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Zwischen Aurach und Bayrischzell: 25-Meter-Mobilfunkturm kommt doch

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Von: Christian Masengarb

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Ähnliches Projekt: Ein Sendemast wie dieser oberhalb von Bahnlinie und B 307 zwischen Aurach und Neuhaus soll auch Richtung Bayrischzell entstehen.
Ähnliches Projekt: Ein Sendemast wie dieser oberhalb von Bahnlinie und B 307 zwischen Aurach und Neuhaus soll auch Richtung Bayrischzell entstehen. © Archiv TP

Zwischen Aurach und Bayrischzell wird bald ein Mobilfunkmast gebaut, dem Landratsamt und Gemeinde wegen „Verunstaltung“ der Landschaft die Zustimmung verweigert hatten.

Fischbachau – Obwohl sich Gemeinde, Landratsamt und Untere Naturschutzbehörde gegen den Bau eines Mobilfunkturms an der B 307 nach dem Ortsausgang Aurach Richtung Bayrischzell ausgesprochen hatten, wird die 25 Meter hohe Sendeanlage nun aller Voraussicht nach doch errichtet. Der Antragssteller, die Deutsche Funkturm GmbH, eine Tochterfirma der Deutschen Telekom, hat das Projekt mit gerichtlicher Hilfe durchgesetzt.

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Fischbachau und Landratsamt fürchteten durch Sendemast „Verunstaltung“

Die Debatte um den Sendemast begann im Februar 2021, als der Bauausschuss Fischbachau dem Antrag der Deutsche Funkturm das gemeindliche Einvernehmen versagte (wir berichteten). Mobilfunkmasten gelten zwar als privilegiert und dürfen daher auch im Außenbereich gebaut werden, in dem der in Aurach geplante Schleuderbeton-Mast liegt. Dieser störe aber das Landschaftsbild, argumentierten die Gremiumsmitglieder. Da auf dem 4000 Quadratmeter großen Grundstück, mit dessen Eigentümer die GmbH einen Vertrag geschlossen hatte, keine andere Position für den Mast gefunden werden könne, votierten sie einstimmig gegen den Antrag.

Wie eine Sprecherin des Landratsamtes nun auf Nachfrage berichtet, hatte die Behörde dem Antrag daraufhin ebenfalls die Zustimmung verweigert. Lassen Kommunen Bauanträge zu Unrecht durchfallen, kann das Landratsamt das gemeindliche Einvernehmen ersetzen. Das habe es in diesem Fall nicht getan, weil auch die Untere Naturschutzbehörde (UNB) dem Vorhaben eine „gravierend negative beziehungsweise verunstaltende Auswirkungen auf das Landschaftsbild sowie der Blickachsen zwischen den Ortsteilen“ attestiert habe. Das Landratsamt teilte also die Fischbachauer Einschätzung und versagte im November 2021 dem Funkmast ebenfalls die Genehmigung.

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Deutsche Funkturm GmbH hat bei Gericht Erfolg

Die Deutsche Funkturm klagte daraufhin vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München. Ende April, noch vor der mündlichen Verhandlung, wies das Gericht das Landratsamt laut der Sprecherin darauf hin, dass die Einwände der UNB einem Mast in besiedeltem Gebiet grundsätzlich nicht entgegengehalten werden können: Auswirkungen auf das Landschaftsbild dürften für die Versorgung wichtigen Vorhaben nicht entgegenstehen, argumentierte das Gericht. Da Mobilfunkunternehmen gesetzlich verpflichtet sind, eine Mindestabdeckungsquote für schnellen Mobilfunk zu erreichen, und dafür zwingend Sendemasten aufstellen müssen, empfahl das Verwaltungsgericht dem Landratsamt, den Versagungsbescheid aufzuheben.

Dem will sich die Behörde nun fügen und das gemeindliche Einvernehmen ersetzen. „Das Landratsamt Miesbach wird es nicht auf eine Verurteilung ankommen lassen“, sagt die Sprecherin. Damit dürfte der Turm demnächst gebaut werden.

Kein Vorsorge-Gesamtkonzept geplant

Ebenfalls interessant: Nach der Ablehnung des Masts im Februar 2021 hatte der damalige Fischbachauer Bürgermeister Johannes Lohwasser angekündigt, den Einstieg in eine Vorsorgeplanung zu prüfen, mit der Kommunen selbst geeignete Standorte für Mobilfunkmasten ausweisen und den Anbietern so zuvor könnten. Dieser Ansatz sei nicht weiter verfolgt werden, sagt der jetzige Bürgermeister Stefan Deingruber (CSU) nun auf Nachfrage: Hierfür hätte die Gemeinde in Eigenregie Standorte ermitteln müssen, die die erforderliche Netzabdeckung erreichen, dann mit Grundeigentümern die Flächen verhandeln und eine entsprechende Planung aufstellen müssen. Das sei „ein nicht unerheblicher Aufwand“, den die Gemeinde kaum alleine leisten könne.

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