Hausham: Gemeinderat feiert Premiere im neuen Rathaus
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In so enger Bestuhlung wurde seit Corona nicht mehr getagt im Sitzungssaal des neuen Haushamer Rathauses.

Einberufung soll sich an Pandemieregeln orientieren

Kleine Runde nur für Corona-Notfälle: Gemeinderat Hausham gründet Sonderausschuss

  • Sebastian Grauvogl
    vonSebastian Grauvogl
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Alle reden über Lockerungen. Doch was, wenn die Pandemie wieder strengere Regeln notwendig macht? Darauf hat sich der Gemeinderat Hausham nun sicherheitshalber vorbereitet.

Hausham – Auch wenn das Virus der Auslöser war: Das Wort Corona wollte Bürgermeister Jens Zangenfeind (FWG) nicht in den Namen des neu gebildeten Ausschusses des Haushamer Gemeinderats aufnehmen. „Das wäre wenig prickelnd.“ Stattdessen heißt das sechsköpfige Gremium nun Sonderausschuss. Einberufen wird es aber nur, wenn der Gemeinderat pandemiebedingt nicht tagen kann.

„Wir wollen hier nicht den Teufel an die Wand malen“, schickte Zangenfeind in der jüngsten Gemeinderatssitzung voraus. Aktuell könne man dank des weiträumigen Glück-Auf-Saal alle geltenden Regeln einhalten. „Wir wissen aber nicht, wie sich die Lage weiter entwickelt.“ Damit die Gemeinde in jedem Fall handlungsfähig bleibe, sei es laut Bayerischem Innenministerium möglich, die Entscheidungsbefugnisse des Gemeinderates auf einen bestehenden oder neuen Ausschuss zu übertragen. Da die Gründung nur unter Anwesenheit des vollständigen Gremiums möglich sei, müsse man heute darüber abstimmen, erklärte der Bürgermeister.

Ausschlaggebend für die Einberufung sei laut Innenministerium der Corona-Inzidenzwert am Tag der Ladung. Weil sich dieser aber bisweilen „lebhaft ändert“, empfahl der Rathauschef, das Kriterium lieber an den geltenden Corona-Regeln festzumachen. „Wenn wir die nicht einhalten können, tagt der Sonderausschuss.“

Hubert Lacrouts (CSU) gab zu, anfangs wenig begeistert von Sitzungen in kleiner Runde gewesen zu sein. „Es gibt Dinge, die sollte man nicht zu sechst entscheiden.“ In einer Demokratie sollten alle gewählten Gemeinderäte abstimmen können. Die Argumente des Bürgermeisters hätten ihn aber überzeugt – vor allem die Bedingung, dass der Sonderausschuss nur im Notfall tagen soll. „So etwas sollte man nicht nach Gutdünken entscheiden.“ Geschäftsleiter Rudi Randler wies darauf hin, dass gravierende Themen wie Haushalt oder Satzungen ohnehin nicht im reduzierten Gremium behandelt werden könnten. „Die Priorität muss weiter der komplette Gemeinderat haben“, betonte auch Thomas Danzer (SPD).

Der Beschluss zur Einrichtung des Sonderausschusses fiel letztlich einstimmig. Die Gründung eines Ferienausschuss, der tatsächlich exakt die gleichen Befugnisse wie der Gemeinderat hat, lehnte das Gremium auf Empfehlung des Rathauschefs mehrheitlich ab. Und auch der Sonderausschuss soll nach Möglichkeit nur auf dem Papier existieren, meinte Harda von Poser (Grüne): „Hoffentlich werden wir ihn nie verwenden müssen.“    

sg

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