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Kommentar zum Ringschluss: Gemeinde Fischbachau handelt ohne Maß und Ziel

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Von: Jonas Napiletzki

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Mit der Baustelle für den Ringschluss hat die Gemeinde Fischbachau Tatsachen geschaffen.
Mit der Baustelle für den Ringschluss hat die Gemeinde Fischbachau Tatsachen geschaffen. Sie darf die Straße später ausbauen und das Grundstück behalten. Wäre bis zum 5. Juli nichts passiert, hätte der Vorbesitzer der Wiese ein Rückkaufsrecht erhalten. Der Baum soll bei den Arbeiten auf Anraten der Naturschutzbehörde am Landratsamt erhalten bleiben. © privat

Fischbachau baut eine Straße, die von Anwohnern nicht gewünscht ist. Das Steuergeld wäre anderswo besser aufgehoben, findet Merkur-Mitarbeiter Jonas Napiletzki. Ein Kommentar.

Auf dem Papier scheint alles korrekt gelaufen zu sein: Die Gemeinde Fischbachau setzt ein Rückkaufsrecht außer Kraft, indem sie gerade noch fristgerecht eine Straße baut – im Auftrag des Gemeinderats. Nur: Die Straße dient einzig den Anwohnern. Und genau die wollen den Ringschluss gar nicht.

Was den Gemeinderat also dazu bewogen hat, einstimmig hinter verschlossenen Türen ein so absurdes Vorgehen zu beschließen, ist unklar. Eine schlüssige Erklärung bleibt aus. Das erweckt den Eindruck, der Gemeinde gehe es gar nicht um die Straße – sondern nur darum, mit allen Mitteln zu verhindern, ein Grundstück rausrücken zu müssen.

In Torschlusspanik unnötigerweise eine grüne Wiese zu zerstören und mehr als 30.000 Euro auszugeben, während das Geld für andere Straßenbauprojekte vielleicht wesentlich effizienter eingesetzt wäre, klingt nach einem Fall fürs Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds. Die Gemeinde handelt hier ohne Maß und Ziel.

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