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Johannes Lohwasser als Fischbachauer Bürgermeister zurückgetreten

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Von: Jonas Napiletzki, Christian Masengarb

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Johannes Lohwasser tritt als Fischbachauer Bürgermeister zurück
Johannes Lohwasser tritt als Fischbachauer Bürgermeister zurück © Thomas Plettenberg

Johannes Lohwasser ist als Bürgermeister von Fischbachau zurückgetreten. Eine professionelle Arbeitsebene sei im Gemeinderat unmöglich, so die Begründung.

Update, 18.20 Uhr: Michael Gartmaier (CSU) sagt, die Zusammenarbeit sei nie schlecht gewesen. Obwohl auch mal schärfer und laut diskutiert worden sei, will Gartmaier Lohwassers Rücktritt nicht auf Streit zurückführen. Dennoch kritisiert das CSU-Ratsmitglied, der Bürgermeister habe keine klaren Ziele gesetzt.

Die Frage, wo er hinwolle, sei Lohwasser zu oft schuldig geblieben und habe etwa auf Klausurtagungen verzichtet. Auch kritisiert Gartmaier den unpersönlichen Abschied. „Gemeinderat und Bürger haben ihm viel Vertrauen entgegengebracht.“ Die Situation schweiße das Gremium nun zusammen, „um Fischbachau wieder in ruhiges Fahrwasser zu bringen“.

Update, 16.14 Uhr: Fischbachaus ehemaliger Bürgermeister Josef Lechner bedauert Lohwassers Rücktritt. „Es ist sehr tragisch, dass ein junger Mensch am Anfang seines Berufslebens so etwas erleben muss“, sagte er unserer Zeitung. Er kenne Lohwasser seit vielen Jahren als Lektor in der Kirche Elbach und schätze ihn als intelligenten, integren Menschen. „Für ihn als junger Mensch ist es sehr, sehr traurig.“

Lechner glaubt, Lohwasser sei mit falschen Erwartungen an das Bürgermeisteramt herangegangen, habe den Druck und die Anforderungen unterschätzt. „Johannes hat viele Dinge, die früher Chefsache waren, nicht auf die Straße gebracht.“ Die Gemeinde Fischbachau habe 6000 Einwohner und 30 Millionen Euro Umsatz. Sie werde nun etwas im Regen stehen gelassen.

Lechner wehrt sich gegen Lohwassers Vorwurf, er werde für „jahrelange Fehler und Entscheidungen vor seiner Amtszeit“ – also zur Amtszeit Lechners – verantwortlich gemacht. Die Gemeinde sei bei seinem Ausscheiden nach der Kommunalwahl 2020 in gutem Zustand gewesen, viele Projekte hätten nur umgesetzt werden müssen. Von Notarverträgen am Wolfsee bis Bienenlehrpfad und Feuerwehrhaus: „Es war alles vorbereitet. Es tut einem im Herzen weh, was alles nicht umgesetzt wurde.“

Übel nehme er Lohwasser den Vorwurf nicht. Viele Dinge hätten ihn so unter Druck gesetzt, dass er nun Rechtfertigungen suche. „Natürlich habe ich nicht alles richtig gemacht. Aber es ist schon starker Tobak.“

Auch Lohwassers Aussage, eine professionelle Ebene sei mit Teilen von Verwaltung und Gemeinderat unmöglich, schränkt Lechner ein: „Vertrauen bekommt man, wenn man es gibt. Wenn sich jemand nur im Elfenbeinturm seines Büros zurückzieht, sind solche Entwicklungen unvermeidbar.“

Lechner hofft nun, Gemeinderat und Verwaltung rücken zusammen, um die Lage zu bewältigen. Er habe Geschäftsleiter Johann Neundlinger auch seine Unterstützung angeboten. „Mir liegt meine Gemeinde am Herzen.“

Landratsamt: Lohwassers Rücktritt noch nicht wirksam

Update, 15 Uhr: Die Kommunalaufsicht am Landratsamt stuft den Rücktritt Lohwassers als „nicht wirksam“ ein - wegen eines Formfehlers. Sophie Stadler, Pressesprecherin des Landratsamts, erklärt, Lohwasser habe den Geschäftsführer der Gemeinde am Samstag über seinen Rücktritt per E-Mail informiert. „Er möchte das Amt mit sofortiger Wirkung niederlegen und hat einen Bevollmächtigten ernannt, der die Abwicklung an seiner Stelle vollziehen soll“, sagt Stadler.

