Autobahn in Sicht- und Hörweite: Um ihre Bürger besser vor Lärm zu schützen, schreibt die Gemeinde Valley nun ans Bundesverkehrsministerium.
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Autobahn in Sicht- und Hörweite: Um ihre Bürger besser vor Lärm zu schützen, schreibt die Gemeinde Valley nun ans Bundesverkehrsministerium.

„Jetzt werden die Geschenke verteilt“

Lärmschutz: Valley will vor Bundestagswahl Druck machen – Brief ans Ministerium

  • Christine Merk
    vonChristine Merk
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Das Bundesverkehrsministerium wird bald Post aus Valley bekommen. Die Gemeinde will prüfen lassen, ob ihre vom Autobahnlärm geplagten Bürger rechtlichen Anspruch auf Lärmschutz haben.

Valley – Das Bundesverkehrsministerium wird bald Post aus dem Oberland bekommen. Die Gemeinde Valley will prüfen lassen, ob ihre vom Autobahnlärm geplagten Bürger einen rechtlichen Anspruch auf einen Lärmschutz haben. Die Idee dafür kam von der SPD – mit Blick auf die nächsten Bundestagswahlen.

Lärmschutz: Valley will vor Bundestagswahl Druck machen – Brief ans Ministerium

Als Wunsch hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag so formuliert, dass Bürgermeister Bernhard Schäfer (FWG) beim Bundesverkehrsministerium zum einen klären lassen soll, ob in Unterlaindern ein Rechtsanspruch auf Lärmschutz besteht, zum anderen, ob die Gebiete mit einem solchen Anspruch auf Mitter- und Unterdarching erweitert werden können. „Wir werden das so machen“, sagte Schäfer jetzt im Gemeinderat. „Wir werden ein Schreiben aufsetzen und nachfragen, ob wir einen Anspruch auf Lärmschutz haben.“

Vom Lärm überdeckt: Die Bewohner von Unterlaindern (nördlich von Oberlaindern und Mitterdarching, das nördlich von Oberdarching liegt) will die Gemeinde Valley nun besser schützen. 

In ihrem Schreiben hatte die SPD aufgelistet, welche Grenzwerte für verschiedene Gebiete aktuell gelten. „Dem früheren Recht zufolge hatte nicht jeder Hausbesitzer Anspruch auf Lärmschutz, falls er sein Haus nach 1981 gebaut hat und damit über den Sachverhalt Lärm und die Berechnungsgrundlage informiert war“, heißt es in dem Antrag. Laut aktueller Gesetzgebung bestehe nun aber Anspruch auf Lärmschutz, sobald die Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Die Anzahl an Personen mit Anspruch auf entsprechende Maßnahmen sei somit auf das Vielfache gestiegen, schreibt die SPD. Das wird sichtbar auf farbig unterlegten Auszügen aus der Lärmkarte des Bayern-Atlas, die dem Antrag beigefügt waren.

Ein Lob sprach Markus Nöscher (CSU) dem Vorschlag der SPD aus. „Ihr habt meine volle Unterstützung“, sagte er. Diesen einen Brief solle man durchaus noch schreiben, fand Nöscher. „Aber ich glaube, wir sind uns einig, dass die Zeit der Briefeschreiberei dann vorbei ist.“ Auch Bürgermeister Schäfer will zunächst die Reaktion aus dem Ministerium abwarten, bevor die Gemeinde andere Schritte unternimmt. Barbara Walter (CSU) hatte nämlich die Frage ins Spiel gebracht, ob die Kommune nicht gleich einen Rechtsanwalt zurate ziehen solle.

Einen anderen Vorschlag – nämlich den von Claudia Zimmer (Valleyer Liste) – griff Schäfer aber direkt auf. „Könnte man nicht gleich einen vorübergehenden Lärmschutz über die Geschwindigkeitsbegrenzung verlangen?“ fragte sie. „Warum geht das so zögerlich?“ Der Bürgermeister fand die Idee gut. „Wir werden das als Sofortmaßnahme im Antrag einfordern“, schlug er vor.

Zuletzt ergriff SPD-Gemeinderat Johannes Schneider, der den Antrag mitunterschrieben hatte, das Wort – und machte klar, warum die Gemeinde Valley keine Zeit verlieren sollte. „Es ist wichtig, dass wir vor der Bundestagswahl Druck machen“, sagt Schneider. „Denn jetzt werden die Geschenke verteilt.“

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