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Erfolgsaussichten ausloten: Das sind die nächsten Schritte von Irschenberg beim Kiesabbau

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Von: Dieter Dorby

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In unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung soll in Oberhasling über bis zu zwölf Jahre Kies abgebaut werden (braune Fläche).
Mit einem Teilflächennutzungsplan soll der Kiesabbau in Irschenberg geregelt werden. © Grafik: Bayernatlas/dak

Viele Möglichkeiten hat die Gemeinde Irschenberg nicht, um den Kiesabbau zu regeln. Die Zahl der Vorkommen, die als Konzentrationsflächen dienen könnten, ist überschaubar. Dennoch will man den eingeschlagenen Weg mit einem Teilflächennutzungsplan fortsetzen. Ein Austausch mit dem Landratsamt soll die Erfolgsaussichten klären.

Irschenberg – Die Verlegung der Gemeinderatssitzung vom Pfarrsaal in die Turnhalle war die richtige Entscheidung. Rund 40 Zuhörer sind am Montagabend gekommen, um den aktuellen Stand in Sachen Kiesabbau zu erfahren. Dazu stellte Planer Eckhard Emmel vom Landshuter Büro EGL die bisherigen Ergebnisse seiner Suche nach Alternativvorkommen und Konzentrationsflächen vor. Michael Beisse von der Münchner Anwaltskanzlei Döring Spieß war als Rechtsbeistand der Gemeinde ebenfalls dabei.

In den vergangenen Monaten hat Emmel mit seinem Büro die Lage vor Ort analysiert und dabei zwei Szenarien erstellt: eine Karte nur mit harten Kriterien (Variante 2), die so beachtet werden müssen, sowie eine auch mit weichen Kriterien (Variante 1) wie Abstand von der Wohnbebauung, die einer Abwägung unterliegen. Emmel orientierte sich beim Abstand an den Vorgaben des Landesamts für Umwelt und setzte den für Mischgebiete gängigen Abstand 150 Meter laut der Immissionsschutzrichtlinie TA Lärm fest. Andere Schutzgüter wie FFH-Gebiete, Wasserbereiche und Verkehrsinfrastruktur wurden mit geringeren Abständen versehen.

Die verbliebenen Flächen wurden mit der geologischen Karte kombiniert, die sämtliche Kiesvorkommen aufzeigt. Das Ergebnis sind bei Variante 1 demnach 18 Flächen, die für eine nähere Betrachtung übrig bleiben; bei Variante 2 ohne Pufferzonen sind es 21.

Limitierte Vorkommen

Dabei fällt laut Emmer ins Gewicht, dass die Vorkommen in Irschenberg limitiert sind. Zwar verdoppelt sich bei Variante 2 die Fläche, die keinen Kriterien unterliegt, von 25,06 auf 54,54 Hektar, aber der Anteil der Rohstofffläche liegt mit 1,67 Prozent (Variante 1) und 1,81 Prozent (Variante 2) dennoch eng beisammen.

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Diese Prozentzahlen sind der springende Punkt. Denn rechtlich ist nicht klar definiert, ob die Rohstofffläche ins Verhältnis zur kriterienfreien Gesamtfläche zu setzen ist oder zum gesamten Gemeindegebiet. Um Vorhaben substanziell Raum zu verschaffen, sollte der Satz aber bei etwa zwei Prozent liegen.

Scoping-Termin mit dem Landratsamt

An dieser Stelle kommt das Landratsamt Miesbach ins Spiel. Emmel empfahl der Gemeinde, mit der Behörde einen Scoping-Termin zu vereinbaren, bei dem das Landratsamt auch mit Blick auf die Pufferabstände Orientierungspunkte setzen kann: Würde sie den zugrunde gelegten Kriterien folgen oder lehnt sie diese ab? Geht das Landratsamt bei der vorliegenden Argumentation mit, ist es laut Emmel sinnvoll, den angestrebten Teilflächennutzungsplan weiter zu verfolgen. Der soll den Abbau von Kies im gesamten Gemeindegebiet allgemein verbindlich regeln. Ohne kann die Kommune beim privilegierten Kiesabbau nur reagieren, aber keinen Rahmen vorgeben.

Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) wertete das Scoping als sinnvoll. Auch Anwalt Beisse begrüßte einen solchen Termin. Allerdings gehe er davon aus, dass pauschal 150 Meter als Abstand nicht haltbar seien – wobei für Emmel Abstufungen bei Gehöften und Weilern kein Problem seien. Wichtig sei, dass mehrere nutzbare Flächen übrig bleiben.

Die Frage von Regina Gruber (FW Irschenberg), ob die Gemeinde mit grünem Licht vom Landratsamt Rechtssicherheit habe, beantworten Emmel wie Beisse negativ. „Rechtssicherheit hat man nicht mal vor Gericht“, entgegnete der Jurist. Ein Sieg in erster Instanz könne in zweiter widerrufen und in dritter wieder bestätigt werden.

ddy

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