Hausham, Abwinkl
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Darum geht’s: Ob diese Fläche in Hausham bebaut werden darf, entscheiden die Bürger am 17. Mai.

Verschiebung rechtlich nicht zulässig

Bürgerentscheid Hausham: Coronavirus verhindert echten Wahlkampf

  • Sebastian Grauvogl
    vonSebastian Grauvogl
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Keine Veranstaltungen, keine Infostände: Das Coronavirus erschwert den Wahlkampf für den Bürgerentscheid am 17. Mai in Hausham. Doch eine Verschiebung ist nicht möglich.

Hausham – Monatelang haben sie für ihr Anliegen gekämpft. Doch ausgerechnet jetzt, so kurz vor der finalen Entscheidung, können die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das geplante Baugebiet an der Huberbergstraße in Hausham nur sehr begrenzt für ihre Ziele werben. Die Ausgangsbeschränkungen durch das Coronavirus machen es ihnen unmöglich, persönlich mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Zwar gehen bis zum Tag des Bürgerentscheids am Sonntag, 17. Mai, noch ein paar Wochen ins Land, der Landschaftsschutzverein rechnet derzeit aber nicht mehr damit, die eigentlich geplante Infoveranstaltung noch durchziehen zu können.

„Wir halten uns selbstverständlich an die Auflagen“, sagt Sascha Privitera, Beisitzer im Vorstand des Landschaftsschutzvereins, auf Nachfrage unserer Zeitung. Auch ohne das Coronavirus hätte man keinen großen Wahlkampf mehr gestartet, betont Privitera. „Die Fakten, um die es geht, sind alle bekannt.“ Zwar hätte man gern noch einige Hintergrundinformationen an die Bürger weitergegeben. Dies werde man nun eben über die Internetseite des Landschaftsschutzvereins tun (www.landschaft-hausham.de). Auch Plakate werde man aufhängen, kündigt Privitera an.

Schriftführerin Anja Benker hat ferner ein einseitiges Schreiben aufgesetzt, in dem nochmals die zentralen Argumente des Landschaftsschutzvereins aufgeführt sind. Der Tenor hat sich im Vergleich zu den vergangenen Monaten nicht geändert: Das Grundstück in Abwinkl sei für das Haus Bambi und eine Wohnbebauung die „mit Abstand schlechteste Wahl“. Vielmehr gebe es „finanziell viel günstiger, strategisch besser geeignete und risikofreie“ Flächen dafür. „Wir wollen erreichen, dass unsere aufgezeigten Alternativen ernsthaft und seriös vorangetrieben werden.“

Auch im Rathaus setzt man für das vom Gemeinderat beschlossene Ratsbegehren auf schriftliche Informationen. „Die Gesundheit unserer Bürger ist das höchste Gut“, sagt Bürgermeister Jens Zangenfeind (FWG). In einem Flyer an alle Haushalte werde die Gemeinde nochmals auf alle relevanten Punkte eingehen. Dies auch, um „fachlich fundiert so manche eindeutig falsche Behauptung, die im Zusammenhang mit dem Baugebiet geäußert wurde, zu widerlegen“. Als Beispiel nennt Zangenfeind die Darstellung, dass die Grundstücke zwischen 700 und 800 Euro pro Quadratmeter kosten würden und dass die Lebenshilfe keine Erschließungskosten tragen müsse. „Ansonsten gehen wir davon aus, dass die Bevölkerung bestens aufgeklärt ist“, sagt Zangenfeind. Wer dennoch Fragen habe, könne sich per E-Mail (vorzimmer@hausham.de) oder Telefon (0 80 26 / 39 09 0) an die Gemeinde wenden. Bei Bedarf werde man die Anliegen auch an die beteiligten Fachplaner weiterleiten.

Termin für Bürgerentscheid kann nicht verschoben werden

Eine Verschiebung des Bürgerentscheids ist laut Zangenfeind trotz der Corona-Pandemie nicht möglich. Der Termin am 17. Mai sei bindend, um die gesetzliche Vorgabe zu erfüllen, dass der Entscheid binnen drei Monaten nach Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen ist. In Hausham hat der Gemeinderat diesen Beschluss bekanntlich am 20. Februar gefällt. Auch eine Abstimmung als reine Briefwahl sei – anders als bei den kürzlich erfolgten Bürgermeister- und Landratsstichwahlen – nicht zulässig. Mit der Wahlbenachrichtigung habe aber jeder die Möglichkeit, die Briefwahl zu beantragen – online oder per Post. Die Gemeinde habe ausreichend Unterlagen vorrätig, sagt Zangenfeind. „Wir sind vorbereitet.“

Auch der Landschaftsschutzverein sei nicht an einem Aufschub des Bürgerentscheids interessiert, betont Privitera. „Wir wollen das jetzt durchziehen.“ Wichtig sei den Initiatoren nur, dass möglichst viele Haushamer ihre Stimme abgeben. Das Votum werde man selbstverständlich akzeptieren, verspricht Privitera. Ein Nachtarocken werde es nicht geben. „Die Leute haben zurzeit ganz andere Probleme.“

sg

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