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Die Bürgerbeteiligung in Weyarn rückt bei einer Umfrage der Bertelsmannstiftung in den Fokus. 

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Bertelsmannstiftung befragt Weyarner zur Bürgerbeteiligung

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Weyarn - Mitmachen und mitreden: Die Bürgerbeteiligung ist in der Gemeinde Weyarn seit 2008 per Satzung verankert. Jetzt will die Bertelsmannstiftung wissen, wie's läuft.

Inzwischen engagieren sich insgesamt über 200 Akteure in den zwölf Arbeitskreisen. Ein weiterer wichtiger Baustein dieses Prozesses ist das Steuerungsgremium. Es wird alle sechs Jahre neu besetzt und besteht aus acht gewählten Mitgliedern plus deren Stellvertretern. Diese Mitglieder haben ein Stimmrecht, genau wie Bürgermeister und Arbeitskreis-Sprecher. Keines besitzen Fraktionssprecher sowie Koordinationsstelle.

Bei einer jetzt gestarteten Befragung geht es wieder ums Thema Bürgerbeteiligung. Laut Bürgermeister Leonhard Wöhr (CSU) nimmt die Kommune bei dem Projekt „Vielfältige Demokratien“ der Bertelsmannstiftung teil (wir berichteten). Der Startschuss fiel Ende 2015, Ende 2017, spätestens Mitte 2018 soll es abgeschlossen sein. Es geht hierbei um Bürgerbeteiligung und Beteiligungsprozesse. Im Zuge dessen findet nun auch eine Evaluierung statt. „Wir wollen checken, ob wir noch auf dem richtigen Pfad sind“, erklärt Wöhr. Man wolle reflektieren und bei Bedarf nachjustieren. Finanziert von der Bertelsmannstiftung.

Bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Neukirchen (wir berichteten) hatte Katja Klee vom Mitmachtamt im Rathaus entsprechende Fragebögen an die Anwesenden verteilt. Die Rücklaufquote war allerdings etwas enttäuschend. „Nur acht Leute haben den Fragebogen ausgefüllt abgegeben“, sagt sie. „Das ist nicht gerade üppig.“ Allerdings sollen neben den Bürgern noch weitere Gruppen die Fragen beantworten. So haben der Gemeinderat und Mitarbeiter aus der Verwaltung bereits ihre Pflicht erfüllt. Auch Weyarner, die sich aktiv bei der Bürgerbeteiligung einbringen, sind gefragt. Zum Beispiel das Steuerungsgremium, von dessen Seite bereits einige Fragebögen eintrafen, berichtet Klee. „Ich hoffe, dass noch mehr kommen“, sagt sie. Auch AK-Mitgliedern will sie die Fragebögen noch zuschicken. Davon abgesehen plant Klee einen weiteren Anlauf über das nächste Gmoablatt’l. Alle Haushalte sollen aber nicht angeschrieben werden. Eine konkrete Frist gibt es zwar nicht. Allerdings sollen die Ergebnisse Ende November bei einer Jahrestagung der Bertelsmannstiftung in Berlin präsentiert werden.

Um das Projekt kümmert sich eine Externe, namentlich Ruth Beilharz im Auftrag der Bertelsmannstiftung.

Insgesamt gibt es laut Klee drei Fragebogen-Versionen. Eine für die Bürger, eine für die Politik und eine für die Verwaltung. Die Antwortmöglichkeiten sind immer dieselben. Und auch die jeweils erste und weiße Seite ist identisch. Hier geht es um Selbsteinschätzung. Teilnehmer sollen sich selbst einschätzen und zehn Motive und Gewohnheiten ankreuzen, die erklären, warum sie sich in der Bürgerbeteiligung engagieren. Zum Beispiel gibt es dabei die Optionen „Sachentscheidungen legitimieren“, „Sachverhalte besser verstehen“, „Politik disziplinieren“ oder „geringe Budgets verwalten“. Klee hält zum Beispiel die Punkte „Verantwortung übernehmen“, „Qualität der Entscheidungen erhöhen“ und „Akzeptanz der politischen Entscheidungen erhöhen“ für wichtig.

Bei der jeweils zweiten Seite variieren die Fragebögen. Und hier wird es etwas kompliziert: Hierbei steht die Fremdeinschätzung im Fokus. Bürger sollen folglich angeben, was sie glauben, aus welchen Motiven heraus Verwaltung und Politik arbeiten. Umgekehrt schätzen Gemeinderäte die Beweggründe von Verwaltung und Bürgern an. Und die Verwaltung schreibt Politik und Bürgern Motive zu. Zum Beispiel „Wahl gewinnen wollen“, „Karriere voranbringen“, „Mehrheiten schaffen“. Am Schluss ist Platz für ergänzende Kommentare.

Insgesamt gibt es knapp 70 Antwortmöglichkeiten pro Bogen, auf jeder Seite dürfen je zehn herausgepickt werden. „Insgesamt wären weniger Punkte besser gewesen“, findet Klee.

Ausgefüllte Fragebögen

können Teilnehmer ins Rathaus schicken oder im dortigen Briefkasten einwerfen. Adressat ist Katja Klee vom Mitmachamt.

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