Miesbacher Rathausplatz
+
Auf dem Miesbacher Rathausplatz haben sich am Dienstagabend rund 30 Leute getroffen - ohne Maske und Mindestabstand (Symbolfoto).

„Wollten nur Spazierengehen“

Ohne Maske und Abstand: Menschenauflauf am Miesbacher Rathaus - Polizei muss einschreiten

  • Sebastian Grauvogl
    vonSebastian Grauvogl
    schließen

Mit Kerzen und Liedzettel, aber ohne Masken und Mindestabstand: So haben sich am Dienstagabend rund 30 Personen vor dem Miesbacher Rathaus getroffen.

  • Rund 30 Personen haben sich am Dienstagabend vor dem Miesbacher Rathaus versammelt.
  • Sie trugen keine Masken und hielten den Mindestabstand nicht ein.
  • Die Polizei schritt ein und erstattete Anzeigen gegen 14 Personen.
  • Alles aus der Region gibt‘s im Miesbach-Newsletter.

Update, Mittwoch, 9. Dezember, 17 Uhr: Landrat nennt Treffen „egoistisch, rücksichtslos und absolut unverantwortlich“.

Landrat Olaf von Löwis zeigt sich schockiert über die Vorkommnisse in der Kreisstadt. Es ist egoistisch, rücksichtslos und absolut unverantwortlich, sich in solcher Weise den Infektionsschutz–maßnahmen, die für alle gleich gelten, zu widersetzen. Die Maßnahmen würden „nicht zum Spaß“ existieren. Ob Wirte, Hoteliers oder Schüler: Alle würden unter der Pandemie leiden und jeder gebe sein Bestes, um die zweite Welle so gut es geht zu überstehen. „Diese ,Spaziergänger‘ treten die Bemühungen aller anderen, die sich an die Regeln halten, mit Füßen“, sagt Löwis. „Ich habe null Verständnis für so etwas.“ Jeder könne seine Meinung frei äußern, demonstrieren und die Vorzüge unserer Grundrechte genießen – „aber nur nach den Spielregeln, die andere Leute nicht unnötig gefährden.“

Zur Höhe der möglichen Bußgelder kann das Landratsamt noch nichts sagen, da die konkreten Anzeigen noch nicht vorliegen. Der Bußgeldkatalog sehe für die Durchführung einer nach dem Infektionsschutzgesetz verbotenen Veranstaltung oder Versammlung ein Bußgeld von 5000 Euro vor, für die Teilnahme daran 500 Euro, erklärt Pressesprecherin Sophie Stadler.

Ursprünglicher Artikel von Mittwoch, 9. Dezember, 12 Uhr:

Miesbach - Wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilt, meldete gegen 19 Uhr ein Anrufer der Polizeiinspektion Miesbach eine Menschenansammlung am Miesbacher Rathausplatz. Die Teilnehmer würden Kerzen in der Hand halten, aber keinen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Miesbach: Menschenansammlung vor Rathaus - „Wollten nur Spazierengehen“

Als sich die Polizisten die Situation vor Ort anschauten, bestätigte sich die Schilderung. Rund 30 Personen - vom Kindes- bis zum Rentenalter - standen in einer Menschentraube vor dem Rathaus. Einige hielten Liedzettel und Grablichter, teilt Polizeipressesprecher Andreas Huber mit. Keiner der Anwesenden hätte eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen oder sich an die erforderlichen Mindestabstände gehalten.

Teilnehmer verhielten sich laut Polizei „absolut unkooperativ“

Als die Beamten die Teilnehmer des Treffens auf ihre Verstöße hinwiesen, gaben diese an, lediglich spazieren zu gehen. Weil sie sich „absolut unkooperativ“ gezeigt hätten, so die Polizei, habe man weitere Einsatzkräfte der umliegenden Dienststellen angefordert. Die Personengruppe setzte sich zwischenzeitlich in Bewegung - ohne den Anweisungen der Polizisten Folge zu leisten.

Die Beamten blieben an den angeblichen „Spaziergängern“ dran. Erst mit Unterstützung durch die eingetroffene Verstärkung gelang es schließlich, die Teilnehmer der nicht angemeldeten Versammlung zu stoppen und ihre Personalien aufzunehmen. Ein 63-Jähriger verweigerte dies jedoch vehement und leistete Widerstand bei der Feststellung seiner Identität.

Menschenansammlung in Miesbach: Botschaft des Treffens nicht geklärt

Wer zu dem Treffen aufgerufen hat und was dessen Inhalt war, konnte die Polizei vor Ort nicht klären. „Es hat sich kein Organisator herauskristallisiert“, berichtet Huber. Ob eine politische Botschaft hinter der Versammlung steckte, blieb ebenfalls unklar. Laut Huber war aber auf einem der Zettel „Die Gedanken sind frei“ zu lesen. Der Polizeisprecher macht aber klar, dass der Inhalt letztlich zweitrangig für die Polizei ist. „Fest steht, dass gegen die Infektionsschutzverordnung und das Versammlungsgesetz verstoßen wurde.“

Die Bilanz des Einsatzes: Insgesamt 14 Personen werden wegen Verstößen gegen die 9. Bayerische Infektionsschutzverordnung angezeigt. Die Anzeigen werden dem Landratsamt Miesbach als zuständige Verfolgungsbehörde zur Entscheidung über die Verhängung von Bußgeldern übersandt. Darüber hinaus wird Anzeige wegen einer nicht angezeigten Versammlung nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz erstattet.

Polizeipräsident schockiert über Versammlung in Miesbach

Polizeipräsident Robert Kopp äußert sich in einem persönlichen Statement zu den Vorkommnissen in Miesbach: „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass manche Menschen immer noch mit Unverständnis und vereinzelt sogar aggressiv reagieren, wenn es um die notwendige Beachtung von Masken- und Abstandsregeln sowie coronabedingte Einschränkungen geht.

Gerade bei fast 600 gemeldeten Todesfällen in den letzten 24 Stunden ist heute mehr als deutlich geworden, dass es hier um den Schutz der Gesundheit und die Rettung von Leben geht. Nur gemeinsam können wir diese zugegeben schwierige Zeit meistern. Das Verhalten der „Spaziergänger“ in Miesbach am gestrigen Abend war und ist mit dem aktuellen Infektionsgeschehen und der Rechtslage nicht vereinbar und auch nicht akzeptabel.

Nach Menschenansammlung in Miesbach: Polizeipräsident mit dringendem Appell

Das sofortige und konsequente Einschreiten der Polizei war deshalb erforderlich und richtig. Die Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd sind angewiesen, bei derartigen Sachverhalten immer sofort lageorientiert einzuschreiten, um damit vermeidbare Infektionsrisiken zu unterbinden.

Auch die bisher Unbelehrbaren sollten sich dessen bewusst sein, dass die Ursache für die aktuellen Einschränkungen das Virus ist. Nur gemeinsam können wir diese schwierige Zeit meistern. Deshalb noch einmal mein Appell an alle, sich dringend an die geltenden Regeln zu halten und so Gesundheit zu schützen und Leben zu retten!“

Das Landratsamt Miesbach hat bereits ein Statement von Landrat Olaf von Löwis angekündigt.

Ein Autokorso aus rund 210 Wagen hat kürzlich in Miesbach gegen die Coronamaßnahmen protestiert. Organisator Anton Linsinger kritisierte in seiner Rede alle Aspekte der Pandemie.

(sg)

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare