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Es kommentiert Stephen Hank.

Eine Aussage spricht Bände

Kommentar zum Asyl-Chaos im Landkreis Miesbach: Wer ist schuld am Versagen?

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Die Verwirrung um die Asyl-Container im Landkreis Miesbach ist groß. Auch Landratsamt und Regierung sind sich nicht einig. Redaktionsleiter Stephen Hank kommentiert.

Wer hat hier versagt? Das Landratsamt, das munter Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber schließt, obwohl Zahlen und Quoten in eine andere Richtung weisen? Oder die Regierung von Oberbayern, die – so der Vorwurf des Landrats – einen Zick-Zack-Kurs fährt und klare Ansagen vermissen lässt?

Beim „intensiven Austausch“ nicht richtig zugehört

Eine Einschätzung fällt in Unkenntnis der genauen Gesprächsinhalte schwer. Lässt man die Aussagen beider Behörden wirken, liegt aber die Vermutung nahe, dass das Landratsamt beim „regelmäßigen und intensiven Austausch“ nicht richtig zugehört hat. Oder – noch schlimmer – die falschen Schlüsse gezogen hat.

Warum beispielsweise hat es den Mietvertrag für die Container in Miesbach gekündigt? Man sei strikt angehalten gewesen, die Wirtschaftlichkeit von Objekten zu überprüfen, heißt es. Nur: Die Regierung als Kostenträgerin hatte einer Verlängerung des Mietvertrags ja längst zugestimmt.

„Wir kapieren es leider selbst nicht“, sagt der Landrat.

„Wir kapieren es leider selbst nicht“, hat der Landrat im Kreistag gesagt. Das darf man ihm getrost glauben. Die direkte Nachfrage der Kreis-CSU bei der Regierung mag nicht statthaft gewesen sein. Dem Landrat wäre dieses Politmanöver aber erspart geblieben, wenn er bei der Bürgermeister-Dienstbesprechung oder später im Kreistag schlüssige Antworten auf drängende Fragen gegeben hätte.

Zu spüren bekommen dieses Kommunikationsdesaster vor allem die Kommunen, die den Landkreis nun wieder bei der Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten unterstützen sollen. Wie hat eine Landratsamts-Mitarbeiterin in der Sitzung eingeräumt: „Wir hangeln uns von Woche zu Woche und versuchen, das Schlimmste abzuwenden.“ Das spricht Bände.

Lesen Sie zu diesem Thema unsere Recherche: Asyl-Chaos: Landratsamt und Regierung uneins über Verantwortung für Entscheidungen

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