Kreitner Weg in Fischbachau
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Schon jetzt ziemlich eng: der Kreitner Weg in Fischbachau auf Höhe des betreffenden Grundstücks (r.).

Eigentümer will Stellplätze auf Pachtgrund nachweisen – Ortstermin folgt

Stellplatznachweis auf Pachtgrundstück? Gemeinderat Fischbachau will Ortstermin

  • Sebastian Grauvogl
    vonSebastian Grauvogl
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Zwei Stellplätze muss der Eigentümer eines Grundstücks in Fischbachau nachweisen, um die Baugenehmigung zu erfüllen. Jetzt hat er eine Lösung vorgeschlagen - auf Pachtgrund.

Fischbachau – Im Plan sind sie eingezeichnet, in der Realität fehlen sie. Zwei Stellplätze muss der Eigentümer eines Grundstücks am Kreitner Weg im Fischbachauer Ortsteil Birkenstein nachweisen, um den Vorgaben der Baugenehmigung für seine bereits errichteten Wohnungen nachzukommen. Aktuell blockiert allerdings ein Schuppen die Parkflächen, erläuterte Fischbachaus Bürgermeister Johannes Lohwasser (FWG) nun im Gemeinderat. Um diesen nicht abreißen zu müssen, habe der Bauherr der Gemeinde ein Tauschgeschäft vorgeschlagen.

Der Inhalt lautet laut Lohwasser wie folgt: Der Eigentümer baut die beiden Stellplätze auf dem gemeindeeigenen und bereits an ihn verpachteten Grundstück ein paar Meter weiter in Richtung Birkensteinstraße und stellt der Gemeinde dafür einen Streifen von rund zehn Quadratmetern Fläche direkt am Kreitner Weg zur Verfügung. Mit der Begründung, dass dem öffentlichen Verkehr damit mehr Straßenbreite zur Verfügung steht.

Die Verwaltung konnte diesen angeblichen Vorteil nicht recht nachvollziehen. Der Kreitner Weg sei auf Höhe des Grundstücks 2,90 Meter, weiter oben aber nur noch 2,40 Meter breit. „Die zusätzliche Fläche würde uns also nicht viel weiterhelfen“, erklärte Lohwasser. Generell halte er es für schwierig, die Vorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung auf öffentlichem Grund zu erfüllen. Zumal es der Grundstückseigentümer gewusst habe, dass er die beiden Stellplätze nachweisen muss. „Das war Voraussetzung für die Genehmigung des Bauantrags.“

Josef Obermaier (CSU) sah das etwas anders. Er warnte davor, den Vorschlag vorschnell abzuschmettern. „Damit schneiden wir uns ins eigene Fleisch. Der Kreitner Weg sei wegen seiner Kurve schon jetzt zu schmal, als dass die Müllabfuhr das betreffende Grundstück passieren könne. „Die fährt schon jetzt mit einem Reifen über Privatgrund“, berichtete Obermaier. Würde der Eigentümer nun wie vorgeschrieben hier die beiden Stellplätze nachweisen, würden diese bis an die Straßengrenze reichen. „Dann fährt da kein Laster mehr durch“, sagte Obermaier.

Doch, entgegnete Bauamtsleiter Werner Wagner. Der Eigentümer habe sein Grundstück bereits jetzt mit Warnbaken und einem Flatterband abgegrenzt, die Lkw kämen aber trotzdem daran vorbei. „Es geht also“, sagte Wagner.

Die übrigen Gemeinderäte trieb vor allem die Sorge nach einem Präzedenzfall um. „Wenn wir hier mit Pachtgrund Baurecht ermöglichen, öffnen wir Tür und Tor“, warnte etwa Bernhard Padeller (FaB). Auch Simon Irger (FWG) sah in dem vorgeschlagenen Tausch einen Verstoß gegen die Bauordnung. „Man kann nicht einfach private Stellplätze im öffentlichen Raum nachweisen.“

Am Ende einigte sich das Gremium schließlich gegen fünf Stimmen auf einen Ortstermin. Der Beschluss wurde damit vertagt. „Dann können wir uns selbst ein Bild davon machen“, meinte Martin Bacher (FWG). Und wies darauf hin, dass die geringe Straßenbreite kein Grund sei, hier eine Ausnahme zu machen. Denn: „Wir haben leider überall in der Gemeinde mit schmalen Straßen zu kämpfen.“

sg

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