Aber: „Da der Antrag nur per Mail eingegangen ist, ist er nicht wirksam, da er nicht der Schriftform genügt.“ Zwar seien die Dokumente im Anhang der Mail unterzeichnet; dies reiche aber nicht aus. „Wir empfehlen der Gemeinde zunächst den Bevollmächtigten aufzufordern, einen der Schriftform genügenden Nachweis über die Vertretungsmacht vorzulegen“, sagt Stadler. Nach Vorlage eines solchen müsse der Bevollmächtigte den ebenfalls der Schriftform genügenden Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis Lohwassers vorlegen.

Sobald der Antrag schriftformgemäß eingegangen sei, laufe eine zweiwöchige Frist, innerhalb derer der Bürgermeister seinen Antrag ohne Zustimmung des Gemeinderates zurückziehen könne. Nach Ablauf dieser zwei Wochen müsse der Gemeinderat über den Antrag abstimmen, wobei die Entscheidung ermessensgebunden sei. Stadler stuft diesen Schritt eher als „eine Bestätigung des Antrags als ein wirkliches Befinden darüber“ ein.

Wirksam sei die Entlassung am Tag nach der Zustellung der Entlassungsverfügung, „also theoretisch in frühestens rund drei Wochen“. Die Geschäfte müsse ab sofort der dritte Bürgermeister führen, sofern er als „weiterer Bürgermeister“ bestellt wurde.   

Ob Stellvertreter Willi Rothemund (FWG) diese Voraussetzung erfüllt, ist noch unklar. Stadler: „Das klärt die Kommunalaufsicht zusammen mit der Gemeinde.“ Es gehe um die Frage, ob der dritte Bürgermeister als „weiterer Bürgermeister“ vom Gemeinderat gewählt worden sei. Erfahrungen mit solchen Fällen gibt es im Landratsamt kaum. „Der Rechtsaufsicht ist kein Fall in den vergangenen mindestens 20 Jahren bekannt, dass ein Bürgermeister sein Amt aus anderen als gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen konnte“, sagt Stadler.

Die Neuwahl für das Bürgermeisteramt soll der Sprecherin des Landratsamts zufolge in den nächsten drei Monaten stattfinden. Die Amtszeit des etwaigen Nachfolgers ende „normal“ 2026.

Estner (FWG): Lohwasser habe sein Amt „von vornherein unterschätzt“

Update, 14.17 Uhr: FWG-Ratsmitglied Andreas Estner glaubt, dass Lohwasser „das Amt von vornherein unterschätzt hat“. Im Gespräch mit dem Miesbacher Merkur betont er, der Bürgermeister habe weder über den Fraktionsaustritt noch über den Amtsrücktritt mit dem Gremium oder der Fraktion gesprochen. „Wir haben keinen Kontakt.“ Das spreche für eine Krise, in deren Bewältigung Estner Lohwasser „alles Gute wünscht“. Er hoffe, dass Lohwasser den für ihn richtigen Weg finde.

„Ich schätze ihn menschlich sehr und hoffe auch, dass es ihm seelisch gut geht.“ Die Zusammenarbeit im Gemeinderat sei stets konstruktiv gewesen. „Intern gegebene Tipps und Angebote zur Hilfe hat er aber nicht angenommen.“ Kritik habe es vor allem aus anderen Fraktionen gegeben. „Ich persönlich hatte schon länger das Gefühl, dass ihm das Amt über den Kopf wächst“, sagt Estner. In den dunkelsten Träumen habe er schon im August geahnt, dass Lohwasser sein Amt bald niederlegen könnte. „Das war aber nur ein Gefühl.“ Viele Aufgaben, die zu erledigen gewesen wären, habe Lohwasser zu lange geschoben. „Das hat schon den Eindruck erweckt, dass er es nicht schafft.“

Köhler (Grüne): Gemeinderat habe Lohwasser nicht vergrault

Update, 14 Uhr: Grünen-Gemeinderatsmitglied Eva Köhler sagt, sie sei „schockiert“ gewesen, als sie in der Sitzung am Freitag vom Rücktritt Lohwassers erfahren habe. „Unsere Fraktion hat immer gut mit Herrn Lohwasser zusammengearbeitet; es hat nie Probleme gegeben.“ Köhler bedauert die Entscheidung: „Es tut mir Leid für Herrn Lohwasser.“ Trotzdem respektiere sie die Entscheidung.

