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Hat Valley nun in die Kassen gespült bekommen: eine Menge Geld.

So kam Valley zu der Summe

Gemeinde im Steuerglück: Unverhoffte 2,5 Millionen Euro

Valley – Wer hätte das nicht gern: Ganz unverhofft ist die Gemeinde Valley zu 2,5 Millionen Euro gekommen. Das steckt hinter dem Geldsegen:

2,5 Millionen Euro  das klingt fast schon nach einem Sechser im Lotto. Eines hat die Gewerbesteuer, aus der die Mehreinnahmen stammen, tatsächlich mit einer Lotterie gemeinsam: Sie ist unberechenbar. Die Gemeinde Valley hat das 2011 schon mal am eigenen Leib erlebt, als sie 800 000 Euro an ein Unternehmen zurückerstatten musste – ein Tiefschlag, den die kleine Gemeinde mit überschaubarem Haushaltsvolumen nur wegsteckte, indem sie Tafelsilber in Form von Immobilien verkaufte. 

Heuer läuft es andersrum: Zwei Unternehmen müssen Nachzahlungen für 2014 beziehungsweise 2015 leisten. In einem Fall hatte das Geschäft einer Firma kräftig angezogen, im anderen waren dessen Gewerbesteuervorauszahlungen zu niedrig angesetzt gewesen. Beides zusammen beschert der Gemeinde heuer insgesamt 3,54 Millionen Euro Gewerbesteuer – statt einer Million, mit der Kämmerin Lucia Zwickl Anfang des Jahres vorsichtig kalkuliert hatte. Sie stellte aber auch klar: „Diese Konstellation wird uns die nächsten Jahre nicht noch mal treffen.“ Zudem steigt durch das Plus auch die Gewerbesteuerumlage, die die Gemeinde abführen muss, um 450 000 Euro. Und weil auch diverse Umlagen, die Gemeinden zum Beispiel an den Landkreis leisten müssen, anhand deren Steuerkraft zwei Jahre zuvor bemessen werden, muss Valley außerdem 2018 mit einem Bumerang rechnen. 

Auf die Euphoriebremse brauchte Zwickl im Gemeinderat ohnehin nicht treten, denn das Gremium weiß um die Launen der Gewerbesteuer. „Das hatten wir auch schon mal andersrum“, erinnerte Georg Nöscher (CSU) an den Einbruch 2011. Die Gemeinde hätte nun dennoch durchaus Spielraum, um in bleibende Mehrwerte für ihre Bürger zu investieren. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt der Gemeinde – die sogenannte freie Spanne, die den Kommunen als finanzieller Handlungsspielraum zur Verfügung steht – steigt durch das Gewerbesteuerplus um 1,9 Millionen Euro. Die Taktik der Valleyer Gemeindepolitik aber ist eine andere: „Sparsam wie immer, das ist unser Ziel“, betonte Bürgermeister Andreas Hallmannsecker (FWG). Der unverhoffte Geldsegen wird geparkt, erklärte die Kämmerin. 800 000 Euro zusätzlich werden etwa in die allgemeine Rücklage gesteckt, die damit von den angesetzten drei auf 3,8 Millionen Euro steigt. „Dass das Geld geparkt wird, ist für mich die wichtigste Aussage“, befand Josef Huber (Valleyer Liste). 

Die Gemeinde packte bei der Gelegenheit gleich noch eine Reihe weiterer Nachjustierungen an. So werden die bisher unter einer Haushaltsstelle zusammengefassten Investitionen in das Gewerbegebiet Martinshof aufgesplittet, um die Abrechnungen der neuen Linksabbiegespur auf der Staatsstraße, für die staatliche Zuschüsse fließen, und der Erschließung der neuen Bauparzellen, die auf die Käufer umgelegt werden, sauber zu trennen. Außerdem hat die Gemeinde bisher nur den Hof selbst und eine der sieben neuen Parzellen verkauft, wodurch sowohl Erlöse als auch Einnahmen aus Herstellungsbeiträgen momentan geringer ausfallen als angesetzt. Zeitdruck bei der Vermarktung hat die Gemeinde aber nicht, zumal durch die unerwartet hohe Gewerbesteuer. „Wir können uns mit Bedacht aussuchen, wen wir dort haben wollen“, sagte Hallmannsecker.

Der Gemeinderat segnete den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr einstimmig ab.

Katrin Hager

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