Negativer Corona-Schnelltest
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Wer an Sitzungen des Otterfinger Gemeinderats teilnehmen will, muss ab sofort einen negativen Coronatest vorlegen.

Gemeinde verschärft Schutzregime in den Sitzungen

Jetzt wird‘s zur Pflicht: Gemeinderäte müssen Coronatest vorlegen

  • Andreas Höger
    vonAndreas Höger
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Bisher war es ein Angebot, jetzt wird der Corona-Schnelltest vor Sitzungen des Otterfinger Gemeinderats zur Pflicht – für Mandatsträger, Pressevertreter und Besucher. Bürgermeister Michael Falkenhahn (SPD) nutzt damit eine Möglichkeit, auf die ein aktuelles Schreiben aus dem bayerischen Innenministerium ausdrücklich hinweist.

Otterfing - Langes Zusammensitzen mit vielen Personen in einem Raum, immer wieder nimmt jemand zum Sprechen die Maske ab: Kommunalpolitiker sind in den Sitzungen, die trotz Lockdowns weiterlaufen, einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Das Bayerische Innenministerium legt deswegen in einem aktuellen Schreiben (26. April) den Rathäusern nicht nur nahe, während der Sitzungen auf das Tragen von Masken zu bestehen; darüber hinaus wird den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, Negativtests von allen Sitzungsteilnehmern einzufordern.

„Wir haben uns entschieden, von diesem Recht Gebrauch zu machen“, erklärt Falkenhahn auf Anfrage, „uns geht’s um die Sicherheit und Gesundheit aller Anwesenden.“ Die Regelung gilt erstmals für die Bauausschuss-Sitzung am Dienstag, 4. Mai. Anders als der Gemeinderat, der seit Ausbruch der Pandemie in der Schulaula tagt, trifft sich der Ausschuss im kleineren Rathaus-Sitzungssaal. „Dort ist es vergleichsweise eng“, sagt Falkenhahn. Um in allen Gremien gleiche Bedingungen zu schaffen, gelte die Testpflicht auch für das Gemeinderats-Plenum in der Aula.

Auch Geimpfte unterliegen noch der Testpflicht

Wer an den Sitzungen teilnehmen will, muss einen Negativtest vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist. Unmittelbar vor Beginn (18.50 bis 19.15 Uhr) bietet das Rathaus Schnelltesttermine vor Ort an; dafür sind jedoch Anmeldungen im Rathaus nötig und ein QR-Code, der über www.reihentestung.de generiert werden kann und auf dem Smartphone oder als Ausdruck mitzubringen ist. Die Testpflicht gilt auch für Geimpfte. „So lange, bis das Ministerium Geimpfte von dieser Pflicht entbindet“, sagt der Bürgermeister.

Wie Falkenhahn betont, habe man sich zur Testpflicht entschlossen, um eine „größtmögliche gesundheitliche Absicherung“ der Teilnehmer zu gewährleisten. Die Rathausbesatzung wird bereits zweimal in der Woche durchgetestet. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass sich die Leute mit den Tests sicherer fühlen“, erklärt der Rathauschef. Sicherer für sich selber, „und sicherer dabei, niemand anderen anzustecken“.

Sollte eine infizierte Person an einer Rats- oder Ausschusssitzung teilnehmen, kann das mittlerweile für alle Anwesenden heißen, als „enge Kontaktperson mit erhöhtem Infektionsrisiko“ in Quarantäne gehen zu müssen – selbst dann, wenn durchgehend eine FFP-2-Maske getragen wurde und auf Abstände geachtet wurde. Das Robert-Koch-Institut veröffentlichte den entsprechenden Leitfaden am 16. April.

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