Aber: „Ich bin heute schon mehrmals angesprochen worden, ob der Gemeinderat den Bürgermeister vergrault hat“, sagt Köhler. Dem wolle sie klar widersprechen. „Ich denke, es lag auch an seiner Unerfahrenheit in der Politik.“ Lohwasser nehme viel an, ohne zu widersprechen. „Er schluckt viel Kritik, nimmt diese mit nach Hause und wehrt sich kaum.“ Als introvertierter Typ habe er sich schwer getan, Kontra zu geben, was bei manch alteingesessenen Ratsmitgliedern aus Köhlers Sicht aber auch dazugehört hätte.

Eine Vorahnung habe sie schon beim Austritt aus der FWG gehabt, sagt Köhler. „Dass es so schnell kommt, damit habe ich aber nicht gerechnet.“

Neundlinger: Rücktritt habe sich „in keinster Weise abgezeichnet“

Update, 13:48 Uhr: Für Fischbachaus Geschäftsleiter Johann Neundlinger hat sich Lohwassers Rücktritt „in keinster Weise abgezeichnet“. Am Dienstag habe er mit ihm noch langfristige Pläne besprochen, am Freitag die abendliche Gemeinderatssitzung. „Ich bin genauso überrascht und perplex wie alle.“ Nun antworte er nicht mehr auf Anrufe.

Auch Lohwassers Aussage, eine professionelle Ebene sei mit vielen Beteiligten der Verwaltung unmöglich, überrasche ihn, sagt Neundlinger am Montag auf Nachfrage unserer Zeitung. „Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet. Damit spreche ich für alle Mitarbeiter der Verwaltung.“

Um nach der Erkrankung des zweiten Bürgermeisters Hans Seemüller den eigentlich nur als Gelegenheitsvertretung gewählten Willi Rothemund (FWG) zu entlasten, werde der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung einen weiteren Stellvertreter wählen. „Die Verwaltung ist und bleibt handlungsfähig.“

Gemeindetag: Rücktritt rechtlich möglich, Gründe unerheblich

Update, 13 Uhr: Laut einem Sprecher des Bayerischen Gemeindetags ist Lohwassers Rücktritt rechtens. Zwar hätten Bürgermeister eine Amtsniederlegung früher mit gewichtigen Gründen rechtfertigen müssen. Inzwischen sei diese Anforderung aber entschärft worden: Der Gesetzgeber wolle „keine Motivforschung“ betreiben, also nicht mehr zwischen ausreichenden und nicht ausreichenden Gründen für einen Rücktritt unterscheiden. Dieser sei daher sogar ohne Angabe von Gründen rechtmäßig. „Es ist eine rein formale Sache. Man kann niemanden an sein kommunales Amt ketten.“

Das weitere Vorgehen laut dem Sprecher: Lohwasser muss Fischbachau nun schriftlich um Entlassung bitten. Der Gemeinderat berät in nichtöffentlicher Sitzung über die Bitte. Dass zweiter Bürgermeister Hans Seemüller (FWG) diese Sitzung wegen einer Erkrankung nicht leiten kann, steht dem Ablauf nicht im Wege. Entweder springt der satzungsmäßige Bürgermeister-Stellvertreter Willi Rothemund (FWG) als Leiter ein oder das Landratsamt legt einen Sitzungsleiter fest.

Gibt der Gemeinderat Lohwassers Bitte statt, muss Fischbachau spätestens 90 Tage nach der offiziellen Entlassung einen neuen Bürgermeister wählen. Die Neuwahl dürfte also Mitte bis Ende Februar stattfinden. Sollten bis dahin unaufschiebbare Geschäfte anstehen, die den ersten Bürgermeister erfordern, könnte der Gemeinderat Lohwasser mit diesen beauftragen.

