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Eine Blechschlangen-Demo  hatten die Südspangengegner am Samstag organisiert.

Hartpenning muckt auf stellt Antrag

Sondersitzung zu Bundesverkehrswegeplan

Holzkirchen -  Einen Antrag hat der Verein Hartpenning muckt auf am Dienstag im Holzkirchner Rathaus eingereicht. Darin fordert er Bürgermeister Olaf von Löwis (CSU) auf, eine Sondersitzung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) einzuberufen.

Laut dem Verein soll eine  Beschlussfassung zur geplanten Südspange mitsamt dem vierspurigen Ausbau der B 318 erfolgen. Die Projekte stehen bekanntlich im vordringlichen Bedarf des BVWP. Eine Sondersitzung samt Beschlussfassung hatte Löwis kürzlich verworfen (wir berichteten).

Die Bürgervertreter sollen laut dem Verein Gelegenheit haben, zum BVWP-Entwurf, der am 16. März 2016 veröffentlicht wurde, Stellung zu nehmen und Beschlüsse zu fassen. Letzteres fließe in die Stellungnahme der Gemeinde zum BVWP ein. 

„Eine Befassung des Gemeinderates mit den Straßenbauprojekten des Bundes im Entwurf des BVWP 2030 ist nicht nur überfällig, sondern auch zwingend erforderlich, damit die Beteiligten innerhalb der Ausschlussfrist eine wirksame Stellungnahme abgeben können“, heißt es in einer Pressemitteilung zum Antrag. Die Bevölkerung solle wissen, welche Position die Bürgervertreter „zur Autobahnanbindung von Bad Tölz“ vertreten. Dies betreffe insbesondere die Hartpenninger und Kurzenberger, deren Teilprojekte keine Aussicht auf Realisierung hätten. 

Wegen der Dringlichkeit – die Frist zum Beteiligungsverfahren läuft bis 2. Mai – sei ein zeitnaher Termin festzusetzen und der Tagesordnungspunkt rechtzeitig aufzunehmen, lautet die Begründung. 

Der Verein macht deutlich, dass im März 2015 ein Gemeinderatsbeschluss erging, der eine Entscheidung auf den Zeitpunkt nach Veröffentlichung des BVWP verschob. Beispielhaft sei erwähnt, dass die Gemeinde Warngau sich gegen die Ortsumfahrung von Holzkirchen aussprach, so der Verein. Auch der Gemeinderat von Waakirchen habe eine Sondersitzung einberufen. Für die kommenden Sitzungen des Verkehrsausschusses sowie des Marktgemeinderats, kündigt der Verein seine Präsenz an. 

Bürgermeister Löwis hat den Antrag am Dienstag überraschend auf dem Tisch liegen gehabt: "Wir müssen erst prüfen, wie der Antrag zu behandeln ist", sagt er gegenüber unserer Zeitung. Schließlich sei es "brandfrisch". 

(mm)

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