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Überzeugte das Publikum mit seinem Fachwissen: Jürgen Raab (r.), Diplom-Verwaltungswirt und Referent beim Bildungswerk für Kommunalpolitiker Bayern, bei seinem Vortrag im Bürgersaal in Hausham.

Experte stellt in Hausham neues Modell für Ausbaubeitrag vor

Spannende Idee: Jahresgebühr für dauerhaft gute Straßen?

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Straßenausbaubeitragssatzung. Ein trockenes Thema, möchte man meinen. Doch beim Infoabend in Hausham war richtig viel los. Die spannende Frage: Gibt es bald eine Straßen-Flatrate?

Hausham/Landkreis – Emotionale Themen diskutiert man am besten sachlich. Erst recht, wenn sie komplex sind – so wie die Straßenausbaubeitragssatzung. Ein Wort, das vielen Grundstückseigentümern ein ungutes Bauchgefühl beschert. Vor allem jenen, die bereits von ihrer Gemeinde an den Kosten für eine Baumaßnahme vor ihrer Haustür beteiligt wurden, die ein bisweilen großes Loch in den Geldbeutel gerissen hat. Auf welchen rechtlichen Grundlagen besagte Satzung basiert und welche Modelle es dafür gibt, wissen nur die wenigsten. Um ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, haben die Freien Wähler Hausham (FW) nun zu einem Infoabend in den Bürgersaal an der Geißstraße eingeladen.

Der große Zuspruch überraschte selbst Organisator Willy Eisenlöffel. „Donnerwetter, wir mussten sogar zusätzliche Stühle aufstellen“, berichtet der FW-Vorsitzende. „Und das bei so einem schwierigen Thema.“ Auch Valleys Bürgermeister Andreas Hallmannsecker und einige seiner Gemeinderäte waren unter den Gästen. Dass am Ende niemand ohne ein Plus an Wissen blieb, lag laut Eisenlöffel am Referenten Jürgen Raab. Der Verwaltungsfachwirt hat als Vertreter des Bildungswerks für Kommunalpolitiker Bayern (BKB) langjährige Erfahrung in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung gesammelt.

Bei seinem Vortrag ließ Raab die unbequemen Wahrheiten nicht aus. Zum Beispiel, dass es Fälle gibt, in denen Menschen durch die Kostenumlage um ihre Ersparnisse gebracht wurden. Ein Thema, das auch die Haushamer umtreibt, wie die laut Eisenlöffel bisweilen emotionalen Wortmeldungen zeigten. Durch seine neutrale Art sei es Raab aber gelungen, die Zuhörer immer wieder abzuholen.

Und der Experte hatte auch eine gute Nachricht im Gepäck. Zwar seien alle Kommunen zur Satzung gezwungen, allerdings bestünde mittlerweile auch die Möglichkeit, die Ausbaubeiträge wiederkehrend und in größeren Einzugsgebieten zu erheben. Quasi eine Art „Flatrate“ für dauerhaft gute Straßen, erklärt Eisenlöffel. Mit 40 bis 70 Euro pro Grundeigentümer und Jahr könne man hohe Einmalbeiträge vermeiden. Der Berechnungsschlüssel sei aber hochkomplex. „Da kann man nicht einfach einen Kreis ziehen“, sagt Eisenlöffel. Vielmehr würde ein Ingenieurbüro den Zustand jeder Straße im Schulnotensystem erfassen und damit die Grundlage für die Aufteilung der Einzelbeiträge schaffen.

Für den FW-Vorsitzenden steht fest: „Wenn wir in Hausham so was machen wollen, müssen wir uns professionelle Hilfe holen.“ Zuerst aber wolle man das Thema ausführlich im Gemeinderat und fortlaufend auch mit den Bürgern besprechen. Das betonte auch Rathaus-Chef Jens Zangenfeind in seinem Schlusswort. Die Gemeinde werde immer daran interessiert sein, dass die Beiträge fair erhoben werden und dass niemand deshalb sein Haus verkaufen muss.

Eine Botschaft, die im Bürgersaal angekommen ist, wie Eisenlöffel sagt: „Ich denke, dass die meisten Leute mit einem guten Gefühl nach Hause gegangen sind.“

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