Eine Statistik, wie häufig Bürgermeister in Bayern ihr Amt niederlegen, gibt es laut dem Gemeindetag-Sprecher nicht. Es komme aber „quer durchs Land immer wieder mal vor“, dass ein Bürgermeister ein, zwei Jahre nach der Wahl zurücktritt.

Gruber (FaB): „Verstehen kann ich die Entscheidung nicht“

Update, 12.35 Uhr: Nun äußert sich Georg Gruber (FaB) zu Lohwassers Rücktrittserklärung. Das Gemeinderatsmitglied der Fraktion Freie aktive Bürger stand im Jahr 2020 ebenfalls als Bürgermeisterkandidat zur Wahl, unterlag mit 17,81 Prozent jedoch Lohwasser (64,26 Prozent), der damals noch der Fraktion FWG angehörte.

Die Nachricht des Rücktritts sei überraschend gekommen, bestätigt Gruber auf Nachfrage unserer Zeitung. „Ich habe gar nichts gemerkt.“ Einzig Lohwassers Fraktionsaustritt habe Fragen im Bezug auf die künftige Arbeit aufgeworfen. „Ein fraktionsloser Bürgermeister tut sich schwerer als jemand, der eine Mehrheit im Gemeinderat vertritt“, meint Gruber.

Aus Sicht der Opposition sei das zwar ein Vorteil. Aber: „Es war ja nie so, dass aus dem Gemeinderat nur Gegenwind kam.“ Gut vorbereitete Anträge von Lohwasser hätten regelmäßig eine Mehrheit gefunden, auch fraktionsübergreifend. „Es ist eher so, dass ich die Zusammenarbeit immer als gut empfunden habe“, sagt Gruber. Er selbst hätte als Kandidat ohne politische Erfahrung und ohne Gemeinderatserfahrung im Falle eines Wahlsiegs das gleiche Los gehabt. „Unter diesen Umständen - zu denen auch der Ausfall des zweiten Bürgermeisters gehört - hat Herr Lohwasser gute Arbeit gemacht.“

„Verstehen kann ich die Entscheidung persönlich nicht“, sagt Gruber. „Immerhin hat er 64 Prozent der Wählerstimmen geholt und war erst eineinhalb Jahre im Amt.“ Mutmaßlich hänge der Rücktritt aber auch mit Seemüllers Ausfall zusammen, in dessen Folge Lohwasser sein Amt „vielleicht nicht mehr so gut händeln konnte“. Jetzt müsse ein Weg gefunden werden, die Gemeinde handlungsfähig zu halten. Dafür würden sich vermutlich die Fraktionssprecher und Willi Rothemund, der in der Geschäftsordnung als Stellvertreter festgelegt ist, treffen. Das genaue Vorgehen ist Gruber jedoch noch nicht bekannt.

Erstmeldung, 9.46 Uhr:

Fischbachau - Johannes Lohwasser ist als Bürgermeister von Fischbachau zurückgetreten. Er danke allen Bürgern für ihre anhaltende, konstruktive und echte Unterstützung, schreibt er in einer Stellungnahme an den Miesbacher Merkur.

„Eine professionelle Arbeitsebene“ sei „mit vielen Beteiligten des Gemeinderats sowie der Verwaltung“ unmöglich, begründet er seine Entscheidung.

Johannes Lohwasser: Bürgermeister von Fischbachau legt Amt wieder

Summe und Permanenz dieser Tatsachen machten für ihn eine zukünftige Zusammenarbeit mit den genannten Strukturen unmöglich und „gehen teilweise gegen alles woran ich im Innersten glaube und für richtig erachte“.

Bereits Ende Oktober hatte Lohwasser aus der Unabhängigen Freien Wähler Gemeinschaft, für die er als Bürgermeisterkandidat angetreten war, den Rücken gekehrt. Auch hier blieb er mit der Begründung unkonkret, sagte lediglich: „Es gibt nicht diesen einen Punkt, es war letztlich eine Summe verschiedener Erfahrungen“. Erst 2019 war der wissenschaftliche Mitarbeiter der Uni Neubiberg als politisch unbeschriebenes Blatt der Gruppierung beigetreten und im März 2020 überraschend im ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt worden.

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