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Kommentar: Votum im Stadtrat unkollegial und undemokratisch

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Von: Dieter Dorby

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Umbau, Betrieb oder Schließung: Wie es mit dem Miesbacher Freibad weitergehen soll, ist unklar.
Das beheizte Wasser ist ein Alleinstellungsmerkmal des Miesbacher Freibads. Mit der aus dem Ukraine-Krieg resultierenden Gasknappheit gerät diese Praxis in die Kritik. © Archiv tp

Zwei Mitglieder des Miesbacher Stadtrats verhindern mit ihren Gegenstimmen kommentarlos eine Diskussion, die die Mehrheit gerne zum Thema beheizen des Warmbads mit Gas geführt hätten. Eine fragwürdige Aktion, findet Merkur-Redakteur Dieter Dorby. Ein Kommentar.

Der Stadtrat Miesbach hat eine große Chance, ein Zeichen zum sich anbahnenden Gasnotstand zu setzen, leider verpasst. Denn die Frage, ob man nur zum Spaß mittlerweile knappe Energie verheizen soll, hätte eine öffentliche Diskussion verdient. Immerhin hat die Stadt auch hier eine Vorbildfunktion.

Lesen Sie auch den Hauptbericht: Reaktion auf Notfallplan ausgebremst - Warmbad wird weiter mit Gas beheizt

Sicher, das Thema stand nicht auf der Tagesordnung. Aber zumindest die Zustimmung zur Diskussion hätte gegeben werden müssen. So wurde von einer kleinen Minderheit das breite Bedürfnis im Gremium nach Diskussion einfach abgeschnitten – ohne jegliche Vorwarnung und Begründung.

Man kann in der Sache frei entscheiden – das ist legitim. Aber es ist ein fundamentaler Teil der Demokratie, dass auch die Beweggründe, die zu einer Entscheidung führen, öffentlich nachvollziehbar sind. Das ist hier durch die beiden unabsehbaren und nicht näher erklärten Nein-Stimmen von Verena Schlier und Florian Hupfauer unterblieben. Den Stadtrat ohne Vorwarnung in diese Ablehnung laufen zu lassen, ist brüskierend, unkollegial und geradezu undemokratisch.

ddy

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