Ex-1860-Präsident Dieter Schneider laut Medienbericht gestorben

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Neue Satzung

Kita-Rabatt gibt‘s in Valley nur gegen Nachweis

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Wer sein Kind in der Valleyer Kinderstube anmeldet und eine Ermäßigung der Gebühren beantragt, muss dafür den Steuerbescheid des Vorjahres vorlegen.

Valley – Der Valleyer Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, die Gebührensatzung der gemeindlichen Kita entsprechend zu präzisieren. Die Regelung tritt mit Beginn des neuen Betreuungsjahres im September in Kraft.

Wie Bürgermeister Andreas Hallmannsecker (FWG) in der jüngsten Sitzung berichtete, kommt die Anpassung nicht von ungefähr: „Es gab da zuletzt einen Streitfall.“ Grundsätzlich ist die Höhe der Betreuungsgebühr abhängig vom Einkommen der Eltern. Liegt das Jahreseinkommen unter 60 000 Euro, ist nur die Hälfte des Regelsatzes zu entrichten. Immerhin 25 Prozent Ermäßigung gewährt die Gemeinde bis zu einem Einkommen von 90 000 Euro.

Bei besagtem „Streitfall“ ging es um die Nachweispflicht. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt stellte Hallmannsecker dazu fest: „Es ist den Eltern zumutbar, den Steuerbescheid des Vorjahres rechtzeitig beizubringen.“ Gerade für Selbstständige sei das nicht immer so einfach, wandte Johann Lindmeier (FWG) ein. Ohne Nachweis könne die Kita aber keine Ermäßigung aussprechen, betonte der Bürgermeister und stellte klar: „Den Steuerbescheid müssen nur die Eltern vorlegen, die eine Ermäßigung beantragen.“  

avh

Rubriklistenbild: © dpa

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