Sichtbarer Sanierungsstau: Nach den zuletzt finanzschwachen Jahren sollen nun die Straßen in der Kreisstadt - hier die Münchner Straße - wieder in Schuss gebracht werden.

Ein Jahr ohne finanzielle Sorgen

Starke Gewerbesteuer lässt Miesbach durchatmen

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2018 ist ein gutes Jahr für Miesbach. Für diesen Haushalt muss die Stadt weder neue Darlehen noch Immobilienverkäufe einplanen. Der Grund dafür ist die erfreuliche Entwicklung vor allem bei der Gewerbesteuer. Dennoch soll es nur maßvolle Ausgaben geben, um für die Folgejahre handlungsfähig zu sein.

Die entspannte Lage ist spürbar. Ohne finanziellen Druck hat der Finanzausschuss der Stadt Miesbach am Montagabend die Eckdaten für den Haushalt des laufenden Jahres besprochen. Die ernsten Blicke der vorherigen Jahre sind verschwunden. Grund dafür ist zum einen der ertragreiche Haushalt des Vorjahres. Die ursprünglich für 2017 eingeplante Gewerbesteuer von 8,9 Millionen Euro hat sich um 6,9 Millionen auf 15,8 Millionen Euro erhöht. Dank weiterer Mehreinnahmen fließen in den Verwaltungshaushalt insgesamt zusätzlich 7,45 Millionen Euro.

Das kommt dem Vermögenshaushalt zugute. Dorthin sollten vom Verwaltungshaushalt zunächst 2,88 Millionen Euro zugeführt werden. Jetzt sind es 8,72 Millionen – ein Plus von 5,84 Millionen Euro. In die Allgemeine Rücklage fließen 3,64 Millionen Euro. Die Stadt kann dadurch die entnommenen zweckgebundenen Rücklagen für Museum und Hartplatz wieder zurückführen, die sie im Zuge ihres Hungerjahres 2016 auflösen musste.

Das Gesamtvolumen von 50,41 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt 37,44 Millionen, Vermögenshaushalt 12,96 Millionen) im vergangenen Jahr kann der Etatansatz für 2018 nicht toppen. „So was hat es in Miesbach auch noch nie gegeben“, stellte Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) fest. Für das laufende Jahr geht Kämmerer Josef Schäffler von 41,77 Millionen Euro aus – das sind 17,14 Prozent weniger als im Nachtragshaushalt 2017. Der Verwaltungshaushalt 2018 umfasst 33,40 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt liegt bei 8,37 Millionen. Dadurch sieht der Verwaltungshaushalt eine Zuführung in den Vermögenshaushalt in Höhe von 6,97 Millionen vor.

Auch die Einkommensteuerbeteiligung befinde sich mit 7,6 Millionen Euro auf einem guten Niveau, ergänzte Pongratz: „Als ich 2003 im Rathaus angefangen habe, waren es noch vier bis fünf Millionen.“

Besonders erfreulich ist laut Pongratz, dass 2018 weder die Aufnahme neuer Darlehen noch der Verkauf städtischer Immobilien vorgesehen sei, um haushaltstechnisch über die Runden zu kommen. Der Schuldenstand liege zwar bei 24,85 Millionen Euro, jedoch seien darin rentierliche Verbindlichkeiten der Wasserversorgung enthalten. Dies abgezogen, bleiben 15,1 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1292,87 Euro. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt liegt bei 692 Euro. Dennoch sieht Pongratz die Stadt auf einem guten Weg, zumal jedes Jahr 1,7 Millionen getilgt werden.

Bei aller Freude über die guten Einnahmen warnte Pongratz zur Sparsamkeit: „Das Eichhörnchen sorgt für den Winter vor.“ 2019 werde ein hartes Jahr mit hohen Ausgaben. Allein die Umlage an den Landkreis werde bei über zehn Millionen Euro liegen, weil das Bemessungsjahr 2017 so außerordentlich ausgefallen sei. Hinzu kommen die beiden Bauprojekte, die die Stadt umsetzen will: die Sanierung des Warmfreibads und die Erweiterung der Kinderkrippe.

„Das ist ein guter Haushalt, der uns Luft zum Atmen lässt“, stellte Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD) fest. Wie Pongratz sprach auch er sich dafür aus, lieber Rücklagen für die anstehenden Projekte aufzubauen, statt außerplanmäßig Schulden abzubauen. Auch Dritter Bürgermeister Michael Lechner (FW) zeigte sich zufrieden: „So einen Haushalt haben wir uns lange gewünscht.“ Jedoch sei in Sorge um den Zustand der Straßen: „Wir haben einen Sanierungsstau.“

ddy

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