Neu gewählte Stellvertreter: In Irschenberg stehen (v.l.) Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) ab sofort Marinus Eyrainer (FWG Irschenberg) als Zweiter und Tom Niggl (CSU) als Dritter Bürgermeister zur Seite.
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Neu gewählte Stellvertreter: In Irschenberg stehen (v.l.) Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) ab sofort Marinus Eyrainer (FWG Irschenberg) als Zweiter und Tom Niggl (CSU) als Dritter Bürgermeister zur Seite.

Konstituierende Sitzung in Irschenberg

Neumitglied sorgt mit Anträgen für Unmut

  • Dieter Dorby
    vonDieter Dorby
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In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Irschenberg hat Florian Kirchberger für kontroverse Diskussionen gesorgt. Dass er als neues Mitglied in seiner ersten Sitzung gleich drei Anträge stellte, kam bei einigen etablierten Kollegen nicht gut an.

Dabei war der Start des neuen Gemeinderats solide vorbereitet. Die Personalien der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters waren geklärt, die Besetzung der Ausschüsse fraktionsintern geregelt. Doch der ehemalige CSU-Gemeinderat, der nun als Mitglied der Fraktion der FDP/Aktive Bürger ins Gremium gewählt worden ist, machte schon in der ersten Sitzung klar, dass er aktiv mitarbeiten will. Und keine Scheu hat, frühere Gepflogenheiten und Regeln auf den Prüfstand zu stellen.

Diskussion um Vorsitz im rechnungsprüfungsausschuss

Dies zeigte sich bereits bei Punkt zwei der Tagesordnung. Bei der Besprechung der Geschäftsordnung machte sich Kirchberger dafür stark, dass nicht zwingend der Zweite Bürgermeister Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses sein soll, sondern ein Mitglied dafür gewählt wird. Der Grund: „Ich möchte mich um den Vorsitz bewerben.“ Als Diplom-Verwaltungswirt und jahrelanger Rechnungsprüfer am Landratsamt Rosenheim würde er diese Aufgabe gerne übernehmen. Das Problem: Der Entwurf der Geschäftsordnung sah den noch zu wählenden Zweiten Bürgermeister als Vorsitzenden vor.

Im Gremium regte sich erster Widerstand. Während Brigitte Klamt (FDP/Aktive Bürger) sich dafür aussprach, berufliche Erfahrung bei der Wahl zu berücksichtigen, wurde gerade bei den etablierten Mitgliedern keine Notwendigkeit zur Änderung gesehen. Mit 11:5 Stimmen wurde der Zweite Bürgermeister als Vorsitzender bestätigt.

Reibungslose Stellvertreterwahl

Die Wahl der Vize-Bürgermeister verlief reibungslos. In geheimer Wahl erhielten Marinus Eyrainer (Freie Wähler Irschenberg) als Zweiter sowie Tom Niggl (CSU) als Dritter Bürgermeister jeweils 15 von 17 Stimmen. Damit gehen die Vize-Posten an die beiden stärksten Fraktionen.

Kontrovers ging die konstituierende Sitzung auch zu Ende. Kirchberger gab drei schriftliche Anträge ab: In Sachen Wilparting fordert er, die Haushaltsansätze für Abbruch und Neubau des Moar-Anwesens im Rahmen eines Nachtragshaushalts ersatzlos zu streichen. Bei der neuen Kläranlage sprach er sich dafür aus, die Refinanzierung ausschließlich über langfristige Kommunaldarlehen zu stemmen und auf einmalige Verbesserungsbeiträge zu verzichten. Zudem monierte er, dass die jüngst erfolgte Entlastung von Bürgermeister und Verwaltung nicht rechtmäßig sei.

Kritik zum Sitzuungsende

Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) hatte für die Anträge kein Verständnis: Kirchberger solle erst mal abwarten, bevor er als Neuling Anträge stelle. „Bei Wilparting gibt es etwas Neues, und bei der Kläranlage haben wir auch Ideen“, sagte Meixner. „Das wird so hingestellt, als hätten wir hier nichts getan. Meinst Du, der Gemeinderat hat geschlafen?“ Kirchbergers Einwand, er wolle Ideen einbringen, konterte Eyrainer: „Muss man dafür schriftliche Anträge stellen?“

Für Unmut hatte auch ein Leserbrief Kirchbergers in unserer Zeitung gesorgt, wie Eyrainer („Frechheit“) und seine Fraktionskollegin Regina Gruber feststellten. „Den habe ich persönlich genommen“, sagte sie. „Wir entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen.“ Niggl mahnte indes zur Ruhe: „Den Leserbrief hätte es nicht gebraucht, und über die Anträge können wir diskutieren. Wichtig ist aber, dass wir uns vertrauen können.“

ddy

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