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Hartnäckige Schulschwänzer müssen sich vor Gericht verantworten.

Jedes Jahr rund 100 Fälle aus dem Landkreis

Anhörungen am Amtsgericht: Schulschwänzern droht Arrest

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Anhörungen im Fünf-Minuten-Takt: Etliche Schulschwänzer aus dem Landkreis müssen sich dieser Tage vor dem Amtsgericht Miesbach verantworten. Es droht ihnen sogar Arrest.

Landkreis – Diebstahl, Körperverletzung, Fahren ohne Fahrerlaubnis: Das sind nur einige der „Klassiker“, mit denen sich die Strafabteilung am Amtsgericht Miesbach üblicherweise beschäftigt. Zuletzt tauchte auf den Sitzungsplänen aber noch ein weiteres Delikt auf, und das sogar ziemlich gehäuft: Schulversäumnis. Gleich mehrere nichtöffentliche Anhörungen pro Tag waren angesetzt, meist im Fünf-Minuten-Takt aneinandergereiht. Stellt sich die Frage: Haben es die Schüler im Landkreis vor den Sommerferien mit der Anwesenheitspflicht nicht mehr so genau genommen? Oder fällt ihnen gar ihre Teilnahme an den „Fridays for Future“-Demonstrationen während der Unterrichtszeit auf die Füße?

Keine der beiden Vermutungen trifft zu, teilt Manfred Thür, Stellvertretender Direktor und Pressesprecher des Amtsgerichts Miesbach, auf Nachfrage mit. Die derzeitige Häufung der Anhörungen sei nichts außergewöhnliches, sondern schlicht der Jahreszeit geschuldet. Weil in den Ferien viele Angeklagte, Rechtsanwälte und Zeugen in Jugendstrafsachen urlaubsbedingt verhindert seien und damit die entsprechenden Verhandlungen nicht stattfinden können, nutze der Jugendrichter die Lücken im Sitzungskalender für Anhörungen wie zum Schulversäumnis. Hier seien außer des Betroffenen keine weiteren Prozessbeteiligten geladen, eine Verlegung sei somit unwahrscheinlich.

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Um Einzelfälle handelt es sich bei den Schulschwänzern aber nicht. Rund 100 Fälle landen jedes Jahr am Amtsgericht, berichtet Thür. In aller Regel handle es sich dabei um Berufsschulpflichtige, die sich weigern, das Bußgeld zu bezahlen und auch die ersatzweise auferlegten Sozialstunden nicht ableisten würden. Die Verfahren befänden sich damit bereits im „Vollstreckungsstadium“. Die Frage, ob ein Verstoß vorliegt, sei in diesen Fällen also schon „rechtskräftig bejaht“.

Anhörungen am Amtsgericht: Schulschwänzern droht Arrest

Ob das Schulschwänzen überhaupt in ein Bußgeld mündet, entscheidet zuerst die Schule selbst. Sie meldet das Vergehen an die Bußgeldbehörde am Landratsamt. Dort will man sich auf Anfrage unserer Zeitung nicht zu den jüngsten Fällen äußern. Begründung: „Zu laufenden Verfahren erteilen wir leider keine Auskunft.“

Mehr Informationen ergibt dafür ein Blick ins Bayerische Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG). Laut Artikel 119 ist es nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, wenn ein Schüler vorsätzlich nicht am Unterricht teilnimmt (ab dem Alter von 14 Jahren können Jugendliche dafür selbst belangt werden), sondern auch, wenn Erziehungsberechtigte Minderjährige nicht zum Einhalten der Schulpflicht anhält.

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Die Höhe des Bußgeldes beträgt laut Thür je nach Dauer des Schwänzens zwischen 50 und 1000 Euro. Wer nicht zahlt oder den ersatzweise angeordneten Sozialdienst ableistet, muss sich bei der Anhörung vor dem Jugendrichter erklären. Meist würden die Betroffenen keine ausreichende Entschuldigung für ihre Verweigerung geben, erklärt Thür. Der Richter setze ihm dann entweder eine finale Frist oder fälle gleich einen Arrestbeschluss.

Tritt der Schulschwänzer auch diesen nicht pünktlich an, wird es richtig ungemütlich für ihn. Dann nämlich erlässt das Amtsgericht München Haftbefehl zur Vollstreckung und der Betroffene wird von der Polizei in die Arrestanstalt in München gebracht. Egal, ob gerade Ferien sind oder nicht.

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