsitzungen, aber ich möchte es rechtssicher machen.“ Für einen Beschluss sei eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat nötig. Im Hauptausschuss wollte er nur ein Stimmungsbild einfangen.

Am Ende simmte der Ausschuss einmütig dafür, dass das Thema bereits 2022 wieder aufs Tableau kommt. Einstweilen soll sich die Verwaltung mit der Modernisierung der Medienanlage beschäftigen.

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