Abfuhr für neues Ratsmitglied

Gemeinderat hält an Entlastung fest

  • Dieter Dorby
    vonDieter Dorby
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Im Streit um die Rechnungsprüfung des vergangenen Haushaltsjahres der Gemeinde Irschenberg ist Florian Kirchberger (FDP/Aktive Bürger) am Ende allein dagestanden.

Sein Antrag unter anderem auf Aufhebung der Entlastung von Bürgermeister und Verwaltung wurde am Montagabend im Gemeinderat einhellig abgelehnt. Nur Kirchberger stimmte dafür.

Gleich zu Beginn der Diskussion hatte Marinus Eyrainer (FW Irschenberg) als Zweiter Bürgermeister in Vertretung des beteiligten Rathauschefs Klaus Meixner (CSU) klar gemacht, warum Kirchbergers Antrag das Gremium so polarisiert: „Der Antrag zeugt von tiefem Misstrauen.“

Verärgerung über „tiefes Misstrauen“

Wie berichtet, hatte Kirchberger im Mai in seiner ersten Sitzung als neues Ratsmitglied die Aufhebung beantragt mit der Begründung, die in der zurückliegenden Amtsperiode durchgeführte Rechnungsprüfung unter Vorsitz des mittlerweile ausgeschiedenen Franz Gasteiger (FW Niklasreuth) sei mit eineinhalb Stunden zu kurz gewesen. Damit hatte er die Kritik seines Fraktionskollegen Hans Maier aufgegriffen, der in der Aprilsitzung denselben Punkt moniert hatte. Kirchberger war damals als Zuhörer anwesend. Der Vertreter der FDP/Aktiven Bürger im Rechnungsprüfungsausschuss, Martin Eberhard, fehlte in dieser Sitzung und konnte somit im Rat dazu keine Stellung nehmen.

Landratsamt hat nichts zu beanstanden

Aus Sicht der Verwaltung ist Kirchbergers Ansinnen nicht nachzuvollziehen, wie Geschäftsleiterin Irmgard Dinges erklärte. „Der Bürgermeister hat das Recht, entlastet zu werden“, betonte sie – außer es gebe schwere Verstöße, die sich nicht klären lassen. Doch das sei hier nicht der Fall. Der gesamte Vorgang sei vom Landratsamt bewertet und für in Ordnung befunden worden.

Kirchberger indes verwies auf Maiers Ausführungen im April, dass eineinhalb Stunden Prüfungen zu wenig seien, um „große Baumaßnahmen“ zu prüfen. Konkrete Bauprojekte nannte er nicht, wobei im Zuge des plötzlichen Todes von Bürgermeister Hans Schönauer festzuhalten ist, dass die Gemeinde über Monate nur im reduzierten Modus lief.

Einigkeit bei den Ratskollegen

Die übrigen Mitglieder wollten dem nicht folgen. „Wenn die Mitglieder des Ausschusses sagen, das genügt, kann das doch niemand kritisieren“, warf Regina Gruber (FW Irschenberg) ein. „Wenn etwas nicht passt, dann gerne. Aber wenn alle zustimmen, kann in der nächsten Periode nicht einer kommen und die Aufhebung verlangen.“

Dem schloss sich Eyrainer, neuer Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, an: „Wir können für die Zukunft über alles reden, aber rückwirkend braucht es triftige Gründe. Und die nennst Du nicht.“ Generell könne man so etwas in jeder Sitzung ansprechen. „Dazu braucht es bei uns keinen Antrag.“ Maiers Feststellung, dass ein Ratsmitglied nicht nur drüberschauen solle, konterte Franz Nirschl (FW Irschenberg): „Wenn’s so wichtig ist, geht man selbst in den Ausschuss und schickt nicht den Kollegen.“

Bürgermeister Meixner zeigte sich am Ende der Sitzung angefressen. „Das ist Misstrauen – was sonst“, sagte er in Richtung Kirchberger. „Wir haben 2019 eine gute Runde gefahren.“ Besser als „umanandfiesen“ sei es, zusammenzuhalten. „Das ist mein Wunsch für die Zukunft.“

ddy

Rubriklistenbild: © PantherMedia / Miroslaw Baryga / Miroslaw Baryga

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