Gericht

Üble Nachrede: Bayrischzeller zu Geldstrafe verurteilt

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Weil er sich abschätzig über einen Polizeibeamten geäußert haben soll, musste sich nun ein 71-jähriger Bayrischzeller vor dem Amtsgericht Miesbach verantworten. Die Anklage: üble Nachrede.

Bayrischzell - 30 Tagessätze á 40 Euro muss ein 71-Jähriger aus Bayrischzell nach seiner Verurteilung wegen übler Nachrede leisten. Richter Walter Leitner sah es als erwiesen an, dass sich der Angeklagte einer „massiven Verletzung der beruflichen Ehre“ eines Polizeibeamten schuldig gemacht hat. Der Angeklagte zeigte sich derweil uneinsichtig. Als ihn Leitner über mögliche Rechtsmittel unterrichtete, rieb er sich voller Vorfreude die Hände. Auf Nachfrage kündigt er an, in Berufung gehen zu wollen, womit er eigenen Angaben zufolge schon mehrfach erfolgreich war. 

Der Angeklagte ist der Miesbacher Polizei bekannt, weil er in der Vergangenheit wiederholt Anzeigen gegen mutmaßlich Scheinselbstständige und Schwarzarbeiter angestrengt hat. Das berichtete die Dienststellenleiterin der PI Miesbacher, Katharina Schreiber. „Er ruft ungefähr zweimal pro Woche an.“ Während eines solchen Gesprächs am 12. Februar 2016 – so die Aussage der Miesbacher Polizeichefin – soll sich der Angeklagte ihr gegenüber negativ über den ehemaligen stellvertretenden Dienststellenleiter, Walter Stumbeck, geäußert haben. Er habe Stumbeck als uneinsichtig bezeichnet und ihn einen schlimmen Quertreiber genannt. 

Die Anklage auf üble Nachrede fußt aber auf einer anderen Äußerung, die im Zuge dieses Telefonats gefallen sein soll. Demnach habe der Angeklagte behauptet, Stumbeck, der inzwischen den Posten des Dienststellenleiters der Autobahnpolizeistation (APS) Holzkirchen inne hat, sei dorthin zwangsversetzt worden. Zudem wisse er von einer laufenden Konkurrentenschutzklage. Das nahm Stumbeck zum Anlass für eine Anzeige. 

Der Angeklagte gab an, den Anruf getätigt zu haben, weil seine Anzeigen wiederholt nicht weiterverfolgt beziehungsweise entsprechende Verfahren eingestellt worden seien. „Ich habe versucht, Frau Schreiber zu erklären, dass da etwas schief läuft.“ Als Richter Leitner wissen wollte, ob er sich im Zuge des Gesprächs negativ über Stumbeck geäußert habe, war sich der Angeklagte unsicher. „Nach meinen Gefühl habe ich nichts Schlechtes über Herrn Stumbeck gesagt.“ 

Der APS-Chef selbst gab auf Nachfrage des Richters an, den Angeklagten zu kennen. Dieser sei wiederholt als Anzeige-Erstatter aufgetreten. Zudem sagte Stumbeck aus, er habe den Bayrischzeller schon einmal wegen Beleidigung und falscher Verdächtigung angezeigt. Damals habe der Angeklagte einem Beamten der Miesbacher Kriminalpolizei mitgeteilt, Stumbeck würde Strafanzeigen unterdrücken. Das Verfahren wurde damals eingestellt. 

Dass es sich bei seinem Wechsel zur APS Holzkirchen um eine Zwangsversetzung handelte, bestritt Stumbeck. „Ich habe mich ganz normal beworben.“ Außerdem habe er dadurch die nächsthöhere Besoldungsstufe erreicht. Von einem Zwang könne also keine Rede sein. Die Konkurrentenschutzklage habe es tatsächlich gegeben – allerdings habe die ein ihm unbekannter Mitbewerber auf die Stelle bei der APS erhoben. 

Im Zuge der Urteilsverkündung mahnte Richter Leitner den Angeklagten zur Vorsicht. „Der Tatbestand der üblen Nachrede ist schnell erfüllt. Da müssen Sie aufpassen.“ Die Äußerung über die Gründe für den Jobwechsel sei ehrenrührig. „Eine Versetzung kann auch ein höheres Amt bedeuten. Was sie gesagt haben, ist vollkommen falsch.“

Rubriklistenbild: © dpa

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