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Die Verhandlung wurde ausgesetzt. 

Amtsgericht

Zeuge Jehovas stellt Befangenheitsantrag gegen Richter

Weyarn - Einen Befangenheitsantrag gegen einen Richter am Miesbacher Amtsgericht hat ein Holzkirchner (44) gestellt. Seiner Meinung nach hatte der Jurist ein Problem damit, dass der Angeklagte Zeuge Jehovas ist. 

Eigentlich wollte der Miesbacher Amtsrichter Walter Leitner eine Verhandlung gegen einen 44-jährigen Holzkirchner durchführen – doch daraus wurde vorerst nichts.

Der Vorwurf: Der Mann soll im Dezember 2015 bei der Weyarner Aral-Tankstelle 20 Liter Benzin im Wert von 35,90 Euro gestohlen haben. Bevor aber überhaupt geklärt werden konnte, ob der die Tat wirklich begangen hat, stellte der Holzkirchner einen Befangenheitsantrag gegen den Richter. „Ich sehe die Neutralität gefährdet“, erklärte der inzwischen arbeitslose ehemalige Sachverständiger. „Bezüglich Ihrer Haltung in einem vorangegangenen Prozess halte ich den Antrag auch für gerechtfertigt.“ 

Besagter Prozess datiert aus dem Jahr 2013. Damals will der Angeklagte gefühlt haben, dass es Leitner ein Dorn im Auge gewesen sei, „dass ich Zeuge Jehovas bin“. Der Richter soll laut dem 44-Jährigen „komisch reagiert“ haben, nachdem er das erfahren hatte. Leitner suchte im Miesbacher Amtsgericht nun nach der Richterin, die über den Befangenheitsantrag entscheiden könnte. Sie war zu dem Zeitpunkt jedoch nicht im Hause.

Über den Befangenheitsantrag muss nun im Anschluss auf dem Büroweg entschieden werden – die Gerichtsverhandlung wurde deshalb auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Seitens der anwesenden Staatsanwaltschaft war jedoch zu hören, dass kein Zusammenhang mit dem Prozess aus dem Jahr 2013 gesehen werde. (hph)

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