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Kompliziertes Geflecht: Der Breitbandausbau verlangt der Telekom und den Gemeinden einiges ab.

Frist für Breitbandförderung endet am 30. September

Weil Telekom nicht fertig wird: Gemeinden bangen um Zuschüsse

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Bislang waren die Verzögerungen im Breitbandausbau nur ein Ärgernis für die Bürger. Nun könnten sie sich sogar zu einer finanziellen Gefahr für die Gemeinden hochschaukeln. 

Fischbachau – Josef Lechner wählte drastische Worte: „Wenn dieser Termin tatsächlich eingehalten werden muss, wäre das ein absolutes Fiasko“, warnte der Fischbachauer Bürgermeister im Gemeinderat. Was er meinte, war der Stichtag für die Förderung des Breitbandausbaus in Bayern. Bis 30. September müssten die fertigen Anträge bei der Regierung von Oberbayern eingegangen sein, sonst würden keine Zuschüsse fließen. Mit der Folge, dass zahlreiche Gemeinden auf ihren Investitionen sitzen bleiben würden. Und das nur, weil die Telekom bei den Arbeiten hinterherhinkt.

Wie berichtet, ist der Glasfaserausbau in vielen Gemeinden Bayerns ins Stocken geraten. Weil die Telekom durch die Vielzahl an Aufträgen nicht ausreichend Tiefbaufirmen als Subunternehmer für das Verlegen der Kabel rekrutieren kann, klaffen vielerorts offene Gruben auf den Gehwegen. Laut Lechner sind aktuell elf Gemeinden im Landkreis und bayernweit sogar mehr als 100 Kommunen von den Verzögerungen betroffen. Die Deutsche Telekom sei „einfach überfordert und jeder verlässt sich auf sie“, sagte Lechner.

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Waren die Probleme bislang vor allem ein Ärgernis für die Bürger, die sehnsüchtig auf das schnelle Internet warten, ist mit der Frist nun eine noch viel größere Gefahr am Horizont aufgetaucht. Bekanntlich sind die meisten Kommunen vor allem wegen den hohen Fördersätzen von 70 bis 90 Prozent in den Breitbandausbau eingestiegen. Sollte die Regierung von Oberbayern auf die Einhaltung der Frist pochen, stünden Zuschüsse in Millionenhöhe auf der Kippe.

In Fischbachau sind die Probleme mit der Telekom ins vergangene Jahr zurückzuführen. Ursprünglich sollten laut Lechner bis 22. September 2017 flächendeckend alle Haushalte mit Bandbreiten von 30 MBit pro Sekunde oder mehr versorgt sein. Dem war jedoch nicht so. Zwei Monate später, Mitte November, erhielt die Gemeinde vom Unternehmen die Nachricht, dass der Termin nicht eingehalten werden kann (wir berichteten). Mittlerweile ist von einer Inbetriebnahme am 17. September die Rede – ein Aufschub von gut einem Jahr. Hier zumindest gibt es mit den Zuschüssen kein Problem. „Die Zusage haben wir bereits“, so Lechner.

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Anders sieht es beim dritten Förderverfahren aus. Hier steckt Fischbachau noch in der Markterkundung fest. Weil gemäß einer EU-Richtlinie in diesem Schritt nur der Ausbau von Anschlüssen mit einer Bandbreite von unter 30 MBit pro Sekunde gefördert werden darf, müsse man bei der Auswahl der in Frage kommenden Gebiete Vorsicht walten lassen. Die Telekom habe aus Kapazitätsgründen nur eine Liste erstellen können, die das Büro Corwese nun händisch in so genannte Cluster überführt habe. Zu den Ausbaugebieten würden Auerberg und der Bereich um die Krugalm zählen.

Ob es mit der finalen Antragstellung bis zum 30. September klappt, ist aber unsicher. „Das ist auf jeden Fall ein sehr sportlicher Zeitplan“, sagt Lechner auf Nachfrage unserer Zeitung. Im schlimmsten Fall wäre ein Zuschuss von mehr als 280 000 Euro in Gefahr.

Damit es nicht so weit kommt, hat der Bürgermeister Kontakt mit der Stimmkreisabgeordneten Ilse Aigner aufgenommen. Diese sei hellhörig geworden und habe die Bitte eines Terminaufschubs an das zuständige Finanzministerium weitergereicht. Immerhin eine mündliche Zusage hat Lechner bereits auf dem Tisch: „Es wird nach dem 30. September ein neues Antragsverfahren geben“, berichtet er. Offen sei jedoch, wie hoch die Fördersätze ausfallen würden. Das wiederum würde Fischbachau dann im vierten Verfahren betreffen. Auf eine Lösung für die in der Schwebe befindliche dritte Ausbaustufe wartet Lechner noch.

Sorgen, dass das schnelle Internet letztlich am Geld scheitert, hat der Bürgermeister nicht. Er macht aber keinen Hehl daraus, dass es noch einiges an Optimierungsbedarf gibt. „Die Art und Weise des Ausbaus war bislang zum Leidwesen vieler Gemeinden.“

Von Philip Hamm

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