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Weyarn gilt als Vorzeigegemeinde in Sachen Bürgerbeteiligung.

Steuerungsgremium wird neu gewählt

Bürgerbeteiligung braucht neue Kräfte

  • Marlene Kadach
    VonMarlene Kadach
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Das Steuerungsgremium ist das zentrale Element der Bürgerbeteiligung in Weyarn. Ende des Jahres wird es neu gewählt. Die Vorbereitungen jedoch laufen schon.

Weyarn – Ein bisschen glühen müssen die Bewerber schon für die Sache. „Die Leute sollen Lust daran haben, an der Gemeindeentwicklung mitzuwirken“, sagt Katja Klee vom Mitmachamt im Weyarner Rathaus. Lust daran, den herkömmlichen Weg über Gemeinderat und politische Gremien zu ergänzen. Und zwar über die Bürgerbeteiligung, die sich in Weyarn aus Arbeitskreisen (AK), Mitmachamt und dem zentralen Element, dem Steuerungsgremium (STG), zusammensetzt. Bei einer Bürgerversammlung am 13. November soll das STG nun neu gewählt werden. Das dritte Mal in seiner Geschichte.

Genauer gesagt werden acht Vertreter plus Stellvertreter gewählt. Nicht gewählt hingegen sind die 14 weiteren Mitglieder, jeder AK darf einen Gesandten schicken. Auch Bürgermeister Leonhard Wöhr (CSU) gehört dem STG an. Alle Mitglieder sind gleichberechtigt und haben Stimmrecht. Bis auf Klee, die ebenfalls Teil des STG ist. Das Mitmachamt fungiert als Drehscheibe zwischen Gemeinderat, Verwaltung, AKs und STG.

Das STG wählt schließlich einen Vorsitzenden. „Der hat aber nicht mehr Rechte, sondern ein bisschen mehr Arbeit“, meint Klee. Im Moment besetzt Thomas Knollmann diesen Posten, allerdings nur kommissarisch. Er war 2019 eingesprungen, als Bernd Villwock wegzog. Für eine weitere Amtszeit steht Knollmann laut Klee nicht mehr zur Verfügung, auch wenn sich Vertreter des STG beliebig oft aufstellen lassen können. „Insgesamt wird es einen Generationenwechsel geben“, sagt Klee. Viele, die bereits seit der ersten Stunde dabei waren, würden nun aufhören, meist aus Altersgründen.

Bewerben können sich alle Weyarner Bürger

Bewerben könne sich jeder Bürger. „Aber wir gehen auch gezielt auf Leute zu, bei denen wir wissen, dass sie sich das vorstellen können“, erklärt Klee. Ganz so einfach sei es nicht, Freiwillige zu finden. Für die anstehende Wahl hat Klee bislang zehn Kandidaten gefunden. Viel Potenzial sieht sie bei denjenigen Leuten, die vor Kurzem nach Weyarn gezogen sind. „Da ist das Interesse groß, Fuß zu fassen.“

In der Regel tagt das STG vier Mal im Jahr. „Es bespricht die Vorhaben der Arbeitskreise.“ Und kann für diese Budgets festlegen und Beschlussvorschläge im Gemeinderat machen. Der wiederum habe das letzte Wort. „Aber das STG hat auch seine Möglichkeiten.“ Und ein Rederecht im Gemeinderat. Über diesen Weg sei beispielsweise vor 13 Jahren die Bücherei entstanden, erinnert Klee. „Aber es geht auch umgekehrt.“ So könne der Gemeinderat Aufgaben an das STG und die AKs vergeben. Das sei etwa bei dem Thema Energiewende passiert. Einmal pro Jahr einigen sich STG und Gemeinderat auf eine Prioritätenliste.

Das STG wird alle sechs Jahre gewählt, in der Regel ein Jahr nach der Kommunalwahl, das erste Mal war 2008. Im selben Jahr wurde die Bürgerbeteiligung in eine Satzung gegossen, 2013 wurde sie verstetigt. Ausgangspunkt für die Bürgerbeteiligung war das geförderte Dorferneuerungsprogramm, das von 1993 bis 2014 lief. Dieses wiederum setzte eine Beteiligung der Bürger voraus. „Und diese hat sich über die Jahre bewährt“, findet Klee. Es sei der richtige Ansatz, die Leute direkt vor Ort zu fragen, was sie brauchen. In anderen Gemeinden hingegen würden Bürger zwar bei Großprojekten gehört – allerdings meist erst nach Vorlage eines Konzeptes. Im Zuge der Dorferneuerung wurden die Ortsdurchfahrten von Naring und Holzolling verbessert sowie die Verkehrssituation an der Staatsstraße durch Weyarn entschärft. Auch der Kreisverkehr am Ortseingang entstand, genau wie das neue Schulhaus. Als „Paradebeispiel“ der Bürgerbeteiligung gelte die Gestaltung der Außenanlagen am Klosteranger sowie der dortige Gemeinschaftsgarten, meint Klee.

Treibende Kraft hinter der Bürgerbeteiligung war der damalige Bürgermeister Michael Pelzer. „Er hatte ein Gespür dafür, dass die Bürger reif dafür sind und traute ihnen das zu“, sagt Klee. Eine große Bühne bekam Weyarn als Teilnehmer bei der Expo 2000. „Da sind wir schlagartig bekannt geworden.“ Seither gilt Weyarn vielerorts als Vorzeigekommune, wenn es um Bürgerbeteiligung geht.

Bewerber für das Steuerungsgremium wenden sich an Katja Klee: Telefon 0 80 20 / 18 87 24 oder klee@weyarn.de.

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