Bundesregierung verbietet Auftritt von Erdogan in Deutschland

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Die Folie im Becken des Warmfreibads in Miesbach ist marode, doch wegen des Ausfalls bei der Gewerbesteuer kann sich die Stadt keine Sanierung leisten. Im schlimmsten Fall droht die Schließung.

Miesbachs Bürgermeisterin Ingrid Pongratz im Interview

Wegen Haushaltsloch: Warmbadsanierung liegt auf Eis

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Miesbach - Eigentlich hatte die Stadt Miesbach heuer viel vor. Doch nach einen Ausfall bei der Gewerbesteuer ist alles anders. Das sagt Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) über die Situation.

Frau Pongratz, was ist aktuell noch machbar im laufenden Haushaltsjahr? 

Der Haushalt 2016 ist nur noch eine Sparversion der alten Fassung. Wir können nur noch das Nötigste erfüllen. 

Was bedeutet das für die Projekte, die der Stadtrat umsetzen wollte – das Museum, der Umbau des Klosters und die Sanierung des Warmfreibads? 

Das Warmfreibad müssen wir zurückstellen, bis die Zeiten wieder besser sind. Wir rechnen mit mindestens 2,5 Millionen Euro Baukosten – das ist aktuell nicht drin. Dabei müssen wir hoffen, dass die Folie im Becken weiterhin hält. Sonst müssen wir unter Umständen den Betrieb einstellen. Beim Museum ist es so, dass wir ja eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben haben. Das hat der Stadtrat beschlossen, und die Empfehlung des Finanzausschusses sieht vor, gefasste Beschlüsse auch umzusetzen. Dann müssen wir sehen, was die Studie sagt. Allerdings: Weitere freiwillige Ausgaben – und dazu zählt auch das Museum, für das ebenfalls an die 2,5 Millionen Euro anfallen werden – können wir aktuell nicht tätigen.

Keine erfreulichen Aussichten. 

Ja, die Situation ist schwierig. Mir ist klar, dass einige sagen werden: Als noch Geld da war, ist dies und das nicht gemacht worden, aber das Problem ist, dass wir die gesamte Stadt im Blick haben müssen. Und es ist auch klar, dass es für alles Befürworter gibt. Aber bei der Stadt ist es wie im Privaten: Wenn man kein Geld hat, kann man sich nichts leisten. Letztlich obliegt es dem Stadtrat, wie er die Gewichtung setzt und wie er damit umgeht.

Was wird denn noch gemacht? 

Die Johannisbrücke müssen wir 2017 erneuern, denn wir wollen nicht, dass sie am Ende aus Sicherheitsgründen gesperrt werden muss. Bei der Straßeninstandsetzung wird nur ganz wenig drin sein. Dagegen wollen wir den Breitbandausbau fortführen, weil das große Bedeutung hat. Davon sind auch Straßenreparaturen abhängig, denn wir wollen eine Straße erst machen, wenn dort alle Kabelarbeiten abgeschlossen sind. Wir wollen ja nicht unnötig bauen.

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