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Hans Schönauer ist am 31. Januar unerwartet verstorben.

Nach der Beerdigung von Irschenbergs Bürgermeister Hans Schönauer

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Nach dem Tod von Bürgermeister Hans Schönauer (Freie Wähler Niklasreuth) muss die Gemeinde Irschenberg ein neues Gemeindeoberhaupt wählen. Wann gewählt werden soll und wer sich zur Wahl stellt, ist noch offen.

Am Montag, 11. Februar, werden die Vertreter von Gemeinde und Landratsamt das weitere Vorgehen besprechen. Anschließend erfolgt der Austausch mit dem Gemeinderat.

Die Kommunalaufsicht am Landratsamt muss als Rechtsaufsichtsbehörde den Wahltermin festsetzen. Wie Behördensprecher Birger Nemitz erklärt, sind die Fristen für die Wahl gesetzlich festgelegt. Grundlage ist demnach das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz. Gemäß Artikel 44 Absatz 1 Satz 3 soll die Wahl innerhalb von drei Monaten nach dem Tod des bisherigen Amtsinhabers stattfinden. Dieser Zeitraum kann nach der Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde zwar im Einzelfall überschritten werden, aber nur kurzzeitig.

Generell sei es so, ergänzt Nemitz, „dass man versucht, Kosten und Aufwand zu minimieren. Daher kann man tunlichst Wahlen zusammenlegen.“ Infrage käme im konkreten Fall die Europawahl, die am 26. Mai stattfindet.

Bis eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister gewählt ist, werden die Amtsgeschäfte kommissarisch durch den Stellvertreter geführt. Zweiter Bürgermeister Klaus Meixner (CSU), der Schönauer bis zum Ende von dessen geplanter Reha vertreten hätte, wird auch die kommenden Monate die Amtsgeschäfte führen. „Das lässt sich organisieren“, sagt der Handwerksmeister. „Es muss ja gehen.“

Fest steht schon jetzt, dass Irschenbergs neuer Bürgermeister nicht sechs, sondern sieben Jahre im Amt bleiben wird. Grund ist die Harmonisierung der Wahltermine: Kommt es innerhalb der letzten zwei Jahre der Wahlzeit des Gemeinderats zur Neuwahl des Ersten Bürgermeisters (was hier mit 2020 der Fall ist), wird dieser nicht nur für den Rest der Wahlzeit des Gemeinderats gewählt, sondern bis zum Ende der folgenden Wahlzeit des Gemeinderats – also bis zum 30. April 2026.

Auch im Kreistag muss die Lücke, die durch den Tod von Schönauer entstanden ist, geschlossen werden. Laut der Nachrückerliste der Freien Wähler, die bei der Kommunalwahl 2014 erstellt wurde, ist erster Nachrücker Martin Taubenberger, Gemeinderatsmitglied aus Holzkirchen. Ihm folgen Arnfried Färber (Ex-Vize-Landrat und früherer Haushamer Bürgermeister) und der Warngauer Martin Beilhack, Hauptmann der Gebirgsschützenkompanie Waakirchen.

Die Personen auf der Liste werden nun vom Sitzungsdienst des Landratsamts angeschrieben. Falls jemand die Position als Kreisrat nicht annehmen will, so muss er eine schriftliche Nicht-Erklärung abgeben. Gründe müssen laut Nemitz nicht genannt werden. Dann kommt der Nächste auf der Liste zum Zuge. Der Nachfolger wird zu Beginn der nächsten Kreistagssitzung am Mittwoch, 27. März, vereidigt. In der anschließenden Sitzung ist er bereits vollwertiges, stimmberechtigtes Mitglied des Kreistags.

ddy


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