Neues Klärwerk: Gemeinde soll für Kostenverteilung Experten hinzuziehen
Der Gemeinderat Irschenberg nimmt die Refinanzierung des neuen Klärwerks stärker ins Visier. Der Finanzausschuss soll nun das Projekt enger begleiten.
Irschenberg – Anträge werden im Irschenberger Gemeinderat öffentlich kaum gestellt. Umso mehr überraschte es nun, dass Florian Kirchberger (FDP/Aktive Bürger) mit seinem Vorstoß eine deutliche Mehrheit fand. Er hatte in der Sitzung am Montagabend beantragt, dass sein Antrag zur Kläranlage nicht nicht-öffentlich, sondern öffentlich behandelt wird. Dieser Wunsch wurde bei drei Gegenstimmen unterstützt.
Inhaltlich hatte Kirchberger angeregt, einen sogenannten Klärwerkausschuss zu installieren, der die Planung der neuen Kläranlage zusätzlich zur Arbeitsgruppe begleiten und nach dem Kräfteverhältnis im Gemeinderat besetzt werden soll. Dabei betonte er, dass dem Gemeinderat keine erkennbaren Fehler vorzuwerfen seien, aber die Gemeinde Defizite bei der Öffentlichkeitsarbeit habe. Deshalb habe man sich auch „professionelle Hilfe eingekauft“. Mit besagtem Ausschuss könnte man bei der Kommunikation Pluspunkte sammeln. „Wir wollen ja vor die Welle kommen.“
Absage an Klärwerkausschuss
Klaus Waldschütz (parteilos) sah für den Neubau und dessen Refinanzierung den Finanzausschuss aber besser aufgehoben: „Dort kann man das super beraten. Dazu müssen wir nichts Neues gründen.“ Wobei Waldschütz in Richtung Kirchberger nachschob: „Ich habe ein Problem mit Anträgen. Druck erzeugt Gegendruck.“ Wobei Kirchberger den Vorstoß positiv aufnahm: „Wenn der Finanzausschuss einen Arbeitsauftrag bekommt, ist das okay.“
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Dagegen sah Zweiter Bürgermeister Marinus Eyrainer (FWG Irschenberg) das Thema besser im Gemeinderat aufgehoben. Dem schloss sich auch Marinus Waldschütz (FWG Reichersdorf) an: „Da muss jeder mitentscheiden.“
Fachliche Unterstützung bei der Berechnung
Maria Drexl (FWG Niklasreuth) sprach sich zudem dafür aus, dass der Gemeinderat sich extern – gegebenenfalls durch das Landratsamt – beraten lassen sollte, wie man die Kosten am besten umlegt. Dafür sei eine Sondersitzung des Gemeinderats sinnvoll, denn das Thema würde den Rahmen einer turnusgemäßen Sitzung sprengen. Diesen Ansatz begrüßte Brigitte Klamt (FDP/Aktive Bürger), die sich für eine zeitnahe Beschäftigung mit dem Thema Finanzierung aussprach: „Wir haben wenige Anschließer und eine große Wassermenge. Beratung von außen wäre gut.“
Dies habe man bereits beschlossen, entgegnete Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) und sprach sich dafür aus, dass die Entscheidung dem Gemeinderat obliege. Eine Vorberatung könne aber durchaus im Finanzausschuss stattfinden. Dazu brauche man aber keinen Beschluss, worauf Kirchberger seinen Antrag zurückzog.
„Wollen niemanden überfordern“
Regina Gruber (FWG Irschenberg) betonte zudem, dass man bei der Refinanzierung „niemandem etwas aufbürden“ wolle, „was nicht zu stemmen ist“. Das Thema könne man aber erst behandeln, wenn konkrete Zahlen vorliegen. Dem schloss sich Meixner an: „Wenn die Fachplaner Zahlen liefern, haben wir bis Herbst eine neue Kostenschätzung.“ Den Verteilungsschlüssel könne man aber schon vorab beschließen.
Auch Hans Maier (FDP/Aktive Bürger) unterstützte Grubers Aussage: „Wir machen, was den Bürger am wenigsten belastet. Wir liegen gut im Zeitplan und sollten ruhig weitermachen.“ Was Meixner bekräftigte: „Wir wollen es möglichst gerecht verteilen.“
Bürgerantrag: Zulässigkeit bestätigt
Kein großes Thema war der Bürgerantrag, den Werner Freundl, Kathrin Huber und Robert Hofner zusammen mit 79 gültigen Bürgerunterschriften bei der Gemeinde eingereicht hatten. Aus Sicht der Verwaltung liegen alle Voraussetzungen vor. Es wurden sogar 43 Unterschriften mehr geliefert als das laut Gemeindeordnung nötige eine Prozent der Bürger. Der Gemeinderat stellte die Zulässigkeit fest und behandelt das Thema in den nächsten drei Monaten.
Wie berichtet, beantragen die Unterzeichner, dass der Gemeinderat mindestens zwei weitere Konzepte bei erfahrenen, voneinander unabhängigen Ingenieurbüros beauftragt, die die Möglichkeiten zur Erneuerung der Kläranlage darstellen. Aus dann drei Optionen werden die Kosten bewertet. Ferner sollen Alternativen zur Ertüchtigung der Kläranlage geprüft werden.
ddy