Viele Teilnehmer trugen während der Versammlung in der Kaffeerösterei Dinzler keine Masken. Jetzt prüft das Landratsamt.
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Viele Teilnehmer trugen während der Versammlung in der Kaffeerösterei Dinzler keine Masken. Jetzt prüft das Landratsamt.

Während Corona-Lockdown

Nach Unternehmerversammmlung: Video zeigt enorme Verstöße gegen Maskenpflicht - jetzt drohen Strafen

  • Dieter Dorby
    vonDieter Dorby
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Bei einer Unternehmerversammlung am Irschenberg wurde über die Politik während der Corona-Pandemie diskutiert - und zwar vielfach ohne Maske. Nun prüft das Landratsamt.

Irschenberg/Miesbach – Die Unternehmerversammlung, die am Samstag in der Kaffeerösterei Dinzler in Irschenberg stattgefunden hat, schlägt hohe Wellen. Zum einen sind es die klaren Forderungen in Richtung Politik, die Dinzler-Chef Franz Richter zusammengefasst hatte Es regt sich aber auch eine Menge Unmut darüber, dass die Versammlung stattgefunden hat – trotz Corona. Und das, wie Fotos und Filmsequenzen belegen, vielfach ohne Masken.

Einer, an den Fragen und auch Vorwürfe adressiert werden, ist Landrat Olaf von Löwis (CSU). Sogar im gestrigen Umweltausschuss sah er sich mit der – thematisch fremden – Nachfrage aus den Reihen der Kreisräte konfrontiert, wie ein solch eklatanter Verstoß gegen die Corona-Regeln geschehen konnte.

Corona: Versammlung in Irschenberg - Keine behördliche Genehmigung notwendig

Löwis gibt unumwunden zu, dass ihn das Treffen der Unternehmer ebenfalls verwundert habe. „Gerade in Zeiten, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger im beruflichen wie privaten Umfeld mit enormen Einschränkungen ihrer sozialen Kontakte konfrontiert sehen, müssen derartige Veranstaltungen sehr gut begründet sein“, stellt der Landrat fest. Dabei betont er, dass das Landratsamt die Veranstaltung nicht genehmigt habe, weil keine Genehmigung erforderlich war.

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Rechtlich sei die „Unternehmerversammlung“ zulässig gewesen – und zwar nach Artikel 8 des Grundgesetzes, das die Versammlungsfreiheit garantiert. Darunter, so Löwis, falle jede örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.

Unternehmerversammlung während Corona-Lockdown: Maskenpflicht zwingend

Allerdings gibt es für Versammlungen in geschlossenen Räumen ein paar Regeln, die Paragraf 7 der 11. Bayerischen Impfschutzmaßnahmenverordnung vorgibt: maximal 100 Personen, mindestens 1,5 Meter Abstand und Maskenpflicht. Und Letztere wurde nachweislich nicht durchgehend durchgesetzt.

Verstoß gegen die Maskenpflicht bei Versammlung am Irschenberg - Verfahren drohen

Zumal es neben dem Offenen Brief mit vielen Unterschriften auch ein elfminütiges Video von der Versammlung in Irschenberg im Internet zu finden ist, das nicht nur zu Beginn einen Kameraschwenk über das Publikum bietet, sondern auch die Rede Richters, der sich wünscht: „Hoffentlich biegt die CDU scharf rechts ab, macht die AfD überflüssig und regiert idealerweise mit der FDP. Dann, nur dann sehe ich eine wirklich positive Zukunft.“

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