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Luftige Atmosphäre: Möglichst weit voneinander entfernt saßen die Mitglieder des Bayrischzeller Gemeinderats bei ihrer Sitzung im Lesesaal des Rathauses.

Sicherheitsabstand dank großem Saal

Stuhlkreis statt Ratstisch: So trotzt der Gemeinderat Bayrischzell dem Coronavirus

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Mitten in der Corona-Krise hat sich der Gemeinderat Bayrischzell zur Sitzung getroffen. Doch im Rathaus wurden Vorkehrungen getroffen, um das Infektionsrisiko zu senken.

Bayrischzell – Ein Mikrofon brauchte es zwar nicht. Dennoch mussten die Bayrischzeller Gemeinderäte bei ihrer Sitzung am Montagabend deutlich lauter sprechen als gewohnt. So saßen sie nicht wie normal dicht gedrängt nebeneinander am gemütlichen Ratstisch, sondern weit verstreut im großen Lesesaal des Rathauses. Je zwei Personen teilten sich einen Tisch. Niemand kam dem anderen zu nahe. „So haben wir sichergestellt, dass jeder den erforderlichen Abstand einhält“, erklärt Geschäftsleiter Josef Acher.

Trotzdem hat die Gemeinde Bayrischzell mit der Sitzung eine Ausreißerposition im Landkreis eingenommen. Wie berichtet, haben die meisten anderen Rathäuser wegen der drohenden Ausbreitung des Coronavirus zuletzt alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt – und damit eben auch die Zusammenkünfte ihrer Kommunalparlamente und Ausschüsse. Auch in Bayrischzell habe man darüber nachgedacht, betont Acher. Aufgrund der Dringlichkeit zweier Tagesordnungspunkte habe man sich aber dazu entschieden, die Sitzung durchzuziehen.

Ausschlaggebend war laut Acher vor allem die Brandschutzsanierung für die Schule. Da die Arbeiten in den Sommerferien ausgeführt und auch abgeschlossen werden müssen, brauche man rechtzeitig eine Baugenehmigung, deren Grundlage wiederum das gemeindliche Einvernehmen mit dem Bauantrag ist. Zeitdruck wegen Fristen besteht laut Geschäftsleiter ferner bei der Anschaffung eines neuen Parkgebührenautomaten für den Wohnmobilstellplatz am Seeberg sowie bei zwei juristisch und vertraglich relevanten Themen, die im nicht öffentlichen Teil behandelt wurden. „Diese Dinge kann der Bürgermeister nicht allein entscheiden“, erklärt Acher. Da sich die Grenzen für Auftragssummen an der Gemeindegröße bemessen würden, sei der Entscheidungsspielraum des Rathauschefs vor allem in kleineren Kommunen wie Bayrischzell beschränkt. Heißt: Es braucht ein Gemeinderatsvotum, um handlungsfähig zu bleiben.

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Dies unterstreicht auch das Bayerische Innenministerium in einer kürzlich herausgegebenen Stellungnahme. „Die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit staatlicher und kommunaler Stellen muss auch in der gegenwärtiger Situation aufrecht erhalten werden“, zitiert die Pressesprecherin des Landratsamtes, Sophie Stadler, auf Nachfrage unserer Zeitung aus dem Schreiben. Sitzungen von kommunalen Gremien seien keine Veranstaltungen im Sinne der Allgemeinverfügung und sind deshalb nicht grundsätzlich untersagt. Das Innenministerium bitte aber darum, diese bis auf Weiteres „auf ein Mindestmaß zu beschränken, das erforderlich ist, um unverzichtbare, unaufschiebbare Entscheidungen treffen zu können“.

Zur Vermeidung von Ansteckungsgefahr der Sitzungsteilnehmer und der Zuhörer müsse man dabei einen Mindestabstand wahren, Hygienevorschriften einhalten und nach Möglichkeit in größere Räume ausweichen. Ferner werde empfohlen, bis zum Ende der Wahlperiode am 30. April einen sogenannten „Ferienausschuss“ einzusetzen. Also ein spiegelbildlich besetztes, aber in der Mitgliederzahl deutlich verringertes Gremium, das dennoch beschlussfähig ist.

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In Bayrischzell war der Gemeinderat mit zwölf Teilnehmern gut besucht, berichtet Acher. Nur zwei Vertreter hätten sich entschuldigt. Nicht wegen des Coronavirus, sondern aus beruflichen Gründen. Dennoch habe man alle Vorsorgemaßnahmen getroffen und beispielsweise alle Unterlagen digitalisiert und per Beamer an die Wand geworfen. „Normalerweise werden die Pläne am Tisch herumgereicht“, sagt Acher. Auch die Tagesordnung habe man auf ein Minimum von vier Punkten im öffentlichen Bereich beschränkt. Acher: „Wir haben alles auf das Nötigste runtergeschraubt.“ 

sg

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