Die Gemeinderäte in Bockhorn sollen künftig nicht mehr unzählige Papierstapel bekommen. Die Gremienarbeit soll digitalisiert werden. Das wird in der heutigen Sitzung genauer besprochen.
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Bürgerbeteiligung gibt es in Valley derzeit (mit wenigen Ausnahmen) nur auf dem Papier. Das soll sich künftig ändern.

Arbeitskreis gebildet

Bürgerbeteiligung in Valley: Gemeinderat will neue Ansätze entwickeln

  • Jonas Napiletzki
    vonJonas Napiletzki
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Um die Bürgerbeteiligung zu stärken, forderte Angela Falkenhahn (SPD) neue Konzepte. Der Gemeinderat bildete einen Arbeitskreis, der neue Arbeitsgruppen ins Leben rufen soll.

Valley – Geht es nach der SPD-Fraktion, soll der Valleyer Gemeinderat transparenter werden, mehr Bürgerkompetenzen nutzen und alte Arbeitsgruppen wiederbeleben. Angela Falkenhahn (SPD) stellte mit diesen Zielen in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen Antrag auf „Einführung einer Bürgerbeteiligung“. Falkenhahn erklärt auf Nachfrage: „Das war schon immer mein Steckenpferd, auch im Wahlkampf.“ Die anderen Ratsmitglieder begrüßten den Vorstoß – und entschieden sich einstimmig für die Bildung eines neuen Arbeitskreises.

Angela Falkenhahn, Initiatorin der Bürgerbeteilgung

Bisher gab es in Valley – zumindest auf dem Papier – fünf mit Bürgern besetzte Arbeitsgruppen in den Bereichen Soziales, Energie, Ortsentwicklung, Asylhilfe und Fontanella – die italienische Partnergemeinde. „Tatsächlich sind nur noch zwei Gruppen, die für Energie und für Soziales, aktiv“, sagt Falkenhahn. Ein Großteil der Bürgerbeteiligung sei somit eingeschlafen – „und das, obwohl unsere Nachbargemeinde Weyarn Vorreiter auf diesem Gebiet ist“, erinnert Falkenhahn schmunzelnd. Für die Oberdarchingerin Grund genug, um das Thema professionell anzugehen.

Umsetzung der Bürgerbeteiligung bisher schwierig

Im Gemeinderat schlug sie nach Rücksprache mit Bürgermeister Bernhard Schäfer (FWG) vor, die Möglichkeiten in einem Arbeitskreis zu sondieren. Josef Huber (Valleyer Liste) gefiel die Idee. Er erinnerte aber, die übrigen Arbeitsgruppensprecher von Anfang an mit einzubinden. „Es gab oft den Vorwurf, dass die Gemeinde die Arbeit der Bürger-Gruppen nicht genug würdigt“, sagte Huber. Claudia Zimmer (Valleyer Liste) monierte ebenfalls: „An der Umsetzung der Arbeitsgruppen hat es bisher immer gehapert.“ Nicole Weinfurtner (Grüne) wünschte sich derweil, nicht nur die alten Gruppen aufleben zu lassen sondern auch über innovative Ansätze nachzudenken. „Diese Vorschläge“, meinte Schäfer, „erörtern wir dann im Arbeitskreis“. Jede Fraktion entsendet künftig einen Vertreter in dieses Gremium.

Gremium bildete einen Arbeitskreis

Falkenhahn übernimmt diese Aufgabe für die SPD, Florian Frei für die Grünen, Claudia Zimmer für die Valleyer Liste und Barbara Walter vertritt die CSU. Die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) schlug den in der Sitzung abwesenden Johann Weinzierl vor – der bestätigte seine Teilnahme auf Nachfrage wenig später.

„Das erste Treffen wird voraussichtlich in der zweiten Januar-Hälfte stattfinden“, sagte Falkenhahn auf Nachfrage. Dort werden die Fraktionsvertreter zunächst ihre Wünsche und Vorstellungen äußern. Falkenhahn wünscht sich als Initiatorin, dass die Bürgerbeteiligung künftig ernster genommen wird. „Ich könnte mir die Einführung von Arbeitsgruppensprechern, eine Satzungsverankerung und eine Protokollierung der Arbeitsgruppen-Treffen vorstellen“, sagt das SPD-Mitglied. Sie habe sich als Vorbild die Nachbargemeinde Weyarn genommen – daher stammen die Ideen.

Falkenhahn will sich an Weyarn orientieren

Tatsächlich gibt es in der Nachbargemeinde eine Bürgerbeteiligungssatzung, in der unter anderem ein Steuerungsgremium festgelegt ist. Die dafür zuständige Koordinationsbeauftragte von Weyarn, Katja Klee, hat sogar ein Buch über das dort Erreichte geschrieben: „Von der Dorferneuerungsgemeinde zur Bürgergesellschaft – Der Weyarner Weg der Bürgerbeteiligung 1993 bis 2014“, heißt das Werk, das Vorbild für Falkenhahns Pläne ist.

„Bevor wir Frau Klee oder ihr Buch heranziehen, muss sich aber erst der neu gebildete Arbeitskreis treffen“, betont die Initiatorin. Sie wolle niemanden vorgreifen, Vorschläge müssten erst diskutiert werden. Wenn die anderen zustimmen, freue sie sich natürlich. „Vor der Einladung von Frau Klee schwebt mir auch ein Hinzuziehen des Weyarner Bürgermeisters Leonhard Wöhr vor“, sagt Falkenhahn auf Nachfrage. Auch diesen Vorschlag gelte es aber zunächst im Arbeitskreis zu klären.

Rathauschef zeigt sich zuversichtlich

„Grundsätzlich“, betont die Oberdarchingerin, „bin ich sehr zufrieden mit der Reaktion des Gemeinderats“. „Wenn wir den Prozess ins Rollen bringen, wäre das ein Meilenstein für Valley und für die SPD.“ Auch Schäfer ist zuversichtlich. „Es ist oft schwierig, die Bürger zum Mitmachen zu bringen“, meint er. „Ein neuer Ansatz bringt Schwung in die Sache.“  nap

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