Huberspitz, Hausham
+
Wie geht es weiter am Huberspitz? Über die Bebauung der freien Fläche hinter der mittleren Häuserzeile entscheiden am 17. Mai die Haushamer Bürger.

Flächennutzungsplan beschlossen

Baugebiet Hausham: Termin für Bürgerentscheid steht fest

  • Sebastian Grauvogl
    vonSebastian Grauvogl
    schließen

Gut zwei Monate nach der Kommunalwahl treten die Haushamer erneut an die Urnen. Am 17. Mai findet der Bürgerentscheid zum Baugebiet an der Huberbergstraße statt. 

Hausham – Ohne Gegenkandidat kann Haushams Bürgermeister Jens Zangenfeind die Kommunalwahl am kommenden Sonntag recht locker sehen. Deutlich angespannter dürfte der Rathauschef auf eine zweite Abstimmung in seiner Gemeinde blicken: den Bürgerentscheid zum Baugebiet an der Huberbergstraße. Nachdem der Gemeinderat Ende Februar das Bürgerbegehren für zulässig erklärt und auch ein Ratsbegehren auf den Weg gebracht hatte, einigte sich das Gremium nun auf den Termin.

Unter Berücksichtigung einer Vorlaufzeit von mindestens vier Wochen, einer Vermeidung der Ferienzeit und eines angemessenen Abstands zur Kommunalwahl hatte die Verwaltung zwei Sonntage vorgeschlagen: den 10. und den 17. Mai. Das Votum der Gemeinderäte fiel letztlich einstimmig auf den späteren Termin. Die Zeit bis dahin will die Gemeinde nutzen, um für ihr Vorhaben einer Wohnbebauung und des neuen Haus Bambi an der Huberbergstraße zu werben.

Gemeinde will Bürger weiter informieren

Jeder Haushalt soll einen Infoflyer erhalten, alle Gutachten sollen auf der Internetseite des Rathauses eingestellt werden, kündigt Zangenfeind auf Nachfrage unserer Zeitung an. Offene Fragen könnten in einer regelmäßigen Bürgersprechstunde sowie an Infoständen adressiert werden. Eine größere Veranstaltung in geschlossenen Räumen plant die Gemeinde vorerst nicht, sagt Zangenfeind. Grund: das Coronavirus. Es sei nicht abzusehen, ob die Ausbreitungsgefahr innerhalb der nächsten beiden Monate zurückgeht.

Deutlich länger, nämlich mehr als eineinhalb Jahre, hat sich die Änderung des Flächennutzungsplans hingezogen. Wie berichtet, musste die Gemeinde die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wiederholen, um Auslegungs- und Bekanntmachungsfehler zu korrigieren sowie die Begründung zu überarbeiten. Die Ergebnisse der zweiten Verfahrensrunde zeigten nur noch geringen Nachbesserungsbedarf.

Lesen Sie auch: Baugebiet Hausham Abwinkl: Bürgerentscheid rückt näher

So wies etwa die Untere Naturschutzbehörde darauf hin, dass der westliche, von Bebauung freizuhaltende Hangbereich im neuen Plan als Fläche „zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ ausgewiesen werden müsse. Die Gemeinde fügte noch den Vermerk an, „dass besondere Maßnahmen zur Pflege und zur Entwicklung nicht vorgesehen sind“. Die Stellungnahme beschlossen die Gemeinderäte einstimmig.

Rechtsanwalt der Gegner sieht etliche Verstöße

Deutlich schwerere Geschütze fuhr die vom Landschaftsschutzverein beauftragte Rechtsanwaltskanzlei auf. In der ersten Runde hatten die Juristen schon in der Bekanntmachung mehrere Fehler bemängelt, „aufgrund derer die Auslegung zwingend wiederholt werden muss“. Auch in materieller Hinsicht genüge der Planentwurf nicht den rechtlichen Anforderungen und leide obendrein „unter erheblichen Abwägungsfehlern“. Auch mit der überarbeiteten Version gibt sich die Kanzlei nicht zufrieden. „Auf Basis des nunmehrigen Planungsstandes ist weiterhin absehbar, dass die Änderung des Flächennutzungsplans nicht in rechtmäßiger Weise erfolgen kann“, heißt es in einem Schreiben vom 3. März. Die Gemeinde antwortete ihrerseits mit einer Stellungnahme, in der sie die kritisierten Punkte als widerlegt sieht.

Diese Einschätzung teilten auch die Gemeinderäte. Einstimmig beschlossen sie den geänderten Flächennutzungsplan als Satzung. Weitere Schritte im Verfahren zum Baugebiet sollen bis zum Bürgerentscheid nicht mehr erfolgen, teilt Zangenfeind auf Nachfrage unserer Zeitung mit. „Am 17. Mai wissen wir mehr.“

Dass die Gegner des Baugebiets jedes noch so kleine Detail im Planverfahren durchleuchten, um der Gemeinde Fehler nachzuweisen, stimme ihn traurig, so Zangenfeind. „Hätten wir damals die jetzt von ihnen geforderten Maßstäbe angelegt, würde da heute kein einziges Haus stehen.“ So aber hätten die heutigen Kritiker beim Bau ihrer Eigenheime selbst davon profitiert, dass die Gemeinde sich so „gestreckt“ habe, um eine Lösung zu finden. Zangenfeind: „Das sollten sie den heutigen bauwilligen Familien auch zugestehen.“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Fahndung nach Unfall auf A8: Schwarzer Golf GTI löst mit Horror-Manöver Crash mit Biker aus - und haut ab
Fahndung nach Unfall auf A8: Schwarzer Golf GTI löst mit Horror-Manöver Crash mit Biker aus - und haut ab
Grüne beantragen Jugend- und Seniorenbeirat in Schliersee - und blitzen ab
Grüne beantragen Jugend- und Seniorenbeirat in Schliersee - und blitzen ab
Birkenstein stellt Gottesdienste bei Youtube ein - und landet Mega-Hit im Netz
Birkenstein stellt Gottesdienste bei Youtube ein - und landet Mega-Hit im Netz
Wiesn-Absage: Bedienung aus Miesbach erzählt, wie Sie mit Oktoberfest-Ausfall umgeht
Wiesn-Absage: Bedienung aus Miesbach erzählt, wie Sie mit Oktoberfest-Ausfall umgeht

Kommentare